Ohne Bombe Obamas neue Atomwelt

Die hartgesottenen Realisten in den Generalstäben und in den Militärbürokratien werden den Kopf schütteln über die von Präsident Obama in seiner Prager Rede vorgetragene Vision einer Welt ohne Nuklearwaffen. Sie werden fragen, wie Obama es fertigbringen wolle, den Geist der nuklearen Abschreckung wieder in die Flasche zurückzuzwingen.

Vielleicht haben manche aber auch an Martin Luther Kings „I have a dream“-Rede gedacht. Anlass zum Nachdenken könnte ihnen jedenfalls geben, dass nicht nur der Visionär Obama von diesem Ziel spricht, sondern dass vor ihm schon Männer, die das „nukleare Zeitalter“ als durchaus unerschütterliche Realpolitiker mitgestaltet hatten, dasselbe gefordert haben: Henry Kissinger etwa, der Doyen der strategischen Denker, George Shultz, Außenminister einer republikanischen Regierung, oder Sam Nunn, der als Senator jahrzehntelang die amerikanische Militärstrategie mitbestimmt hatte, dazu Helmut Schmidt, der als deutscher Bundeskanzler auf die Abschreckungslücke in Europa hingewiesen hatte und damit ein Mitinitiator der westlichen Nachrüstungspolitik geworden war.

Der Rüstungswettlauf ist noch real - bloß an anderer Stelle

1986 hatten der amerikanische Präsident Reagan und der sowjetische Parteichef Gorbatschow in Reykjavik schon einmal von einer Welt ohne Atomwaffen gesprochen. Das war zu einer Zeit, als das Eis im Ost-West-Konflikt zu tauen begann: Gorbatschow versuchte sein bankrottes Reich zu sanieren, Reagan träumte noch von einem „undurchdringlichen Schutzschild“ im Weltraum, der Amerika unverwundbar machen würde. Damals sollte die Vision von der Abschaffung aller Nuklearwaffen die „wechselseitig gesicherte Vernichtung“ verhindern, etwa im Falle eines Fehlalarms. Dass ein solches Risiko nicht vollkommen aus der Luft gegriffen war, hat unter anderen General Jerry Lee Butler, der ehemalige Oberbefehlshaber der amerikanischen Nuklearstreitkräfte, bestätigt.

Heute wird die Forderung nach einer Welt ohne „die Bombe“ von einer anderen Gefahr beflügelt: Sie soll der Verbreitung (Proliferation) dieser Waffe vorbeugen, soll verhindern, dass immer mehr Staaten zu Nuklearmächten werden. Auch dieses Risiko ist real, wie das iranische Atomwaffen-Programm und die nordkoreanische Herausforderung zeigen. Beiden ist das Risiko immanent, dass es im regionalen Kontext – in der arabischen Welt und in Ostasien – zu nuklearen Rüstungswettläufen kommt. Damit wäre die einigermaßen verlässliche Stabilität dahin, die im strategischen Verhältnis zwischen den fünf „offiziellen“ Atommächten – Vereinigte Staaten, Russland, China, Britannien und Frankreich – herrschte. Der Nichtverbreitungsvertrag (NPT) wird immer löchriger; mit der Selbstverpflichtung, ihre Arsenale zumindest zu reduzieren, würden die beiden nuklearen Supermächte Amerika und Russland einer Forderung der Habenichtse entgegenkommen und das NPT-Regime wenigstens psychologisch stärken.

Nukleare Abschreckung als Überlebensgarantie

Die Einwände gegen Obamas Vision liegen auf der Hand. Selbst wenn Amerika und Russland vorangehen und im Laufe dieses Jahres eine weitere Reduzierung ihrer Nuklearsprengköpfe beschließen (Start III), selbst wenn der amerikanische Senat den Vertrag über Atomwaffenteststopps billigt, gibt es noch eine Unzahl politischer, strategischer und technischer Hindernisse auf dem Weg zu einer Welt ohne Nuklearwaffen.

Denn die Begründungen für den Besitz dieser Waffen sind vielfältig. Israel beispielsweise (das offiziell in der Schwebe lässt, ob es Atommacht ist) liegt in einer ihm feindlich gesinnten Region: Nukleare Abschreckung ist für dieses Land eine Überlebensgarantie, die im Zuge der iranischen Aufrüstung noch bedeutsamer wird. Indien, das dem NPT-Regime nicht beigetreten ist, hat Grenzkonflikte mit der Nuklearmacht China, der es konventionell nicht gewachsen wäre. Der Status als Nuklearmacht unterstreicht außerdem seinen Anspruch als regionaler Hegemon.

Ein „Gleichgewicht des Schreckens“, das Kriege verhindert

Pakistan wiederum hat gegenüber Indien nuklear nachgezogen, um die strategische Gleichung auf dem Subkontinent nicht völlig aus der Balance geraten zu lassen. Es gibt Gründe zu der Annahme, dass ein weiterer Krieg zwischen Indien und Pakistan auch durch dieses regionale „Gleichgewicht des Schreckens“ verhindert wurde. Nordkorea ist ein Sonderfall, weil dort das nukleare Drohpotential das Überleben eines welthistorisch längst überfälligen Regimes sichern soll. Für die europäischen Nuklearmächte Britannien und Frankreich ist die Verfügung über Atomwaffen weitgehend ein Statussymbol: Sie bekräftigt ihren weltpolitischen Anspruch, vor allem ihr Recht auf einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Das betretene Schweigen anderer Nuklearmächte auf Obamas Prager Rede ist ein erstes Anzeichen dafür, auf welche Hindernisse die Initiative des amerikanischen Präsidenten stoßen wird. Er selbst hat sie indirekt angesprochen, indem er sein Ziel vor einen tiefen Zeithorizont stellte. Die amerikanisch-russischen Start-Verhandlungen in diesem Jahr werden eine erste Probe aufs Exempel sein. Es ist gut möglich, dass für diese Initiative wie für andere Anstöße, die Obama der internationalen Politik in den ersten Wochen seiner Amtszeit gegeben hat, das alte Motto aus der Revisionismus-Debatte gilt: Der Weg ist das Ziel.