17.05.2006 · Trotz eines Vetos von Präsident Abbas hat der palästinensische Ministerpräsident Hanija eine Sondereinheit aus eigenen Kadern aufgestellt. Die 3000 Mann starke Hamas-Truppe könnten die Auseinandersetzungen mit der Fatah noch verschärfen.
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Israel befürchtet, daß die Truppe zu noch mehr Chaos führt
Trotz eines Vetos von Präsident Abbas hat der palästinensische Ministerpräsident Hanija von der islamistischen Hamas aus eigenen Kadern eine Sondertruppe aufgestellt. Unter Aufsicht von Innenminister Siam sollen die 3000 Mann vor allem im Gazastreifen gegen das Waffenchaos vorgehen.
Siam sagte, „im Licht anhaltender Rechtlosigkeit und der Unfähigkeit der Sicherheitskräfte, ihrer Rolle gerecht zu werden, und weil manche Leute weiter schießen und töten und öffentliches Eigentum zerstören wollen, wurde diese Sondertruppe gebildet.“ Ihr Einsatz sei kein Rechtsbruch, denn sie unterstehe direkt dem Innenministerium.
„Abbas von Hamas-Bomben bedroht“
Siam hatte Ende April angekündigt, die Truppe zu bilden, und den von Israel gesuchten Chef der Volkswiderstandkomitees, Abu Samhadana, an die Spitze berufen. Abbas hatte damals auch wegen dieser Ernennung sein Veto eingelegt. Jetzt behauptete Siam, die Bildung der Truppe sei im Einvernehmen mit Abbas erfolgt.
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Die Truppen der Hamas sind in Gazas Straßen präsent
Nach israelischer Einschätzung wird die Truppe nur zu noch mehr Chaos führen. In einem Rundfunkbericht hieß es, die Mitglieder der Miliz aus Angehörigen der zur Hamas gehörenden „Iz a Din a-Kassem-Brigaden“ und der „Öffentlichen Widerstandskomitees“ zeige nur, daß hier eine weitere Gruppe gebildet wurde, die nun auch noch gegen die von Fatah geführten Polizeigruppen antritt. Noch schwele der Kampf nur, doch schon sei Abbas selbst von Hamas-Bomben bedroht.
Wende in der Boykott-Politik
Andererseits wurde am Mittwoch im Gazastreifen ein Hamas-Kämpfer aus einem fahrenden Auto heraus erschossen. Einen ähnlichen Mordanschlag hatte es am Vortag gegeben. Ein Hamas-Sprecher machte dafür Kräfte verantwortlich, die einen Bürgerkrieg anzetteln wollten. In den vergangenen Wochen kam es wiederholt zu Schießereien zwischen Hamas und Fatah-Kämpfern.
Derweil kündigte der israelische Verteidigungsminister Peretz eine Wende in der Boykott-Politik gegenüber den Palästinensern an. Nach mehreren Monaten, in denen der zentrale Gaza-Kontrollpunkt Karni höchstens für humanitäre Importe nach Gaza geöffnet worden war, soll er nun wieder für die Gaza-Geschäftsleute geöffnet werden, damit sie ihre Waren, vor allem landwirtschaftliche Produkte, nach Israel oder über den Flughafen in Tel Aviv exportieren können.
Israel will differenzieren
Peretz will nach einem Bericht der Zeitung „Maariv“ zwischen der von Hamas geführten Regierung auf der einen und den Fatah-Politikern beziehungsweise der palästinensischen Wirtschaftsführung auf der anderen Seite unterscheiden.
Hamas-Kräfte hatten einen Anschlag auf Karni verüben wollen, waren aber von der palästinensischen Polizei gestoppt worden. Karni war seit dem 4. April bis auf einige humanitäre Importe stets abgeriegelt.
