Bei seinem inoffiziellen Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten besuchte Xi Jinping alte Bekannte im Bundesstaat Iowa. Vor 18 Jahren hatte er bei der Familie gewohnt, als er als Provinzfunktionär auf Studienreise geschickt worden war. Xi genoss sichtlich, dass und wie er bei seinen früheren Gastgebern mit amerikanischer Herzlichkeit aufgenommen wurde wie ein verlorener Sohn. Der Vizepräsident Chinas zeigte weder Berührungsängste noch Arroganz und gewann mit dem Ausflug Sympathien in Amerika.
Xi Jinping wird ein anderer Parteichef werden als sein Vorgänger Hu Jintao, nicht nur weil er jünger ist. Hu Jintao war steif und immer ernst, Xi Jinping ist umgänglich und freundlich. Hu mied die Öffentlichkeit, Xi Jinping genießt das. Hu Jintao wich nie vom Protokoll ab, Xi Jinping wagt durchaus einige Schritte und einige Worte mehr. Als Xi im August Bundeskanzlerin Merkel empfing, zeigte er sich selbstsicher und gelöst und richtete sogar ein paar freundliche Worte an Journalisten.
„Roter Prinz“
In ihrem Werdegang aber gleichen sich der neue und der alte Parteichef. Beide haben dieselbe Karriere in der Kommunistischen Partei durchlaufen, die verlangt, dass man in Provinzen und in der Zentralregierung gedient haben und mindestens 50 Jahre alt sein muss, bevor man in die Führung aufsteigen kann. Beide sind als stellvertretende Staatspräsidenten auf dem internationalen Parkett eingeführt worden. Und beide unterliegen derselben Parteidisziplin, die verlangt, dass man sich an Konsensbeschlüsse hält und sich ja nicht zu sehr profiliert. Das führt dazu, dass wenig bekannt wird über die „führenden Genossen“, vor allem nichts über ihre politischen Neigungen.
Xi Jinpings größtes politisches Kapital ist seine Herkunft. Sein Vater, Xi Zhongxun, war ein Held des „Langen Marsches“ und stellvertretender Ministerpräsident. Er genießt bis heute bei den älteren Chinesen großes Ansehen. Der im Jahr 1953 geborene Xi Jinping verbrachte seine Kindheit im Zentrum der Macht im Pekinger Regierungsviertel Zhongnanhai. Xi Jinping ist damit ein „roter Prinz“, er ist aber auch ein Kind der Kulturrevolution.
Eine reibungslose Karriere
Sein Vater fiel bei Mao Tse-tung in Ungnade und wurde ins Gefängnis gesteckt. Sohn Xi Jinping wurde, wie andere Jugendliche auch, während der von Mao angezettelten Kulturrevolution im Jahr 1968 zur körperlichen Arbeit und zum „Lernen von den Bauern“ aufs Land geschickt. Mehrere Jahre arbeitete er dort, bis es der Familie gelang, ihn 1975 zum Ingenieurstudium auf die renommierte Tsinghua-Universität in Peking zu schicken. Das ging damals noch ohne Aufnahmeprüfung, Xi war ein sogenannter „Arbeiter-und-Bauern-Student“. Es hat manche erstaunt, dass er nach dem Studium nicht nach einem bequemen Posten in der Stadt suchte, sondern freiwillig als Kader aufs Land, in die Provinz Henan ging.
War es ein Überrest von Idealismus aus der Kulturrevolution oder die sorgfältige und weitsichtige Planung einer Karriere? Xis Aufstieg in der Partei- und Regierungshierarchie vollzog sich von da an ohne Umwege. Fünfzehn Jahre arbeitete er in hohen Parteifunktionen, zuletzt als Parteichef in der Küstenprovinz Fujian, dann, von 2002-2007 in der zentralchinesischen Provinz Zhejiang. Als 2007 der Parteichef von Schanghai über einen Korruptionsskandal stürzte, wurde Xi Jinping zu seinem Nachfolger bestellt. Damit war klar, dass er für die Parteiführung bestimmt war. Beim 17. Parteitag vor fünf Jahren wurde er in den Ständigen Ausschuss des Politbüros aufgenommen und rückte in der Hierarchie sogar höher als Li Keqiang, der bis dahin als der designierte nächste Parteichef galt. Im Jahr darauf wurde Xi Jinping stellvertretender Staatspräsident.
Wohlhabende Familie
Xi wird in offiziellen Stellungnahmen gelobt für hohe Wachstumszahlen und wirtschaftliche Öffnung in seinem Wirkungsbereich. Er hatte es bei dieser Arbeit nicht sehr schwer, die Provinzen Fujian und Zhejiang sind wohlhabend und waren früh modernisiert, sie haben eine lange Tradition der Öffnung für Außenhandel. Außerdem gibt es dort viele erfolgreiche Privatunternehmer. Die Provinz Fujian war wegen ihrer Nähe zu Taiwan zu Beginn der Reformperiode auch eine Vorzeigeprovinz mit vielen Privilegien. Xi Jinping machte sich einen Namen als „sauberer“ Funktionär, der die Korruption in der Partei im Schach hielt. Als die Provinz Fujian Ende der neunziger Jahre von einem großen Schmuggelskandal erschüttert wurde, in den viele hohe Funktionäre verwickelt waren, blieb an ihm kein Verdacht hängen.
Auf seinen Ruf als Saubermann fielen allerdings kleine Schatten, als in diesem Sommer die amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg eine ausführliche Untersuchung über die Vermögensverhältnisse seiner Familie vorlegte. Demnach sind viele seiner nächsten Angehörigen erfolgreiche Geschäftsleute und Dollar-Millionäre. Xi Jinping selbst wurden in dem Bericht weder Vermögen noch Missetaten nachgewiesen. Wie bei allen Geschäften der mächtigen Familien in China drängt sich aber der Verdacht auf, dass seiner Familie die Nähe zur Macht für erfolgreichen Abschlüsse und Investitionen nicht geschadet hat. Zudem scheinen nicht alle seiner Verwandten großes Vertrauen in die Zukunft der Volksrepublik China zu haben. Nach einer in Hongkong erschienenen Biographie Xi Jinpings haben sechs seiner näheren Verwandten entweder einen ausländischen Pass oder eine Aufenthaltsgenehmigung für ein westliches Land.
Seine Pläne sind unbekannt
Ob Xi China politisch reformieren will, ist unklar. Wird er als Parteichef für mehr Demokratie und Mitsprache, für mehr Pressefreiheit eintreten oder zumindest für mehr innerparteiliche Demokratie? Viele Reformer in der Partei hoffen darauf, dass Xi Jinping in die Fußstapfen seines Vaters treten wird, der sich gelegentlich mutig gegen die Parteilinie aussprach. Vater Xi Zhongxun war einer der wenigen, die in den achtziger Jahren zum Reform-Parteichef Hu Yaobang hielten. Hu Yaobang wurde gestürzt und starb in Ungnade. Xi Jinpings Vater soll es auch gewagt haben, Deng Xiaopings Entscheidung, die Demokratiebewegung von 1989 niederzuschlagen, zu kritisieren.
Es ist nicht zwingend, dass die Einstellung des Vaters ein Vermächtnis für den Sohn ist. Reformer schöpfen aber Hoffnung auch aus der Tatsache, dass Xi Jinping Monate vor der Kür zum Parteichef dem Sohn von Hu Yaobang seine Aufwartung machte. Nach über Hongkong gestreuten Informationen soll er sich in dem Gespräch für „allmähliche Reformen“ ausgesprochen haben. Dagegen stehen allerdings seine öffentlichen Äußerungen, die nicht einmal die Andeutung einer Abweichung vom Parteikonsens erkennen lassen. In einer Rede vor der Parteischule, deren Rektor er ist, hat er im März von der „Reinheit der Partei“ gesprochen und sich damit ausdrücklich auf Lenin bezogen. Er forderte die Kader auf, sich strikt an die Parteidisziplin zu halten und „ideologisch rein“ zu bleiben. Sie sollten den festen Glauben an den Sozialismus und den Kommunismus behalten. Es ist für Reformer auch wenig ermutigend, dass Xi Jinping 2008 zum Leiter einer Sondergruppe in der Parteiführung ernannt wurde, die sich um die „Wahrung der Stabilität“ kümmern musste. Seither wurden Sicherheitsmaßnahmen und Zensur verschärft. Der Druck auf Bürgerrechtler, Dissidenten und einfache Bittsteller wurde verschärft.
Vorbehalte gegen den Westen
Xi Jinping gilt als einflussreichster Vertreter der Fraktion der „Prinzen“ in der Partei. In diesem Frühjahr hatte er als solcher eine schwierige Entscheidung zu treffen, als das Politbüro über das Vorgehen gegen Bo Xilai befinden musste. Bo, dem Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen werden, ist auch ein „Prinz“. Die Familien Xi und Bo kennen sich, wenn sich die beiden Männer auch nicht unbedingt gewogen sind. Xi Jinping stimmte mit Parteichef Hu Jintao und Wen Jiabao für ein hartes Vorgehen, eine Untersuchung und eine Anklage gegen Bo Xilai und riskierte damit, den Unmut der Prinzenfraktion in seiner künftigen Arbeit auf sich zu ziehen.
Xi Jinping hatte in seiner Amtszeit als stellvertretender Staatspräsident bereits viele Gelegenheiten zu Auslandsreisen und zu Gesprächen mit ausländischen Gästen in Peking. Westliche Politiker, die ihn trafen, beschreiben ihn als gut informierten und angenehmen Gesprächspartner. Nur einmal hat sich Xi Jinping eine Blöße gegeben, als er 2009 bei einem Besuch in Mexiko in einem vermeintlich unbeobachtetem Moment eine ungeschützte Stellungnahme abgab. „Manche Leute im Westen mit vollen Bäuchen haben nichts Besseres zu tun, als uns zu kritisieren“, sagte er. „China exportiert keine Revolution, es exportiert weder Hunger noch Armut und sorgt nicht für Unruhe. Was wollt ihr mehr?“ Viele glauben, dass Xi Jinping gegenüber Amerika härter auftreten wird als sein Vorgänger. Seine Vorbehalte gegenüber dem Westen im allgemeinen und Amerika im Besonderen gehen aber nicht so weit, dass er nicht seiner Tochter erlaubt hätte, dort zu leben. Sie studiert unter Pseudonym in Harvard.
So haben wir es gerne...
Benedikt Borgs (BB_King)
- 15.11.2012, 04:41 Uhr
Foul: Deutsche Rettungsgelder sammeln sich am Schluss in China
Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs)
- 14.11.2012, 23:49 Uhr
