16.08.2005 · Schröders Neuwahl-Entscheidung hat die Parteien unter Druck gesetzt: In diesem Wahlkampf muß alles schneller gehen. Das Verfassungsgericht hat erst spät entschieden, da waren die Kandidaten schon gewählt. FAZ.NET-Spezial.
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Der Reichstag in Berlin: Wer darf künftig rein?
Das Bundesverfassungsgericht hat erst spät entschieden: Es wies die Organklage zweier Abgeordneter gegen die vorgezogene Wahl als unbegründet ab. Der Wahlkampf läuft hingegen schon lange auf Hochtouren.
Die Ankündigung einer Neuwahl durch Bundeskanzler Schröder hat die Parteien unter erheblichen Zeitdruck gesetzt: In diesem Wahlkampf muß alles schneller gehen. Vor allem kleinere Parteien fühlen sich dadurch benachteiligt - auch ihre Klage ist in Karlsruhe anhängig.
Erinnerungen an die erste gesamtdeutsche Wahl
Der Bundeswahlleiter hat unterdessen schon vor Wochen die Fristen zur Aufstellung der Kandidaten in den Wahlkreisen und auf den Landeslisten der Parteien verkürzt, mit Erlaubnis des Bundesinnenministers. Schon jetzt stehen deshalb die Landeslisten der Parteien fest, mitsamt den Spitzenkandidaten.
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Der frühere SPD-Vorsitzende Lafontaine ist das bekannteste Mitglied der erst 2005 gegründeten linkssozialistischen WASG, tritt aber als Spitzenkandidat der Linkspartei an, die früher PDS hieß. Alles klar?
Mit dem Verfahren zur Verkürzung der Kandidatenaufstellung hat der Bundeswahlleiter an die Wahl für den ersten gesamtdeutschen Bundestag von 1990 angeküpft. Erinnerungen an diese Wahl werden auch deshalb wach, weil sich die Generation der Bürgerrechtler, die in der DDR den Weg zum Sturz der SED und zur Einheit Deutschlands ebneten, mit der Wahl im September aus dem Bundestag größtenteils verabschiedet - und zwar ausgerechnet in dem Augenblick, da die Nachfolger der SED unter neuem Etikett und im Bündnis mit einer neuen westdeutschen Linkspartei von einer Renaissance des Sozialismus in Deutschland träumen. (Siehe auch: DDR-Bürgerrechtler: Helden der Wende treten ab)
