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Parlamentswahlen Iranische Farce

15.03.2008 ·  Es ist paradox: In keinem Land der Region ist wahrscheinlich in den vergangenen Jahrzehnten so oft gewählt worden wie in Iran, doch verändern tut sich immer weniger. Präsident Ahmadineschad, der viele seiner Versprechen bis jetzt nicht eingehalten hat, kann sich auf das Ergebnis der Wahl aber verlassen.

Von Wolfgang Günter Lerch
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Es ist paradox: In keinem Land der Region ist wahrscheinlich in den vergangenen Jahrzehnten so oft gewählt worden wie in Iran, doch verändern tut sich immer weniger. Das liegt daran, dass unter den Kandidaten für die 290 Sitze des Teheraner Parlaments vorab auch immer rigoroser ausgesiebt wird.

Vorbei sind die Tage des bei vielen populären Präsidenten Chatami, da - zumindest in der ersten Amtsperiode - wenigstens Leute eine Chance bekamen, die das Regime öffnen wollten und nach innen, etwa bei der Pressefreiheit, eine gewisse Lockerung erreichten, wenn auch nur vorübergehend.

Viele gehen gar nicht zur Wahl

Es wird interessant sein zu erfahren, wie hoch oder niedrig die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl am Freitag gewesen ist. Schon bei vorangegangenen Abstimmungen war die Resignation eines großen Teils der Bevölkerung oft daran zu erkennen, dass viele gar nicht an der Wahl teilnahmen.

Das iranische Parlament wird auch nach der Wahl an diesem Freitag von den radikalen Konservativen dominiert sein - und von Männern. Frauen sind auch auf den Kandidatenlisten so wenig vertreten wie im bisherigen Parlament. Nur 18 Iranerinnen bewerben sich um ein Mandat.

Präsident Ahmadineschad, der viele seiner Versprechen bis jetzt nicht eingehalten hat, kann sich auf das Ergebnis der Wahl aber verlassen: Sie ist ohnehin eine Farce.

Quelle: F.A.Z., 15.03.2008, Nr. 64 / Seite 12
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