23.05.2008 · In den erstarrten Komplex miteinander verkeilter Konflikte im Nahen Osten ist nun zum ersten Mal seit langer Zeit Bewegung gekommen. Doch ein Ende der Gewalt ist leider nicht in Sicht. Hoffnung macht bisher hauptsächlich, dass der an mehreren Fronten beginnende Prozess offenbar einer übergeordneten Choreographie folgt.
Von Günther NonnenmacherDer Weg zu einer Befriedung des Nahen Ostens ist deshalb so weit, weil alle Konflikte zusammenhängen. Ein Ausgleich zwischen Israel und den Palästinensern auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung ist erst dann möglich, wenn nicht nur die Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas dabei mitmacht, sondern auch die den Gazastreifen beherrschende islamistische Hamas dazu bereit ist.
Das wird die Hamas jedoch nur sein, wenn Syrien ihren Obstruktionskurs nicht mehr unterstützt. Voraussetzung für syrische Kooperation ist wiederum, dass Israel mit Damaskus Friedensverhandlungen beginnt, deren Ziel die Rückgabe der Golanhöhen ist. Im Gegenzug müsste das Regime in Syrien seine Unterstützung der schiitischen Hizbullah aufgeben, die Israel vom Norden her bedroht und den innerlibanesischen Ausgleich blockiert. Jeder dieser Konflikte muss zwar einzeln behandelt werden, aber alle zusammen doch gleichzeitig, um das Obstruktionspotential für das Ganze zu neutralisieren, das jeder der unentbehrlichen Verhandlungspartner hat.
„Indirektes“ Abkommen über einen Waffenstillstand
Wenn die Zeichen nicht trügen, ist in diesen erstarrten Komplex miteinander verkeilter Konflikte nun zum ersten Mal seit langer Zeit Bewegung gekommen. Unter Vermittlung der Golf-Araber ist in Qatar eine neue Formel für die innerlibanesische Machtbalance gefunden worden. Sie gibt der Hizbullah, die in Amerika und Europa auf der Liste terroristischer Organisationen geführt wird, in Beirut jedoch unumgänglicher Teil des politischen Prozesses ist, verstärkte Mitspracherechte. Der erste Test darauf, ob diese politische Einbindung funktioniert, wird demnächst die mehrfach verschobene Wahl eines (christlichen) Präsidenten im Libanon sein.
Zur gleichen Zeit - und das ist schwerlich Zufall - hat die israelische Regierung bekanntgegeben, dass sie mit türkischer Vermittlung erstmals nach acht Jahren wieder „indirekte“ Verhandlungen mit Syrien führt. Unter Vermittlung der Ägypter wiederum zeichnet sich ein „indirektes“ Abkommen über einen Waffenstillstand mit der Hamas ab, die, wie vor einigen Tagen bekanntwurde, auch Gespräche mit einem diplomatischen Emissär der französischen Regierung geführt hat. Begleitet wird dieses umfassende diplomatische Ballett von Gesten des guten Willens, die deutlich machen sollen, dass es den Beteiligten mit ihrer Verhandlungsbereitschaft ernst ist.
Araber wollen Einfluss Irans zurückdrängen
Das sind alles nur Anfänge, kleine Schritte auf einem langen Weg, der mit Hindernissen gepflastert ist und auf dem es noch zu vielen Krisen kommen wird. Schnelle Durchbrüche wird es da nicht geben, und ein Ende der Gewalt ist leider auch nicht in Sicht. Hoffnung macht bisher hauptsächlich, dass der an mehreren Fronten beginnende Prozess offenbar einer übergeordneten Choreographie folgt.
Das Interesse der Araber an einem Ausgleich im Nahen Osten und mit Israel hat einen überragenden Grund: Irans Einfluss in der Region zurückzudrängen. Die Mullahs in Teheran haben bisher eine Achse der Obstruktion mit Damaskus gebildet und die Hizbullah und die Hamas mit Waffen unterstützt. Iran wird mit allen Mitteln versuchen, einen Ausgleich zu verhindern.
Über ihren Schatten müssen aber auch die Amerikaner springen. Zum „Krieg gegen den Terror“ kann es eben auch gehören, diejenigen Elemente aus terroristischen Organisationen herauszulösen, die für politische Lösungen zugänglich sind, und Staaten von der „Achse des Bösen“ zu nehmen, die zum Friedensprozess zurückkehren. Auch für Washington, kein Zweifel, ist der Weg noch weit.
