Neues Buch über Angela Merkel Sie erinnert mich an Erich Honecker

Frau Stephan, 2005 haben Sie Angela Merkel gewählt. Jetzt sind Sie enttäuscht. Warum?

Ich habe „Angie“ gewählt, eine Frau mit einer deutlichen Sprache und einem mutigen Reformprogramm. Und habe Mutti bekommen, eine Kanzlerin, die entscheidungsschwach und matt vor sich hinregiert.

Wann hat Merkel Ihre Zustimmung verloren?

Ach, ich habe wie viele andere lange die Hoffnung nicht aufgegeben. Aber es bewegte sich einfach nichts. Und dann kam die Sarrazin-Debatte. Da ist mir der Geduldsfaden gerissen. Wie bitte? Die Frau, die von Mut und Freiheit geredet hat, erklärt ein Buch für „nicht hilfreich“, das sie noch nicht einmal gelesen hat? Da erinnert sie mich an Erich Honecker. Müssen Bücher und Meinungen heute wieder „nützlich“ sein? Werden sie sonst verboten?

Was kritisieren Sie inhaltlich?

Dass sie nicht eine der versprochenen Reformen zustande gebracht hat, noch nicht einmal eine winzig kleine Steuerreform, uns aber weismachen will, sie könnte das Weltklima oder wenigstens die marode EU retten. Dass sie sich den Strukturen des Systems unterworfen hat. Sie, die Außenseiterin, hatte eine historische Chance. Sie hat sie nicht ergriffen.

Was vermissen Sie an Merkels Regierungsstil?

Das entscheidungsfreudige „Durchregieren“, das sie einst angekündigt hatte. Zugegeben: nicht ganz einfach in einem System, das Koalitionen und Kompromiss erzwingt und zugleich dafür sorgt, dass immer Wahlkampf ist, weshalb sich auch die Koalitionspartner gegeneinander profilieren müssen.

Durchregieren kann in Deutschland doch gar nicht funktionieren. Schröder wurde für seine Agenda 2010 abgestraft.

Aber nicht zuerst von der Bevölkerung, sondern von seiner Partei. Und Merkel hat vorzeitig den Mut verloren. Erst ist sie mit Paul Kirchhofs Steuermodell vorgeprescht. Ein Steuersatz von 24 Prozent für alle und auf alles - ein gerechteres Steuersystem kann ich mir kaum vorstellen. Doch als Schröder das in bester Wahlkämpferform als soziale Kälte denunzierte, ist Merkel dann eingeknickt.

Warum?

Die vorherrschende, verlogene politische Semantik lautet: warm, solidarisch, gerecht. Dahinter stecken keine hehren Werte oder Gefühle, sondern Rücksicht auf starke Lobbys und Wählergruppen, denen man nichts zumuten darf und die man mit Wahlgeschenken binden will. Merkel macht das nicht anders als Politiker vor ihr - leider. Ein Beispiel ist die Rentengarantie der großen Koalition: Die Renten, die ja eigentlich an die Entwicklung der Löhne gekoppelt sind, dürfen nicht mehr sinken, auch wenn die Löhne sinken. Der damalige Finanzminister Steinbrück bezeichnete das selbst als Wahlgeschenk.

Sie hingegen wollen nicht nur die Bundesländer zusammenlegen und das Wahlsystem ändern, Sie wollen sogar den Euro abschaffen. Als Autorin kann man das leicht fordern.

Ach, Sie missverstehen mein Buch. Ich fordere nichts, ich stelle Fragen. Fragen einer Steuerzahlerin: Ist es wirklich unsolidarisch zu sagen, dass der Sozialstaat institutionalisierte Verschwendung ist? Der Staat hat kein Einnahmeproblem, auch wenn das immer behauptet wird. Er gibt mehr aus, als er hat, um die Sozialstaatsillusion aufrechtzuerhalten. Bürger, haltet still, es ist für alles gesorgt. Als schlichte Steuerzahlerin fragt man sich ja, warum man da nicht gleich hartzen geht.

Aber es sind doch die Bürger selbst, die den Sozialstaat verteidigen.

Den Deutschen ist der Sozialstaat lieb und teuer, das spricht für eine gute Seele - aber nicht dafür, dass sie rechnen können. Denn Steuererhöhungen mögen sie auch nicht. Das Problem ist doch: Nur knapp die Hälfte der Hartz-IV-Mittel geht an die Empfänger. Die andere Hälfte geht an jene, die die ganze Sache verwalten - oder ausbeuten. An die Armutsindustrie. An Anwälte, die für Hartz-IV-Empfänger klagen - es kostet die ja nichts. Viele leben sehr kreativ von der Verschwendung von Staatsgeldern.

Ist Merkel nun doch eine Basta-Politikerin?

Nein, Basta heißt: Ich habe keine Lust mehr auf die Debatte. Merkel nennt ihre Entscheidungen alternativlos, und das bedeutet: nichts ist verhandelbar. Das empfinde ich als totalitär. Früher klang sie anders. In ihren Reden als Parteivorsitzende und Kanzlerkandidatin spürte man eine geradezu emphatische Freiheitsliebe. Und heute steht sie nicht mehr zu all den Themen, die ihr früher am Herzen lagen. Das macht mich wütend.

Sind Sie eine Wutbürgerin?

(Lacht.) Sie meinen, weil ich fast schon im richtigen Alter bin? Wenn ich den Erfinder dieses Unworts richtig verstehe, sind Wutbürger alt, unnütz und fortschrittsfeindlich und sollen gefälligst das Maul halten. So als ob Sarrazin-Leser oder Stuttgart-21-Gegner rückständige Alte wären, die nur herumkeifen. Gibt es heutzutage wieder Regeln dafür, wer wie und über was empört sein darf? Müssen Demonstranten jung und Bücher hilfreich sein? Und seit wann ist Fortschritt ein Wert für sich?

Das Cover Ihres Buches zeigt die typische Merkel-Haltung: Die Finger sind vorm Bauch verschränkt und bilden mit den Daumen ein Dreieck. Was bedeutet das?

Vielleicht, dass auch sie sich nicht mehr wohl fühlt in ihrer Haut? Ich rätsele noch. Diese Form gemahnt übrigens an eine Geste aus der Frauenbewegung: Es ist das internationale Zeichen für Frausein.

Was hat Ihnen an Merkel gefallen?

Als sie 1990 Frauenministerin wurde, wirkte sie wie ein schüchternes, junges Mädchen. Unkokett, ungeschminkt, uneitel. Bei ihrem ersten Fernsehauftritt trug sie eine Strickjacke und spielte mit einer Büroklammer. Sie erinnerte an die ersten Grünen. Und dann waren es gerade die feministischen und linkssozialisierten Frauen, die darauf hinwiesen, wie uncool Angela Merkel aussah. Genau das fand ich klasse. Eine Frau mit der festen Überzeugung, dass Argumente reichen.

Noch dazu ist sie Physikerin.

Sie verzichtete auf diesen westdeutschen Betroffenheitskult und setzte als Naturwissenschaftlerin auf Argumente statt Gefühle. In der Bundesrepublik der letzten Jahrzehnte hatte sich die politische Tonart aber total verändert: Politik muss in der ersten Person geschehen, muss subjektiv sein und Gefühl zeigen. Schröder wusste das, der gegen Merkel ein regelrechtes „Projekt Wärmestrom“ in Gang setzte.

Und nun macht Merkel selbst Gefühlspolitik?

Ich fürchte ja. Ich empfinde das als einen Kniefall vor der allgemeinen Feminisierung der Politik. Immer wird behauptet, Frauen wollten es gefühlig. Ach was. So blöd sind wir Frauen wirklich nicht. Aber in der Sarrazin-Debatte behauptet tatsächlich jemand wie Renate Künast, Sarrazin sei unmenschlich, weil er nur mit Zahlen und Statistiken hantiere. Ich frage mich: Worüber sollen wir in der politischen Sphäre sonst reden, wenn nicht auch über Zahlen, Statistiken und Bilanzen?

Wie konnte sich die Außenseiterin von damals durchsetzen?

Sie versteht etwas von Macht. Am Anfang ihrer politischen Karriere hatte sie kaum Verbündete, nur ihren Förderer Helmut Kohl, den sie kalt erledigte, im richtigen Moment. In ihrer Partei hatte sie mit dem Andenpakt ein Netzwerk gegen sich: Männer, die sie für einen Unfall der Geschichte hielten. Das hätte auch mich rachsüchtig gemacht. Doch Merkel hat einen nach dem anderen abgesägt oder abgeschoben, der letzte war Christian Wulff. Das muss man erst mal können. Mittlerweile hat sie selbst ein Netzwerk: die mächtigsten Frauen Deutschlands. Friede Springer, Liz Mohn, Patricia Riekel.

Merkel hat die Wahl 2005 nicht dank der Frauen gewonnen. Vor allem die ostdeutschen Frauen wählten sie nicht. Wieso?

Den westdeutschen Frauen war sie womöglich nicht Frau genug. Außerdem war ihre ganze Art fremd und gewöhnungsbedürftig. Den ostdeutschen Frauen dürfte genau egal gewesen sein, dass Merkel eine Frau war. Die wollten vor allem nicht die CDU wählen. Sie selbst hielt das Geschlecht ja zuerst auch nicht für wichtig. In der DDR fühlten die Frauen sich emanzipiert, der Kampf gegen das Patriarchat war denen egal. Die westdeutschen Feministinnen hatten in deren Augen Luxusprobleme. Und so ging auch Merkel als Frauenministerin die Sache an: pragmatisch.

Heute arbeiten in Merkels Kabinett sechs Ministerinnen, eine ist schwanger und hatte sich dafür vor dem Amtsantritt den Segen der Kanzlerin geholt. Jetzt muss doch mal Schluss sein mit dem Gemecker über die Feigheit der Frauen.

Ich finde diese Art der Normalität toll. Außerdem glaube ich sowieso nicht, dass Frauen durch Diskriminierung und eine gläserne Decke am beruflichen Aufstieg gehindert werden. Viele denken sich: Das ist nicht meine Welt.

Werden Sie Merkel wieder Ihre Stimme geben?

Nein. Obwohl ich die Alternativen auch nicht sonderlich attraktiv finde. Vielleicht werde ich die größte Partei von allen stärken: die der Nichtwähler. Oder ungültig wählen. Als kleines Zeichen von Protest.

Was müsste Merkel tun, um Sie zurückzugewinnen?

Ich hätte gern die Merkel von früher zurück. Die Frau, die Reformmotor sein wollte, einen Befreiungsschlag ankündigte. Die Freiheit versprach, nicht Kuscheldecke und Sicherheit. Aber vielleicht hat es die nie gegeben.