24.05.2011 · Angriffspunkte für formale Bedenken bietet Gabriels Durchlüftungsstrategie selbst nach einjähriger Reifezeit genug. Die Gefahr besteht, dass ein „Wahlkampf“ um die Kanzlerkandidatur die Führung selbst zerlegt.
Von Stefan DietrichZwei schöne Wahlsiege in der Provinz haben der weiter am Boden liegenden Bundes-SPD Mut gemacht, das Lieblingsprojekt des Vorsitzenden Gabriel hervorzuholen: die Türen auf, die Fenster auf - frischen Wind in die muffigen Ortsvereinsstuben hereinlassen! Aus der SPD soll wieder eine Partei werden, die nicht nur langweilige Programmdebatten führt, sondern sich um die Alltagssorgen der Leute kümmert und überall präsent ist, wo das Leben spielt. Eine solche SPD war Gabriels Traum, lange bevor er an deren Spitze gewählt wurde. Als Vorsitzender versprach er, ihn zu verwirklichen. Damit fingen seine Schwierigkeiten an.
Die Inventur, die der Parteivorstand vor einem Jahr in der Mitgliederpartei SPD vornahm, ergab ein düsteres Bild: Viele der rund zehntausend Ortsvereine der SPD bestehen nur noch auf dem Papier, von den anderen geht zu wenig politische Aktivität aus. Mit Vereinen, Gewerkschaften, Kirchen und Umweltorganisationen wird kaum zusammengearbeitet. Gabriel nannte diesen Befund „supergefährlich“ und zog daraus den Schluss, dass die Partei sich „öffnen“ müsse.
Gegen Gabriels Einfall steht die Parteitags-SPD
Gabriel wollte damals auch eine gewisse Aufgeschlossenheit für „neue Beteiligungsformen“ bemerkt haben. Eine Mehrheit der befragten Mitglieder war allerdings gegen die Beteiligung von Nichtmitgliedern an Personal- und Sachentscheidungen. Insbesondere die Funktionäre dürften dieses Ansinnen als Misstrauensvotum gegen sich selbst empfunden haben.
Und so wird es Gabriel wahrscheinlich auch mit seinem jüngsten Vorstoß ergehen, den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten in einer Vorwahl nach amerikanischem Muster zu küren. Selbst wenn es verlockend zu sein scheint, die SPD über Monate in den Schlagzeilen zu halten - gegen Gabriels Einfall steht die Parteitags-SPD, die sich als Eigentümerin der Partei versteht und sich ihre Hoheit über die wichtigste Personalwahl nicht aus der Hand nehmen lassen wird.
Angriffspunkte für formale Bedenken bietet Gabriels Durchlüftungsstrategie selbst nach einjähriger Reifezeit genug. Nicht zuletzt besteht die Gefahr, dass der Schuss nach hinten losgeht und ein „Wahlkampf“ um die Kanzlerkandidatur die Führung selbst zerlegt. Diese Erfahrung hat die SPD jedenfalls bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz gemacht, aus der einst Rudolf Scharping hervorging.
