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Naher Osten : Israels Gerichtshof erlaubt Sippenhaft

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Der Oberste Gerichtshof Israels hat die Ausweisung von Verwandten von Terrorverdächtigen erlaubt.

          Der Oberste Gerichtshof Israels hat die von der Armee angeordnete Deportation von zwei Palästinensern aus dem Westjordanland in den Gazastreifen bestätigt. Palästinensische Extremisten kündigen an, ihren gewalttätigen Widerstand nicht aufzugeben. Am Morgen wurden zwei Jugendliche erschossen.

          Im Gerichtsverfahren ging es um zwei Geschwister eines mutmaßlichen Terroristen aus einem Flüchtlingslager in Nablus, die von der Armee beschuldigt werden, in einen Terroranschlag in Tel Aviv verwickelt gewesen zu sein. Dabei wurden im Juli fünf Menschen getötet. Die neun Richter verboten jedoch die Ausweisung eines dritten Palästinensers, weil gegen ihn die Beweise für eine Beteiligung an einem Anschlag nicht ausreichten.

          Rückkehrrecht nach zwei Jahren

          Das Gericht ordnete an, dass die Ausgewiesenen spätestens nach zwei Jahren wieder ins Westjordanland zurückkehren dürfen. Die palästinensische Führung und Menschenrechtsorganisationen verurteilten den Richterspruch, israelische Minister begrüßten das Urteil. Wann die Anfang August angeordnete Deportation vollstreckt wird, ist noch nicht bekannt.

          Extremisten wollen nicht aufgeben

          Die palästinensischen Extremisten haben am Dienstag den Aufruf der Autonomie-Regierung zum Gewaltverzicht zurückgewiesen. „Es wird kein Ende des Widerstandes geben, bevor nicht die Besetzung endet“, sagte ein Spitzenfunktionär der Brigaden der Märtyrer von El Aksa. Ähnlich äußerten sich Hamas, Dschihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Die Aksa-Brigaden stehen der Fatah-Partei des Palästinenser-Präsidenten Jassir Arafat nahe.

          Arafats Innenminister Abdel-Rasak el Jahja hatte am Montag in einem Interview zur Beendigung des bewaffneten Aufstandes gegen Israel aufgerufen und gefordert, der Besatzungsmacht passiven Widerstand zu leisten. Jahja hat in den vergangenen Wochen hinter verschlossenen Türen mit den Extremisten verhandelt.

          Zwei Jugendliche erschossen

          Unterdessen haben israelische Soldaten am Dienstag in einem Dorf nahe der Stadt Nablus zwei jugendliche Palästinenser getötet. Nach palästinensischen Angaben wurden sie in dem Ort Kfar Burin von einer Panzergranate getroffen. Die Armee konnte den Zwischenfall zunächst nicht bestätigen. Unbestätigt bleiben auch Berichte vom Tod eines weiteren Palästinensers im Norden des Gazastreifens.

          Seit dem Beginn des Aufstandes vor zwei Jahren sind im Westjordanland, dem Gaza-Streifen und in Israel über 2000 Menschen getötet worden.

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