14.06.2010 · Hannelore Kraft will in Nordrhein-Westfalen vom Rücksitz aus eine geschäftsführende Regierung steuern und gleichzeitig die Oppositionsrolle weiter spielen. Dafür hat SPD-Parteichef Gabriel nur ein zweischneidiges Lob übrig - mit Recht.
Von Stefan Dietrich
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Blumen für Frau Kraft, aber keine Geschenke für Schwarz-Gelb
Die Absicht der nordrhein-westfälischen SPD, die Regierungsgeschäfte künftig von der Oppositionsbank aus zu betreiben, hat auch die Berliner Genossen überrascht. Der Parteivorsitzende Gabriel jedenfalls scheint nicht gefragt worden zu sein.
Deshalb hat er nur nachträglich äußern können, dass man „neu über eine Regierungsbildung reden“ müsse, wenn im Bundesrat wichtige Entscheidungen anstehen.
Zweischneidig fiel Gabriels Lob für die Landesvorsitzende der SPD aus: Frau Kraft habe „bewiesen, dass das Festhalten an politischen Zielen wichtiger sein kann als der Wille zur Macht“. Was nichts anderes heißt, als dass die SPD gegenüber der CDU keinerlei Entgegenkommen gezeigt hat. Ministerpräsident Rüttgers wird sich darauf berufen können.
Bewiesen hat Frau Kraft aber vor allem, dass ihr die Ausübung der Macht wichtiger ist als die Verantwortung, die ihr die Wähler übertragen haben. Vom Rücksitz aus eine geschäftsführende Regierung steuern und gleichzeitig die Oppositionsrolle weiter spielen zu wollen ist genau das, was sie der Linkspartei vorwarf, als sie diese für „regierungsunfähig“ erklärte.
Mit dumpfer Kraft und Stolz wie Oskar...
norbert doerre (ndoerre)
- 14.06.2010, 20:54 Uhr
Richtig so, Frau Kraft!
Michael Adam (MACHE174)
- 14.06.2010, 22:41 Uhr
Kraft wird Rüttgers zur lahmen Ente machen
Konstantin Schneider (bundesboy)
- 15.06.2010, 00:26 Uhr
@ Adams
Heiner Schumann (Boeing744)
- 15.06.2010, 02:35 Uhr
Verantwortung sieht anders aus.
Barbara Bermann (Barbarella-)
- 15.06.2010, 11:40 Uhr
