Naher Osten Wir sind nun alle vereint wie ein Mann

Freitag morgen vor dem halbzerstörten Hauptquartier von Autonomiepräsident Arafat in Ramallah: Ein paar seiner Sicherheitsleute kommen auf den leeren Platz vor dem Gebäude und verschwinden wieder im Nebenhaus. Andere rauchen draußen im Schatten. Niemand denkt an Flucht vor dem israelischen Militär. Niemand erwartet die Ausweisung Arafats in den nächsten Stunden. Die israelische Armee räumte sogar das oberste Geschoß des Kulturministeriums, von dem aus Arafats Hauptquartier, die "Mukataa", einzusehen ist.

Einmal, während der "Operation Schutzschild" im Frühjahr 2001, waren die Israelis der "Mukataa" näher gekommen: Die Armee hatte bereits die meisten Räume des Amtssitzes erobert, war wenige Meter von Arafats Raum entfernt. Die Armee überlegte auch damals, Arafat mit einem Helikopter aus dem Land zu fliegen. Doch die Regierung in Jerusalem lehnte ab. Damals saß der jetzige Oppositionsführer und ehemalige Ministerpräsident Peres als Außenminister im Kabinett von Ministerpräsident Scharon. Er nennt eine Ausweisung auch heute einen "tragischen Fehler".

Ausweisung nun schwieriger

Am Donnerstagabend entschied sich das Sicherheitskabinett in Jerusalem prinzipiell für diesen Schritt, auch gegen Stimmen der Sicherheitskräfte. Israel habe vor, Arafat "auf irgendeine Weise zu beseitigen, wann und wie" Israel das wünscht, hieß es in der entsprechenden Erklärung. Arafat sei "für den Fortschritt beim Ausgleich nur ein Hindernis". Das hätten auch die letzten Tage gezeigt. Sicherheitsleute hatten dem Kabinett Einsichten in aktuelle Verbindungen zwischen Arafat, seinen militanten Al-Aqsa-Gruppen und den Islamisten vorgelegt, die am Dienstag bei zwei Anschlägen in Rischon leZion bei Tel Aviv und in Jerusalem 15 Menschen getötet hatten. Die Generäle hatten den Ministern auch über eine "Koordinierung zwischen Arafat und dem Terror" berichtet.

Eine Ausweisung ist jetzt schwieriger als noch vor Monaten. Sie käme nicht mehr überraschend und könnte zu einem Blutbad führen, und sie würde heute einen stärkeren Arafat treffen. "Gestern abend war ein Fest für ihn", sagt einer der Sicherheitsoffiziere vor dem Hauptquartier Arafats. "Tausende kamen, um Arafat zu bejubeln." Auch wenn die israelische Entscheidung nur eine "grundsätzliche Zustimmung für die Deportation" darstellt, sie vereint im palästinensischen Lager alle Kräfte hinter "Abu Amar", wie sich Arafat gestern abend wieder mit seinem Kampfnamen nannte. Er werde sich Scharons Regime nicht beugen, sondern standfest bleiben, sagte Arafat: "Ihr seid mutige Leute, meine Lieben. Abu Amar bleibt hier." Er habe dabei an seine Pistole am Gurt gefaßt, wollen einige gesehen haben. Andere erinnern daran, daß Arafat erst kürzlich wieder beteuert habe, er werde lieber sterben als sich wegtragen zu lassen. Ein Tötung durch das Militär oder ein Selbstmord würde Arafat zum "Märtyrer" machen.

Abu Amar ist zurück

Arafats Fatah-Bewegung war in den vergangenen Tagen in Bedrängnis geraten, weil sie ihrem gemäßigten Vizevorsitzenden und Ministerpräsidenten Abbas die Gefolgschaft versagt hatte und damit die palästinensischen Gebiete dem Terror der Islamisten und den israelischen Vergeltungsschlägen preisgab. Heute ist sie die Gewinnerin der israelischen Entscheidung. "Wir sind nun alle vereint wie ein Mann", heißt es bei der Fatah. In vielen Städten des Westjordanlandes und im Gaza-Streifen kam es in der Nacht zu Demonstrationen für Abu Amar. Ein Fatah-Sprecher teilte mit, die palästinensische Nation werde nun "Tag und Nacht" das Hauptquartier Arafats bewachen. Den Besatzern müsse gezeigt werden, daß die Palästinenser ihre Führung verteidigen. "Es ist wahr, daß wir keine Panzer haben; wir haben aber die Entschlossenheit, uns der israelischen Entscheidung zu widersetzen." An diesem Tag ist der Platz vor dem Hauptquartier jedoch fast leer; viele Arafat-Sympathisanten seien beim Freitagsgebet in den Moscheen, hieß es dazu.

Tatsächlich müssen sich unter dem Druck der Israelis nun auch die Islamisten hinter Arafat und seiner Fatah scharen. Zumindest nach außen hin bekunden sie Solidarität. Der "Islamistische Dschihad" versprach, gegen Arafats Ausweisung zu kämpfen. Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung werde noch intensiver werden, wurde ein Dschihad-Sprecher zitiert. Das palästinensische Volk wolle "unsere Führer und unsere Rechte" verteidigen.

Qurei kann sich nicht durchsetzen

Arafat steht nun besser da in dem seit Tagen dauernden Streit mit dem neuen Ministerpräsidenten Qurei, der nicht in derselben Erfolglosigkeit enden will wie sein Vorgänger Abbas. Er fordert darum die Macht über alle Polizeitruppen für die Regierung. Dafür wollte er zunächst nur ein Notkabinett bilden und alle Sicherheitskräfte binden, zugleich aber Arafat wegen der "Vorläufigkeit" dieser Notstandsregierung vertrösten. Damit scheiterte er aber bei Arafat und begann eine ausführliche Liste aufzustellen, um alle Fatah-Gelüste nach Macht auszutarieren und mehr Partner gegen Arafat zu gewinnen. Die Liste war noch nicht fertig, als ihm, von der Fatah der Vorschlag gemacht wurde, erst einmal gar kein Kabinett zu bilden, sondern allein den "Nationalen Sicherheitsrat" Arafats wirken zu lassen.

Auch die beiden derzeit starken Sicherheitschefs konnten sich bisher nicht gegen Arafat durchsetzen. Der Vorsitzende des "Sicherheitsrates" Radchoub will sich den Islamisten entgegen stellen. Aber bisher versagt auch ihm Arafat die nötigen Polizeikräfte. "Was soll man aber auch machen ohne Waffen, Autos und Quartiere?", heißt es zudem gegen die israelische Armee gewandt, die erst am Mittwoch jeden Palästinenser, der in Ramallah eine Waffe trägt, zu einem möglichen Ziel erklärte. Die englischsprachige israelische Zeitung "Jerusalem Post" berichtet auf ihrer ersten Seite zudem über einen Streit zwischen dem designierten Innenminister General Yousuf und Arafat. Auch dieser langjährige Vertraute habe von Arafat mehr Polizeimacht verlangt. Als Arafat das ablehnte, soll Yousuf den Präsidenten als "den unfähigsten Revolutionsführer der Geschichte" beschimpft haben. Darauf habe Arafat den Raum verlassen.

Nationaler Sicherheitsrat übernimmt Regierung

Die palästinensische Regierungskrise wird nun durch Israels Deklaration über eine Ausweisung in den Hintergrund gemildert. Unter starkem Druck aus Washington wird der "Nationale Sicherheitsrat" die Regierung übernehmen. Er ist Arafats Schöpfung und Arafat sitzt ihm vor. Radschoub ist sein "Geschäftsführer". Auch Ministerpräsident Qurei und Yousuf als Innenminister gehören dem Rat an. Doch dem Gremium droht die Lähmung. Es soll "einvernehmlich" entscheiden, wie ein Arafat-Berater sagt. Arafat kann das Gremium blockieren. Der Rat hat aber nur Tage Zeit zum Handeln. Israel will seinen Feldzug gegen den Terror fortsetzen.

Israel habe sich mit seiner Ausweisungsdrohung in diesen Machtkampf eingemischt und Arafat gestärkt, sagt der palästinensische Beobachter al-Qaq. Arafat sei für Israels Führung eine Obsession, die blind mache. Sie habe ihn in der Operation Schutzschild eingekreist, belagert und isoliert, um ihn "irrelevant" zu machen. "Statt dessen erreichte sie damals das Gegenteil - und heute wieder. Zugleich isoliert sich die israelische Regierung selbst und erweist sich als abhängig von den Weltmächten. Sie kann sich zumal gegen Washington die Umsetzung der Drohung nicht leisten." Der israelische Rundfunk berichtete, der amerikanische Botschafter Kurtzer habe Verteidigungsminister Mofaz am Freitag morgen die amerikanische Kritik an einer Ausweisung übermittelt. Mofaz hatte schon als Generalstabschef die Deportation befürwortet. Damals hieß es, er wolle sich so als zukünftige Likud-Führungskraft in Form bringen. Jetzt setzte er mit den rechten Koalitionspartnern gegen die Schinui-Minister den grundsätzlichen Beschluß durch. Er habe Kurtzer versichert, daß die Ausweisung nicht unmittelbar bevorstehe, aber er "bedauert, daß sie nicht schon viel früher geschah".