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Olmerts Atomwaffen-Eingeständnis : „Kluger Tabubruch“?

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Olmert am Morgen am Mahnmal „Gleis 17” in Berlin-Grunewald Bild: REUTERS

Der Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Berlin wird von seinem indirekten Eingeständnis überschattet, sein Land sei im Besitz von Atomwaffen. Olmert brach damit ein Tabu der israelischen Politik. Deutsche Politiker zeigen dafür Verständnis.

          Die Äußerungen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert zum Atomwaffenbesitz seines Landes sorgen auch in Deutschland für Aufsehen. Olmert, der an diesem Dienstag Berlin besucht und Bundeskanzlerin Merkel sowie Bundespräsident Köhler treffen wird, brach damit ein Tabu. Israel hatte bisher stets erklärt, nicht als erster Staat Atomwaffen im Nahen Osten einführen zu wollen. Der Besitz von Atomwaffen wurde offiziell weder bestätigt noch dementiert.

          Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), nannte Olmerts Aussagen „bemerkenswert“. Zwar sei in der Welt lange bekannt, daß Israel Atomwaffen habe, sagte Erler, bisher sei aber von offizieller israelischer Seite immer dazu geschwiegen worden. Zu den Verhandlungen über die iranischen Nuklearambitionen gehöre nicht zufällig auch die Frage einer atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten. Davon „wäre natürlich auch Israel berührt“, sagte Erler. Für Deutschland sei klar, daß ohne Abrüstungsinitiativen der Nuklearmächte man auch Iran nicht ständig an die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag erinnern dürfe.

          Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, reagierte mit Verständnis auf Olmerts Äußerungen. Es gebe Tabus, die irgendwann einmal gebrochen werden müßten, sagte er im Deutschlandradio Kultur. „Ich finde es klug, daß Herr Olmert das in dieser Form getan hat“, sagte Weisskirchen.

          Mißverstanden?

          Auf die Frage nach der iranischen Drohung, Israel zerstören zu wollen, hatte Olmert in einem Interview mit dem deutschen Sender N24 gesagt: „Iran hat offen, öffentlich und ausdrücklich damit gedroht, Israel von der Landkarte ausradieren zu wollen. Kann man sagen, dies ist das gleiche Niveau, wenn man nach Atomwaffen strebt, wie Amerika, Frankreich, Israel, Rußland?“ Israel drohe niemandem mit der Vernichtung, sagte Olmert.

          In Israel lösten Olmerts Aussagen entrüstete Reaktionen bis hin zu Rücktrittsforderungen aus. Olmerts Büros erklärte, die Äußerung des Ministerpräsidenten sei aus dem Zusammenhang gerissen worden. Olmert habe an anderer Stelle des Interviews mehrmals die Bestätigung verweigert, daß Israel Atomwaffen besitze.

          Israels Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, reagierte verhalten auf die Atomwaffen-Andeutungen Olmerts. Die israelische Haltung in dieser Frage habe sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht geändert, sagte Stein im Deutschlandfunk.

          Der designierte amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates hatte bei seiner Senatsanhörung in der vergangenen Woche Aufsehen mit der Feststellung ausgelöst, Israel sei eine Atommacht. Nuklear-Experten schätzen, daß Israel Hunderte von Atombomben besitzt.

          Besuch am Mahnmal

          Olmert legte am Dienstag morgen am “Gleis 17“ in Berlin-Grunewald, einem Mahnmal für deportierte Juden, einen Kranz nieder. Von dort waren während der nationalsozialistischen Herrschaft Juden in die Todeslager in Osteuropa gebracht worden.

          Unmittelbar vor ihrem Treffen mit Olmert hat sich Kanzlerin Merkel klar für eine Einbeziehung Syriens in den Friedensprozeß im Nahen Osten ausgesprochen. „Ich glaube nicht, daß man eine umfassende Friedenslösung im Nahen Osten bekommt, ohne Syrien in irgendeiner Weise einzubeziehen“, sagte Merkel. Mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier sei sie sich in dieser Frage völlig einig, sagte die Kanzlerin.

          Steinmeier hatte während seiner Nahost-Reise in der vergangenen Woche auch Syrien besucht. Olmert hatte dies als Fehler bezeichnet. Olmert hatte sich bereits am Montag abend nach seiner Ankunft in Berlin drei Stunden lang mit Merkel getroffen. Ein Sprecher Olmerts bezeichnete das Treffen als informelles Gespräch, bei dem es um den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie den Streit um das iranische Atomprogramm gegangen sei. Einzelheiten wollten weder Olmerts Sprecher noch die deutsche Seite nennen. (Siehe auch: Merkel setzt auf Nahost-Friedensinitiative)

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