Naher Osten Hamas und Fatah einigen sich auf Hanija-Nachfolge

Die radikalislamische Hamas-Bewegung und die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich auf einen Regierungschef für die angestrebte Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Der frühere Präsident der islamischen Universität von Gaza, Mohammed Schabir, solle das Amt übernehmen, teilten Verantwortliche der Hamas und Vertreter aus dem Umfeld von Abbas der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag mit. Schbeir gilt als Sympathisant der Hamas, gehört ihr aber nicht an. Nach Hamas-Angaben einigten sich beide Seiten auch über ein Programm der Regierung, die Ende November erwartet wird.

Die Einsetzung eines neuen Regierungschefs soll ein Ende des Boykotts der internationalen Gemeinschaft ermöglichen. Der Boykott gilt seit der Amtsübernahme der Hamas-Regierung im März; die Vereinigten Staaten und die EU betrachten die Hamas als terroristische Gruppe. Um die Isolierung der Palästinensergebiete zu beenden, hatte der bisherige palästinensische Regierungschef Ismail Hanija seine Bereitschaft zum Rücktritt bekundet.

Bereitschaftsbekundung von Schbeir

Bei ihrem Treffen am Sonntag in Gaza berieten Hamas und Fatah über die Zusammensetzung eines künftigen Kabinetts der nationalen Einheit. Die Beratungen fanden in Hanijas Büro statt. Die Fatah-Delegation wurde von Abbas' Berater Ahmed Qurei geführt. Zuvor einigten sich Abbas und Hanija bereits über ein politisches Programm der Regierung, wie der Hamas-Fraktionschef Chalil el Haja sagte.

Der 1946 geborene Schabir sagte, bislang sei er nicht offiziell zur Übernahme des Postens aufgefordert worden. „Wenn dies der Fall wäre, wäre ich glücklich, meinem Volk zu dienen.“ Schabir war von 1993 bis September 2006 Präsident der islamischen Universität von Gaza, die als Hamas-Hochburg gilt. Er gehöre keiner Bewegung an und habe Sympathien für alle palästinensischen Bewegungen, sagte der verheiratete Vater von sechs Kindern. Schbeir ist studierter Pharmakologe.

Abbas übernimmt Vorsitz der Fatah

Nach Angaben eines Vertrauten von Abbas hatte die Hamas drei Kandidaten für die Nachfolge von Hanija vorgeschlagen, Abbas habe alle drei gebilligt. Schabir sei jedoch der Favorit der Hamas-Verantwortlichen gewesen. Abbas und Hanijah hatten sich in dieser Woche vier Mal in Gaza getroffen, um nach Auswegen aus der Krise zu suchen. Vor allem bei den Fragen einer Anerkennung Israels und der israelisch-palästinensichen Abkommen gab es in der Vergangenheit keine Einigung.

Unterdessen hat zwei Jahre nach dem Tod von Jassir Arafat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auch die Führung der Fatah- Bewegung übernommen. Nach Angaben aus offiziellen Quellen wählte der Revolutionsrat der Fatah Abbas am Sonntag abend in Ramallah zum Nachfolger des bisherigen Generalsekretärs Faruk Kaddumi. Abbas hatte nach dem Tod von Arafat bereits den Vorsitz der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) übernommen, die von der Fatah dominiert wird. Am Wochenende hatten zehntausende Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen des am 11. November 2004 verstorbenen Arafats gedacht.

EU-Chefdiplomat Javier Solana sagte zu den Berichten über eine Nominierung von Schbeir: „Ich hoffe, das wird eine gute Chance sein, um eine Regierung der nationalen Einheit zu bekommen und daß dies den Friedensprozeß voranbringt.“