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Parteitag in Halle : Stefan Körner neuer Chef der Piratenpartei

  • Aktualisiert am

Stefan Körner Bild: dpa

Es gibt sie noch, die Piratenpartei, und Stefan Körner heißt ihr neuer Vorsitzender. Auf dem Parteitag in Halle erhielt der ehemalige bayerische Landeschef 62 Prozent der Stimmen.

          Neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei ist der 45 Jahre alte Stefan Körner aus Bayern. Der Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde bei einem außerordentlichen Parteitag am Samstag in Halle/Saale mit 62 Prozent gewählt, wie eine Parteisprecherin mitteilte. Für ihn votierten 641 von 1033 akkreditierten Mitgliedern.

          Körner sagte nach seiner Wahl: „Ich will in dieser Partei wieder mehr Miteinander haben. Und ich will einen Weg finden, wie wir unsere Glaubwürdigkeit als Partei zurück bekommen können.“ Bei dem zweitägigen Treffen sollte die ganze Spitze neu gewählt werden. Dies wurde nötig, nachdem drei Vorstandsmitglieder zurückgetreten waren. Der Piratenpartei hatten zuletzt enttäuschende Wahlergebnisse und Auseinandersetzungen in den eigenen Reihen zu schaffen gemacht. Körner sagte, er wolle in den ersten 100 Tagen ein Verfahren für Basisbeschlüsse auf den Weg bringen, an dem jedes Mitglied teilhaben könne. Zum Auftakt des Parteitags hatte die kommissarische zweite Vorsitzende Caro Mahn-Gauseweg dazu aufgerufen, dass das Treffen ein Schlusspunkt für internen Streit sein und einen Neustart ermöglichen solle.

          Nach anhaltenden Führungsquerelen und programmatischen Streits ist die Piratenpartei in der Wählergunst abgerutscht: Bei der Bundestagswahl scheiterte sie mit 2,2 Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde, bei der Europawahl erreichte sie nur 1,4 Prozent. Einige prominente Piraten haben die Partei verlassen, darunter der ehemalige Parteichef Sebastian Nerz. Auch die Zahl der Mitglieder ging auf rund 28.000 zurück, nach innerparteilichen Schätzungen sind aber nur etwa 10.000 davon noch mit Überzeugung dabei.

          Für mehrere Rücktritte im Vorstand sorgte Anfang des Jahres das sogenannte „Bombergate“, als die dem feministisch-linken Spektrum der Partei zugerechnete Piratin Anne Helm auf einer Demo in Dresden einen Dank an den britischen General auf ihre bloße Brust pinselte, der die Stadt im Zweiten Weltkrieg bombardieren ließ.

          „Die Piraten befinden sich im Augenblick in einem etwas desolaten Zustand“, sagte auch der neue Parteichef Körner am Samstag. „Die ersten Schritte müssten nun sein, dafür zu sorgen, dass wir weniger Grund haben, zu streiten, um unser Image vom zerstrittenen Haufen wieder zurückzuwandeln.“

          Körner steht nun vor der schwierigen Aufgabe, diesem Vorhaben Taten folgen zu lassen. Er kündigte in Halle an, binnen 100 Tagen Reformvorschläge vorzulegen, darunter einen Basisentscheid, durch den Mitglieder auf die Arbeit der Vorstände Einfluss nehmen können.

          Der 45 Jahre alte Softwareentwickler folgt auf Thorsten Wirth, dem es in seiner rund achtmonatigen Amtszeit nicht gelungen war, den Absturz der Piraten zu bremsen. Körner ist seit 2009 Pirat. Von 2010 bis 2013 leitete er den bayerischen Landesverband, trat aber nach dem schlechten Abschneiden der Piraten bei der Landtagswahl zurück. In seinen Blogs hat Körner die Piraten mehrfach als „sozialliberale Partei“ beschrieben. Als künftige Kernthemen nannte er in Halle Netzpolitik und Datenschutz.

          Auch wenn der Streit um den künftigen Kurs der Piraten in Halle noch nicht ausgeräumt wurde, bemühten sich die rund 1000 Teilnehmer des Parteitags um Disziplin. „Ich wünsche uns, dass dieser Bundesparteitag einen Schlusspunkt für unseren internen Streit darstellt“, appellierte die scheidende Parteivize Caro Mahn-Gauseweg in ihrer Rede.

          Julia Reda, die im Mai als Abgeordnete der Piraten ins Europaparlament einzog, zeigte sich im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP offen dafür, dass die Piraten verschiedene Strömungen unter einem Dach vereinen könnten. „Unsere politische Richtung entwickelt sich doch vor allem über das, was wir in den Parlamenten tun.“ Der Parteitag soll am Sonntag fortgesetzt werden.

          Quelle: AFP/dpa

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