20.05.2005 · Gerüchte, wonach Wirtschaftsminister Clement (SPD) nach einer Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen sein Amt in Berlin aufgebe, wurden umgehend und wortreich dementiert. Clement bleibt, so sein Ministerium.
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„Ich bleibe” - Wirtschaftsminister Clement
Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach Minister Wolfgang Clement (SPD) im Falle einer Wahlniederlage der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen zurücktreten könnte.
„Alles, was da spekuliert wird, ist wüst und falsch", sagte Clements Sprecherin Andrea Weinert am Freitag in Berlin. „Wer hier ernsthaft auf einen Rücktritt von Bundesminister Wolfgang Clement spekuliert, verspekuliert sich ganz gewaltig", sagte sie. Der Reformkurs der Ministers in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik habe sich als richtig erwiesen. „Es gibt keine sachlichen Gründe. Wolfgang Clement ist Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit und bleibt dies auch.“
Überlegungen zum Ressortschnitt zurückgewiesen
Die Zeitung „Die Welt“ hatte unter Berufung auf hochrangige Regierungskreise berichtet, in der Bundesregierung werde ein Rücktritt Clements nicht ausgeschlossen, sollte die SPD am Sonntag die Wahl in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen verlieren. Die SPD-Linke könnte nach einer Wahlniederlage Clement zum Sündenbock machen und massiven Druck auf ihn ausüben. Dazu gehöre auch die Forderung nach einer Aufspaltung von Clements Ressort in ein Arbeits- und ein Wirtschaftsministerium. „Clement wird sich solche Angriffe nicht bieten lassen und könnte aus Verbitterung zurücktreten", zitierte die Zeitung „Spitzenkreise“ der Regierung.
Regierungssprecher Bela Anda wandte sich gegen die von der Zeitung genannten Überlegungen zum Ressortzuschnitt. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) sei an der Zusammenlegung beteiligt gewesen. „Es ist also durchaus nachvollziehbar, daß dieses Ministerium in einer Hand bleibt und auch von einer Hand weiter geführt wird.“ Daß die Zusammenführung beider Ministerien ohne erkennbare Konflikte gelungen sei, belege Clements große Integrationsleistung.
