© dpa
Barack Obama: Bis 2013 will er das Defizit des Bundeshaushalts halbieren
Da hat Präsident Obama ein gefährliches Wort fallenlassen: Bis 2013 will er das Defizit des Bundeshaushalts – es liegt gegenwärtig bei 1,3 Billionen Dollar – halbieren. Dieses Versprechen gab Obama nur wenige Tage nach Inkrafttreten des Megakonjunkturprogramms und in Erwartung weiterer Großausgaben. Man fragt sich, wieso er gerade jetzt die Haushaltskonsolidierung entdeckt. Denkt er daran, sie durch Inflation zu finanzieren?
Auch in einer rosaroten Wirtschaftswelt mit sprudelnden Steuereinnahmen wäre eine Defizithalbierung eine anspruchsvolle Aufgabe. Die Lage ist aber schlecht bis miserabel; mit höheren Steuern für Reiche und weniger Kriegsausgaben wird die Lücke nicht zu schließen sein.
Zudem ist der Präsident nicht der alleinige Haushaltsakteur; der andere ist der Kongress. Und der ist bei Ausgabenkürzungen gemeinhin renitent. Obamas Vorgänger hat das Thema Haushaltsdisziplin nicht ernst genommen, und der Kongress hat das weidlich ausgenutzt. Es bedürfte einer Herkulesanstrengung, und das in der Krise, um das Defizit auch nur ein bisschen zurückzuführen.
Wer klärt mich auf?
Julius Franzot (JFranzot)
- 25.02.2009, 00:10 Uhr
"Man fragt sich, wieso er gerade jetzt die Haushaltskonsolidierung entdeckt."
Emanuel Schwabe (fray048x)
- 25.02.2009, 00:45 Uhr
Der schafft das schon
Leo Bronstein (juvog)
- 25.02.2009, 01:36 Uhr
