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Wiedersehen in Berlin?
In einer Zeit der Hoffnungslosigkeit erscheint vielen Israelis und Palästinensern das geplante Treffen zwischen Palästinenserpräsident Jassir Arafat und Außenminister Schimon Peres fast schon als letzte Chance. Der israelische Außenminister will vermutlich noch diese Woche mit Arafat Gespräche führen. „Ich werde mich sehr bald mit Jassir Arafat treffen, aber das Datum steht noch nicht fest“, sagte Peres nach einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski in Warschau.
Die Erfolgsaussichten des Treffens, das auf Vorschlag Arafats in Berlin stattfinden soll, sind nach Meinung israelischer Beobachter eher gering. Das Mandat, das der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon seinem Außenminister zugesteht, dürfte für einen Kompromiss kaum ausreichen. Peres, so hieß es am Mittwoch in Jerusalem, könne bei dem Treffen lediglich über eine Waffenruhe und eine Verbesserung der katastrophalen Lebensbedingungen in den Palästinensergebieten sprechen, nicht jedoch über eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche.
Arafat braucht Erfolge
Damit erscheint ein Ende der seit elf Monaten andauernden Gewalt zwischen beiden Seiten kaum möglich. Der intern erheblich geschwächte Arafat müsste seinem Volk handfeste Erfolge präsentieren, um die schweren Verluste und das Leid der Palästinenser in den vergangenen Monaten auszugleichen.
Der ehemalige israelische Außenminister Schlomo Ben-Ami, der noch Anfang des Jahres in direkten Gesprächen mit den Palästinensern vergeblich um eine umfassende Friedenslösung gerungen hatte, spricht von einem „überflüssigen Treffen“ zwischen Peres und Arafat. Seiner Ansicht nach würde eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche unweigerlich zum Zusammenbruch der internen Einheit und der „nationalen Koalitionen“ auf beiden Seiten führen.
Einfluss der Deutschen auf Arafat sehr groß
Die Bundesrepublik und mit ihr Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Grüne) werden durch die Abwesenheit der Vereinigten Staaten und das dadurch entstandene Vakuum in der Region in die neue Vermittlerrolle gezwungen. Deutschland gilt in Israel inzwischen als der verlässlichste europäische Partner und Fischer wird in Jerusalem sehr geschätzt. Durch die finanzielle Unterstützung, die Deutschland den Palästinensern gewährt, ist der Einfluss der Deutschen auch auf Arafat sehr groß.
Peres will Arafat abgestufte Waffenruhe vorschlagen
Peres will Arafat nach Medienberichten eine abgestufte Waffenruhe vorschlagen, die zunächst im Gazastreifen und dann schrittweise in verschiedenen Regionen des Westjordanlands umgesetzt wird. Dies würde ein Abrücken von Scharons Maximalforderung nach „sieben Tagen vollständiger Ruhe“ als Bedingung für den Beginn einer etwa einmonatigen Abkühlungsphase und schließlich der Wiederaufnahme von Verhandlungen bedeuten.
Scharon warnt Arafat
Scharons Büro betonte jedoch am Dienstagabend, er werde „nicht auf eine Minute der siebentägigen Ruhe verzichten“. Er ließ Arafat durch Fischer vor „schwerwiegenden Konsequenzen“ warnen, sollte Jerusalem erneut beschossen werden. Scharon forderte „100 Prozent Erfolg“ statt „100 Prozent Bemühung“ im Kampf gegen Terroranschläge.
