Home
http://www.faz.net/-hqo-783lh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

NSU-Prozess Umdrehungen

 ·  Die teils dümmliche Kritik am Oberlandesgericht in München zeigt, wie notwendig die Unabhängigkeit der Justiz ist. Sie ist mindestens so heilsam wie die Öffentlichkeit.

Artikel Lesermeinungen (32)

Das „Rad der Kritik“, vor dessen türkischen Umdrehungen Ruprecht Polenz jetzt warnte, ist der beste Beweis dafür, warum das Rad der Justiz nicht zurückgedreht werden sollte. Nicht die teils dümmlichen, teils spitzfindigen Vorwürfe gegen das Oberlandesgericht in München, sondern dessen Unabhängigkeit sichert einen rechtsstaatlichen Prozess gegen die Angeklagten im NSU-Prozess. Beginge das Gericht einen Fehler, der zur Revision führte, wären es wohl dieselben Wächter der deutschen oder türkischen Radio-Arabella-Öffentlichkeit, die jetzt den Rechtsstaat in Gefahr sehen, die auch dann am Gericht kein gutes Haar ließen.

Mit Unabhängigkeit der Justiz ist aber nicht die Arroganz der Justiz gemeint. Warum es nicht möglich sein soll, Akkreditierungen freiwillig zu übertragen oder den einen oder anderen zusätzlichen Stuhl aufzustellen, hat sicherlich seine königlich-bayerischen Amtsgerichtsgründe, und sei es, weil man es schon immer so gemacht hat oder eben nicht. Auch das Rad der Bürokratie sollte aber nicht zu viele deutsche Umdrehungen hinlegen.

  Weitersagen Kommentieren (64) Merken Drucken

02.04.2013, 17:15 Uhr

Weitersagen
 

Algerischer Verdruss

Von Christoph Ehrhardt

Die Hoffnung auf Reformen in Algerien ist nach dem abermaligen Wahlsieg Bouteflikas zerronnen. Bald dürften wieder Machtkämpfe in der Führung ausbrechen, um einen Nachfolger für den gebrechlichen Präsidenten zu bestimmen. Mehr 4 4

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden