http://www.faz.net/-gpf-783lh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 02.04.2013, 17:15 Uhr

NSU-Prozess Umdrehungen

Die teils dümmliche Kritik am Oberlandesgericht in München zeigt, wie notwendig die Unabhängigkeit der Justiz ist. Sie ist mindestens so heilsam wie die Öffentlichkeit.

von

Das „Rad der Kritik“, vor dessen türkischen Umdrehungen Ruprecht Polenz jetzt warnte, ist der beste Beweis dafür, warum das Rad der Justiz nicht zurückgedreht werden sollte. Nicht die teils dümmlichen, teils spitzfindigen Vorwürfe gegen das Oberlandesgericht in München, sondern dessen Unabhängigkeit sichert einen rechtsstaatlichen Prozess gegen die Angeklagten im NSU-Prozess. Beginge das Gericht einen Fehler, der zur Revision führte, wären es wohl dieselben Wächter der deutschen oder türkischen Radio-Arabella-Öffentlichkeit, die jetzt den Rechtsstaat in Gefahr sehen, die auch dann am Gericht kein gutes Haar ließen.

Jasper von Altenbockum Folgen:

Mit Unabhängigkeit der Justiz ist aber nicht die Arroganz der Justiz gemeint. Warum es nicht möglich sein soll, Akkreditierungen freiwillig zu übertragen oder den einen oder anderen zusätzlichen Stuhl aufzustellen, hat sicherlich seine königlich-bayerischen Amtsgerichtsgründe, und sei es, weil man es schon immer so gemacht hat oder eben nicht. Auch das Rad der Bürokratie sollte aber nicht zu viele deutsche Umdrehungen hinlegen.

Mehr zum Thema

Von null auf hundert

Von Jasper von Altenbockum

Ein Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen ist kein Regierungswechsel wie jeder andere. Die schwarz-gelbe Koalition von Armin Laschet bekommt nicht viel Zeit, um Erfolge vorzuweisen. Mehr 9 6

Quelle: wahlrecht.de
Alle Umfragen

Abonnieren Sie den Newsletter „Politik-Analysen“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden
Zur Homepage