01.09.2010 · Der amerikanische Präsident Obama verkündet das Ende des Kampfeinsatzes amerikanischer Streitkräfte im Irak. Auch wenn er seinem Vorgänger Patriotismus attestiert, nimmt er gleichzeitig Abschied von großen Illusionen aus der Bush-Ära.
Von Günther Nonnenmacher
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Kommentar: Ohne Illusionen
Dieses Wahlkampfversprechen hat Präsident Obama gehalten: Der Kampfeinsatz amerikanischer Streitkräfte im Irak ist nun auch offiziell beendet; etwa 50.000 Soldaten bleiben noch ein gutes Jahr im Irak, um einheimische Sicherheitskräfte auszubilden und bei Einsätzen gegen Terroristen zu unterstützen. Dass dies nach sieben Jahren immer noch nötig ist, gehört zur Bilanz dieses Einsatzes.
Obama, der im Wahlkampf die Invasion des Iraks noch heftig als den „falschen Krieg“ kritisiert hatte (im Gegensatz zu dem richtigen, gerechtfertigten Einsatz in Afghanistan), versuchte in seiner Rede aus dem Oval Office Gräben zuzuschütten.
Er attestierte seinem Vorgänger Bush Patriotismus und lobte die amerikanische Armee, die im Irak einen hohen Blutzoll entrichtet hat. Der Subtext der Botschaft war aber nicht zu überhören: die tausend Milliarden Dollar, die dieser Krieg gekostet hat, wären besser an der Heimatfront eingesetzt worden und sind eine der Ursachen für das horrende Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten.
Die amerikanische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, sei jetzt die dringendste Aufgabe. Wahltaktisch gesprochen: die hohe Arbeitslosigkeit und das schwache Wachstum dominieren die anstehende Zwischenwahl; dieses Thema wird letztlich auch über Obamas Wiederwahl oder sein Scheitern entscheiden.
Über die Begründung dieses Krieges und über seine Ergebnisse wird noch lange debattiert werden, wenn nicht mehr unter den Politikern, dann umso mehr unter Beteiligung der Historiker und Politologen. Der Irak ist von einem blutrünstigen Diktator befreit worden, aber die von außen eingeführte Demokratie funktioniert nicht eben gut.
Der seit Monaten sich hinschleppende Prozess der Regierungsbildung legt Zeugnis davon ab. Zentrale Fragen des neuen Staates wie die, nach welchem Schlüssel die Einkünfte aus der Ölförderung zwischen den Landesteilen (und damit zwischen religiösen oder ethnischen Gruppen) verteilt werden sollen, sind nach wie vor nicht geklärt. Schon vor dem endgültigen Abzug der Amerikaner ist die Zahl der Anschläge sprunghaft gestiegen.
Am Ende jedoch, und das hat Obama auch den Afghanen in das Stammbuch geschrieben, muss jedes Volk sein politisches Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das ist, trotz aller Höflichkeit, der Abschied von einer großen Illusion aus der Bush-Ära.
Eine Illusion der Bush - Aera ist,
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 01.09.2010, 18:54 Uhr
Wenn diese Illusion abgelöst ist,
Holger Muschal (Holly01)
- 01.09.2010, 20:35 Uhr
