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Veröffentlicht: 01.11.2013, 03:03 Uhr

NSA-Überwachung Kerry: Überwachung ging zu weit

Amerikas Außenminister Kerry hat eingestanden, es bei der Spionage gelegentlich zu übertreiben. Einiges laufe „per Autopilot“ an der Regierung vorbei und müsse geändert werden. Doch hätten die NSA-Programme mehrfach Terrorschläge verhindert.

© AFP Amerikas Außenminister John Kerry

Amerikas Außenminister John Kerry hat eingestanden, dass die amerikanischen Überwachungsaktivitäten manchmal zu weit gegangen sind. Kerry sagte am Donnerstag per Videozuschaltung bei einer Konferenz in London, gewisse Praktiken seien automatisch gelaufen und hohe Beamte der Regierung hätten nichts davon gewusst. „Der Präsident und ich haben von einigen Dingen erfahren, die in vielerlei Hinsicht per Autopilot geschehen sind, weil die Technologie und Fähigkeit da sind“, sagte Kerry laut einer vom Außenministerium verbreiteten Mitschrift.

Kerry versprach, dass die Überwachungspraxis gründlich überprüft werde und einige Aktivitäten ganz eingestellt würden. „In einigen Fällen sind diese Aktionen zu weit gegangen und wir sind dabei zu versuchen sicherzustellen, dass es künftig nicht mehr passiert.“ Das Vertrauen müsse wiederhergestellt werden, meinte der amerikanische Chefdiplomat. In einigen Fällen sei versucht worden, Informationen auf unangebrachte Weise zu sammeln. „Der Präsident unternehme jetzt eine gründliche Überprüfung, damit niemand das Gefühl von Missbrauch haben wird.“

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Zugleich betonte der Amerikaner aber, dass es bei den Berichten über den Geheimdienst NSA eine riesige Menge an Übertreibung und falschen Berichten über das Ausmaß der Überwachungsprogramme gegeben habe. Ferner rechtfertigte er die Geheimdienstarbeit als Notwendigkeit zur Terrorismusbekämpfung. „Wir haben tatsächlich verhindert, dass Flugzeuge runterkommen, Gebäude in die Luft gesprengt und Menschen ermordet werden, weil wir in der Lage waren, frühzeitig über die Pläne Bescheid zu wissen“, sagte er.

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