05.04.2009 · Dass sich die Mächte, die mit Nordkorea über dessen Atomprogramm verhandeln, zu einer einheitlichen Haltung durchringen könnten, ist leider nicht zu erwarten. Deshalb wird man vorerst damit leben müssen, dass ein abgewirtschaftetes Regime mit den Großmächten Katz und Maus spielt.
Von Peter Sturm
© reuters
Video: Kritik an Nordkoreas Raketenabschuss
Eine Überraschung war der nordkoreanische Raketentest, der nach Lesart Pjöngjangs ein Satellitenstart war, für niemanden mehr. Zu sehr hatte sich die nordkoreanische Führung in den vergangenen Wochen festgelegt, als dass sie noch in der Lage gewesen wäre, die Aktion ohne Gesichtsverlust abzusagen. Es zeigt sich, dass selbst ein Staat wie China, der sich um gute Beziehungen zu Nordkorea bemüht, nur über begrenzten Einfluss in Pjöngjang verfügt.
Diese Erkenntnis müsste auch bei den Diskussionen darüber eine Rolle spielen, wie auf die Provokation aus Nordkorea reagiert werden sollte. Unter keinen Umständen sollte man Kim Jong-il dafür belohnen, dass er sich über alle Warnungen hinweggesetzt hat. Die Frage, ob, und wenn ja wie, man ihn und seine Mitverschworenen bestrafen kann, ist allerdings ebenfalls nicht leicht zu beantworten.
Eine Militäraktion wäre nicht sinnvoll
Zwar haben sowohl die Vereinigten Staaten als auch Japan in den Tagen vor dem Raketentest von „Konsequenzen“ gesprochen, die Nordkorea werde tragen müssen. Was genau diese Konsequenzen sein könnten, ist nicht ersichtlich. Eine Militäraktion ist weder zu erwarten noch wäre sie sinnvoll.
Offene Unterstützung für Nordkorea ist von niemandem zu erwarten. Deshalb werden die Vereinten Nationen vermutlich eine Erklärung, vielleicht sogar eine Resolution des Sicherheitsrates zustande bringen. Aber ernsthafte Sanktionen sind nicht zu erwarten. Dafür werden China und Russland sorgen.
Zwar hat sich Nordkorea in der Vergangenheit noch über jede Vereinbarung in dem Moment hinweggesetzt, wo dies dem Regime angebracht schien. Es ist dabei aber nie so weit gegangen, dass es anderen Mächten eine Handhabe zu einem direkten Eingreifen gegeben hätte. Auf diese Weise hat Nordkorea schon viel erreicht. Und es ist zu fürchten, dass die Methode weiter Früchte tragen wird.
Das könnte sich nur dann ändern, wenn sich die Mächte, die gemeinsam mit Nordkorea an den Gesprächen über das Atomprogramm teilnehmen, zu einer einheitlichen Haltung gegenüber Pjöngjang durchringen könnten. Über die Aussichten einer solchen Entwicklung sollte man sich keine Illusionen machen. Deshalb wird man in absehbarer Zukunft damit leben müssen, dass ein abgewirtschaftetes Regime mit den Großmächten Katz und Maus spielt und diese sich das gefallen lassen.
