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Nordkorea : Pflicht zum Beistand

Wenn Nordkorea angreifen sollte, sind alle Staaten zur Nothilfe berechtigt. Dass Nato-Staaten untereinander Beistand leisten, ist selbstverständlich.

          Wird die Wehrpflicht wieder aktiviert, falls Nordkorea Guam angreifen sollte? Nein, selbst bei einem Angriff auf das amerikanische Kernland bliebe die Entscheidung, wie Deutschland (und jeder andere Nato-Staat) Amerika hilft, ihm selbst überlassen. Aber die Beistandspflicht besteht in jedem Fall. Und der Sache nach dürfte es keinen Zweifel daran geben, dass die Verbündeten den Vereinigten Staaten auch dann im Rahmen ihrer Möglichkeiten helfen würden, wenn jener Stützpunkt im Pazifik angegriffen werden sollte.

          Denn das wäre ein Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta; jeder Staat wäre im Fall eines bewaffneten Angriffs zur Nothilfe berechtigt. Umso merkwürdiger mutet es an, wenn China ankündigt, sich im Falle einer nordkoreanischen Aggression neutral zu verhalten. Peking ist ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats – und als solches an vorderster Front für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verantwortlich. Alle Staaten haben die Pflicht, Gewalt möglichst zu vermeiden. Alle sollten aber Unrecht auch Unrecht nennen.

           

          Reinhard Müller

          In der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“ und für „Staat und Recht“.

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          Quelle: F.A.Z.

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