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Papandreou in Berlin Können sie es wirklich?

28.09.2011 ·  Während zu Hause die Hütte brennt, suchte Papandreou den Deutschen die Zweifel zu nehmen. Für seinen Optimismus muss man den Regierungschef des europäischen Sorgenkindes bewundern. Aber mit dem „Wir können“ ist das so eine Sache.

Von Klaus-Dieter Frankenberger
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Das war eine beachtliche, honorige Vorstellung, die der griechische Ministerpräsident Papandreou in Berlin gab: kämpferisch, selbstkritisch, zuversichtlich. Während zu Hause die Hütte brennt, weil viele seiner Landsleute Sturm laufen gegen seine Sparpolitik, suchte er den Deutschen, zwei Tage vor der Abstimmung im Bundestag über den erweiterten Rettungsschirm, die großen Zweifel zu nehmen, dass die Griechen es mit ebendiesem Sparen nicht ernst nähmen. Und wenn sie es ernst nähmen, dass es vielleicht doch nicht reichen könnte und Griechenland ein Fass ohne Boden würde. Papandreou weiß nur zu gut, dass diese Zweifel nicht grundlos sind: Weitverbreitet sind Korruption und Klientelismus, enorm ist der Modernisierungsbedarf von Staat und Gesellschaft. Von einer zukunftsfähigen Wirtschaft zu schweigen. Ohne die geht es aber nicht.

Und ohne Einhalten der Konsolidierungszusagen auch nicht. Nur aufgrund artiger Versprechen und von Solidaritätsappellen allein werden die Abgeordneten jener Länder, die den Rettungsschirm spannen, nicht zustimmen, schon weil die eigenen Wähler ihnen derlei Gutgläubigkeit um die Ohren hauen würden. Allen Mitgliedern der Währungsunion muss heute klar sein, was die Geschäftsgrundlage ist: stabile Staatsfinanzen. Wer dagegen künftig verstößt, der wird unter Aufsicht gestellt. Das wäre ein Eingriff in die Budgethoheit, aber einer, den man selbst zu verantworten hätte. Europa will und soll schließlich stark sein. Ein starker Euro ist nicht die Währung eines Vereins zur Stütze notorischer Defizitsünder.

„Yes, we can“, hat Papandreou seinem Berliner Publikum zugerufen, die Wahlkampfparole Obamas kopierend. Für seinen Optimismus, so er echt ist, muss man den Regierungschef des europäischen Sorgenkindes bewundern. Aber mit dem „Wir können“ ist das so eine Sache. Dunkel sind die Wolken, die sich über dem amerikanischen Präsidenten zusammengebraut haben, trübe die Lage der Wirtschaft, verhangen Obamas Zukunftsaussichten. Die Aufbruchstimmung von einst ist verflogen, an deren Stelle ist eine billige Suche nach Schuldigen getreten. Obama glaubt einen gefunden zu haben: Zu spät habe Europa auf die Schuldenkrise reagiert, wir machten zu wenig Schulden, um aus der Krise zu kommen. Die tolle Wirkung des Schuldenmachens bekommen wir soeben zu spüren. Hoffentlich also können die Griechen „es“.

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Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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