Nahost Nach dem Schalit-Effekt

Munter plätschert der Springbrunnen im Innenhof des Neubaus. Auf der Terrasse wiegen sich die Palmen neben dem Pool in der Brise, die vom Meer heraufweht. Im einzigen Fünf-Sterne-Hotel von Gaza-Stadt ist wieder Ruhe eingekehrt. Einen Monat lang herrschte reger Betrieb in dem erst im Frühjahr eröffneten Haus an der Uferstraße.

Bärtige Männer belagerten das Frühstücksbuffet und abends nippten sie an der Bar an ihren Fruchtcocktails oder einem Glas Minztee. In dem von einer spanischen Kette betriebenen Luxushotel „Al Mashtal“ hatte die Hamas viele der Häftlinge einquartiert, die Mitte Oktober im Austausch für den israelischen Soldaten Schalit freigekommen waren.

„Am Anfang war der Umzug aus dem Gefängnis wie ein Schock. Ich wusste nicht, was eine Schlüsselkarte ist und wie man die Dusche anbekommt“, erinnert sich Abdelrauf al Schalabi. Der 41Jahre alte Palästinenser aus Dschenin verbüßte seit 1995 in Israel eine lebenslange Haftstrafe, weil er einen Siedler ermordet hatte. Jetzt ist der Mann mit dem schwarzen Bart und den kurz geschorenen Haaren dabei, in seine neue Wohnung umzuziehen. Er hat es eilig, denn er will bald heiraten.

„Es ist unglaublich, was Hamas alles für uns tut“

Mehr als 300 der insgesamt 477 Palästinenser, die Israel aus den Gefängnissen ließ, durften nicht in ihre Heimatorte im Westjordanland zurückkehren, sondern müssen in Gaza bleiben. Dort lassen es die herrschenden Islamisten ihnen an nichts mangeln: Zehntausend Dollar Starthilfe, eine eigene Wohnung und Unterstützung bei der Familiengründung; dazu spendierte eine Mobilfunkgesellschaft noch ein Handy mit einem üppigen Guthaben.

„Es ist unglaublich, was die Hamas alles für uns tut“, schwärmt Schalabi. Und mitten im nasskalten November ist in Gaza auf einmal Hochzeitssaison. Die ehemaligen Häftlinge, von denen viele kaum noch glaubten, jemals wieder in Freiheit zu kommen, wollen keine Zeit mehr verlieren.

Abdulrahman Ismael Ghnimat hat seine künftige Ehefrau während der Pilgerfahrt nach Mekka, von der er gerade zurückgekehrt ist, zum ersten Mal gesehen. Die saudische Regierung hatte die früheren Gefangenen dazu eingeladen. Seine Schwester hatte die Braut ausgesucht und die Familie arrangierte die Ehe, bevor der 39 Jahre alte Krankenpfleger aus Hebron die Studentin dann treffen durfte.

Zu fünf Mal lebenslanger Haft und weiteren zwanzig Jahren hatte ein israelisches Gericht Ghnimat verurteilt. Er gehörte einer Zelle des bewaffneten Arms der Hamas an, die elf israelische Soldaten getötet hatte. „Ich habe das im Gefängnis keine Sekunde lang bedauert. Jeder Palästinenser sollte sich an dem Kampf beteiligen wie wir“, sagt der Mann in der neuen Lederjacke.

Gefangenenaustausch: „Großer Erfolg für Hamas“

Tagelang ließ die Hamas in Gaza im Oktober die Rückkehrer wie Helden feiern. An diesem Donnerstag will sie in Kairo die politischen Früchte des Gefangenenaustausches ernten. In der ägyptischen Hauptstadt trifft sich Hamas-Politbürochef Khaled Meschaal mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.

Eigentlich hatten die Hamas und Abbas‘ Fatah-Organisation ihren Bruderkrieg schon im Mai mit einem Versöhnungsabkommen beendet. Aber erst jetzt ist Abbas offenbar bereit, auf die Bedingungen der Hamas einzugehen. Schon bald soll die gemeinsame Übergangsregierung gebildet sein und ein Wahltermin feststehen. Abbas ist angeblich bereit, darauf zu verzichten, dass sein bisheriger Ministerpräsident Salam Fajad auch die neue Regierung führt, die nur aus parteilosen Fachleuten bestehen soll.

„Der Gefangenenaustausch war ein großer Erfolg für die Palästinenser und natürlich auch für die Hamas, der die Leute das hoch anrechnen“, sagt Ghazi Hamad zufrieden. Der stellvertretende Außenminister der Hamas-Regierung hatte mitgeholfen, nach mehr als fünf Jahren insgesamt mehr als tausend Palästinenser aus israelischer Haft freizubekommen; Mitte Dezember sollen weitere 550 Häftlinge folgen.

Hamad kennt viele von ihnen selbst. Auch er war mehrere Jahre lang in Israel inhaftiert. „Fajad ist aus dem Spiel. Wir verzichten dafür auf Ismail Hanija, obwohl ihn die Palästinenser in der letzten freien Wahl gewählt haben“, kündigt er an. Hamas-Führer Hanija war nach dem Wahlsieg der Hamas bis zur gewaltsamen Machtübernahme der Islamisten in Gaza im Jahr 2007 Regierungschef aller Palästinenser. Hamad ist optimistisch, dass sich dieses Mal Hamas und Fatah wirklich annähern.

„Der Schalit-Effekt ist längst vorbei“

„Abbas musste einsehen, dass die Amerikaner und die Israelis ihm bei seinen Friedensbemühungen überhaupt nicht entgegenkommen. Nur gemeinsam sind wir Palästinenser stark“, meint Hamad, der es trotz des jüngsten Erfolgs mit Wahlen für eine neue gesamtpalästinensische Regierung nicht eilig hat: Wenn das noch ein Jahr dauere, sei das nicht schlimm. Es gebe wichtigere Probleme zu lösen.

Der Grund für seine Zurückhaltung lässt sich auf den Straßen von Gaza-Stadt beobachten. Dort ist einen guten Monat nach dem Austausch wenig Begeisterung über die eigenen Machthaber zu spüren. Anders als die freigelassenen Gefangenen finden viele Menschen keine bezahlbare Wohnung. Und nun geht es vielleicht auch noch an ihr mühsam erspartes Geld.

Ein von der Hamas eingesetztes Gericht in Gaza verurteilte kurz vor dem Versöhnungsgipfel in Kairo zwei der größten Privatbanken dazu, Steuern von insgesamt mehr als 120 Millionen Dollar nachzuzahlen. Die „Bank of Palestine“ und die „Islamic Bank of Palestine“ erkennen nur die Regierung von Präsident Abbas in Ramallah an. An das Hamas-Regime in Gaza zahlten sie bisher keine Steuern. Zuvor hatte sich die Regierung in Gaza-Stadt damit unbeliebt gemacht, dass sie immer wieder die Abgaben auf Benzin und Zigaretten erhöhte.

Zwar fahren immer mehr neue Autos im Gazastreifen. Sie kommen durch Schmuggeltunnel und seit einiger Zeit auch wieder legal aus Israel in das Gebiet. Aber sie besteuert das Finanzamt mit 25 Prozent.

„Der Schalit-Effekt ist längst vorbei. Die Steuerforderung an die Banken zeigte wieder, dass die Hamas nur das Geld der Bürger und die Macht will“, sagt Naji Sadek al Schurrab. Die Menschen in Gaza beurteilten die Leistungen der Hamas nicht nach der Zahl der freigelassenen Gefangenen, sondern danach, wie es ihnen gehe, meint der Politikwissenschaftler und blickt aus seiner Wohnung in einem Neubau im Süden von Gaza-Stadt hinaus aufs Meer.

Keine Gedenkfeier für Arafat in Gaza-Stadt

Schurrab glaubt deshalb auch nicht, dass die Hamas die nächsten Wahlen gewinnen kann. Schon dreißig Prozent der Stimmen wären ein gutes Ergebnis. „Abbas weiß, dass die Hamas nicht siegen kann. Deshalb will er so schnell wie möglich wählen lassen - auch weil er sich selbst einen ehrenvollen Abschied mit einem Erfolg am Ende seines politischen Lebens wünscht“, vermutet der an der Al Azhar-Universität in Gaza lehrende Professor. Aus Schwäche seien Abbas und Hamas-Führer Meschaal daran interessiert, den palästinensischen Bruderkrieg zu beenden.

Doch davon sind sie am Vorabend des Versöhnungstreffens in Kairo noch weit entfernt. In Gaza-Stadt gestattete die regierende Hamas der Fatah auch in diesem Jahr nicht, Gedenkveranstaltungen für Jassir Arafat abzuhalten; sein Todestag jährte sich am 11. November zum siebten Mal.

Im Privathaus seines Nachfolgers Abbas hat die Hamas ein Gefängnis eingerichtet, in dem sie zeitweise Fatah-Führer einsperrte. Und aus der Hamas-Führung ist nicht viel Gutes über die Politiker in Ramallah zu hören, mit denen es bald eine gemeinsame Regierung geben soll.

Basem Naim zählt auf, was deshalb in den Krankenhäusern in Gaza alles fehlt: Einmalhandschuhe, Spritzen, medizinische Lösungen und chirurgisches Besteck. Naim ist Gesundheitsminister der Hamas-Regierung und spricht fließend Deutsch. In Erlangen hat er Medizin studiert.

„Jahrzehnte dauernde Waffenruhe sei möglich“

„Die Autonomiebehörde schickt uns auch nicht das Geld, das wir hier für die Kliniken brauchen. Ramallah hat immer mit bei der (israelischen) Abriegelung Gazas mitgewirkt“, sagt er bitter. Die von Abbas geführte Regierung kommt in Gaza weiterhin für einen großen Teil der Gehälter und der Kosten in den Krankenhäusern und bei der Energieversorgung auf.

Aber der Minister, dessen Büro in der Remal-Klinik Gaza-Stadt untergebracht ist, ist ähnlich zuversichtlich wie andere Hamas-Politiker. „Die internationale Gemeinschaft bewegt sich auf die Hamas zu. In Tunesien arbeitet sie schon mit den Islamisten zusammen, die die Wahlen gewonnen haben.

In Kairo wird das bald mit den Muslimbrüdern der Fall sein. Weshalb meiden sie uns immer noch?“ Die Hamas habe sich auch schon bewegt. Israel werde sie auch nicht anerkennen, wenn Meschaal jetzt mit Abbas eine Übergangsregierung bilde. Eine mehrere Jahrzehnte dauernde Waffenruhe sei aber möglich.

Das ist jedoch westlichen Regierungen zu wenig, um ihren Hamas-Boykotts zu beenden. Die aus israelischer Haft entlassenen Mitglieder des bewaffneten Arms der Hamas haben in Gaza in diesen Tagen anderes vor, als wieder zu kämpfen. Abends kurven rund um das einsame Luxushotel am Strand hupende Autokonvois die eine weitere Verlobung oder Hochzeit feiern.