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Nahost : Obamas Mission

Barack Obama wollte mit einer Charmeoffensive das amerikanisch-israelische Verhältnis erwärmen. Das ist ihm geglückt. Viel mehr Energie für die Lösung des Nahost-Konflikts dürfte er kaum aufbringen. Denn die Erfahrungen seiner Vorgänger sind entmutigend.

          Keine Frage: In der Regel übt Barack Obama auf sein Publikum noch immer eine große Faszination aus. Die jungen Israelis, zu denen der amerikanische Präsident jetzt in Jerusalem sprach, jubelten ihm zu, als sei er der Frontmann einer großen Rockgruppe. Als er von Frieden sprach und davon, dass Israel als jüdischer Staat nur an der Seite eines lebensfähigen und unabhängigen Staates der Palästinenser blühen könne, applaudierten sie besonders laut.Als Redner ist er immer noch eine Klasse für sich.

          Auch die jungen Ägypter waren fasziniert, als Obama im Juni 2009 zu ihnen sprach. Seine erbauende, bewegende Rede in Kairo sollte Amerika mit der arabischen, muslimischen Welt versöhnen. Groß waren die Erwartungen, die sie damals freisetzte. Aber dem rhetorischen Höhenflug folgte schon bald die Begegnung mit der Wirklichkeit. Heute ist den meisten Zeitgenossen klar, dass auch Barack Obama, der wiedergewählte Präsident, keine Wunder wirken kann, dass er nicht der Erlöser ist, für den ihn viele gehalten haben. Und das gilt vielleicht besonders für jenen nahöstlichen Konflikt, der die Welt schon so lange beschäftigt, den Konflikt zwischen Juden und Arabern, zwischen Israelis und Palästinensern.

          Obama kann keine Wunder vollbringen

          Obama hat in seiner ersten Amtszeit diesbezüglich wenig erreicht. Seinem Versuch, die israelische Regierung dazu zu bringen, zum Beispiel ihre Siedlungspolitik zu ändern, blieb der Erfolg versagt. Er, ausgerechnet er, brauchte lange, um die richtigen Worte für den Aufstand der jungen Araber von Tunis bis Kairo gegen Autokraten und Diktatoren zu finden. Im Bürgerkrieg in Syrien, der als Protest gegen das Regime Assad begann, hält er sich bis heute zurück; den Sturz Gaddafis in Libyen verfolgte er aus der „zweiten Reihe“. Hinter allem steht die Vermutung, dass die Vereinigten Staaten ihr Engagement im Nahen und im Mittleren Osten abbauen werden.

          Es wäre mehr als eine Überraschung, wenn Obama tatsächlich in den kommenden Monaten und Jahren viel Zeit und Energie investieren würde, um den Nahost-Konflikt einer dauerhaften, halbwegs gerechten Lösung näher zu bringen. Die Erfahrung vergangener Präsidenten, die „Zeit und Energie“ investierten, ist ja auch nicht ermutigend. Auch amerikanische Präsidenten, von denen es in der Folklore heißt, sie seien die mächtigsten Männer der Welt, können, siehe oben, keine Wunder vollbringen, nicht gegen militante Kompromisslosigkeit und biblische Daseinsinterpretation. Ja, Frieden ist der einzige Weg der Sicherheit. Aber Obama wird selbst nicht glauben, dass seine ermunternden Worte Israelis und Palästinenser tatsächlich auf diesen Weg gebracht haben oder bringen werden. Das dürfte auch nicht das Ziel seiner Reise gewesen. Barack Obamas Mission bestand in einer Charmeoffensive gegenüber Israel nach vier Jahren, in denen das amerikanisch-israelische Verhältnis mit Raureif überzogen war. Diese Mission, deren politischer Gehalt sich vor allem in der Auseinandersetzung mit Iran zeigen wird, weniger in neuen israelisch-palästinensischen Verhandlungen, dürfte weitgehend erfüllt sein.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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          Quelle: KOR

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