Naher Osten Aufbruchstimmung dank Obama

In den Nahen Osten ist Bewegung gekommen: Der neue amerikanische Präsident Obama sucht den Dialog mit Syrien und Iran; Saudi-Arabien und Syrien nähern sich an, was die Lage im Libanon entspannt; Syriens Staatspräsident Assad bekräftigt seine Bereitschaft zu einem Frieden mit Israel, auch wenn die von der Türkei vermittelten indirekten Friedensgespräche vorerst gescheitert sind.

Sie wurden mit dem Beginn der israelischen Angriffe gegen Gaza eingestellt. Eine der Ursachen für die neue Konstellation ist jedoch auch dieser Krieg.

Gute Chancen für Obama

Der Generalsekretär der Hizbullah hatte während des Kriegs die Ägypter zum Umsturz aufgerufen. Das war ein Weckruf an Ägypten, Iran greife nun auch in das Nilland aus. Zudem sympathisierte das „arabische Fernsehsofa“, das die „arabische Straße“ ersetzte, mehr mit der Hamas als mit Mubarak.

Zunehmend bedroht fühlt sich Jordanien, weil es damit rechnen muss, dass vor seiner Haustür die Hamas der Fatah das Westjordanland streitig macht. Saudi-Arabien wiederum erschrickt, weil es seine beiden wichtigsten arabischen Verbündeten unter Druck sieht. Nun zu handeln bedeutet für das gemäßigte arabische Lager, mit Syrien zu sprechen und einen Keil zwischen Iran und dessen Waffenbrüder Hamas und Hizbullah zu treiben.

Zwar rückt Obama von der konfrontativen Politik seines Vorgängers Bush ab und sucht den Dialog. Im Nahen Osten treten die Vereinigten Staaten jedoch mit ramponierter Glaubwürdigkeit an. Da weit und breit keine Mittelmacht zu sehen ist, die die politische und militärische Rolle Washingtons übernehmen könnte, und da Obama im Nahen Osten ein neues Interesse an den Vereinigten Staaten geweckt hat, stehen die Chancen für den neuen Präsidenten nicht schlecht.

Forderung nach „Annapolis plus“

Obama meine es im Nahen Osten ernst und sei bereit, politisches Kapital zu investieren, sagt Daniel Kurtzer, früherer amerikanischer Botschafter in Kairo und Tel Aviv und Mitglied von Obamas Wahlkampfteam. Kurtzer erwartet Initiativen wie jene Präsident Carters, der 1979 das Camp-David-Abkommen zwischen Israel und Ägypten anbahnte, und Präsident Bush senior, der 1991 zur Nahost-Konferenz nach Madrid einlud und den Friedensprozess anstieß. „Der Nahost-Konflikt ist lösbar, der Diplomatie zugänglich, und der einzig lebensfähige Weg ist die Zwei-Staaten-Lösung“, sagte er jüngst in Beirut auf dem 142. Bergedorfer Gesprächskreis der Körber-Stiftung zum Thema „Konfliktmanagement im Mittleren Osten“.

Diesen Optimismus teilt nicht jeder. Kurtzer setzt auf die persönliche Entschlossenheit Obamas, Skeptiker haben die etablierten Strukturen des Washingtoner Apparats im Blick. „Wir brauchen eine Umorientierung der amerikanischen Außenpolitik wie unter Nixon gegenüber China“, sagt Flynt Leverett, der im März 2003 aus Protest gegen den Einmarsch im Irak als Direktor für Nahost im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses zurückgetreten war.

Es würde ihn überraschen, wenn Obama konkrete Schritte unternähme, etwa gegenüber den israelischen Siedlungen im Westjordanland. Bestenfalls, wenn auch ohne neue Substanz, kann sich Leverett eine Konferenz „Annapolis plus“ vorstellen.

Keine Befriedung ohne Iran

Amerikanische Nahost-Experten sind sich also über Obamas Erfolgsaussichten uneins. Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, verweist darauf, dass Obama anders als sein Vorgänger begonnen habe. Zu Beginn seiner Amtszeit habe er seinen Nahost-Beauftragten in die Region entsandt und damit dokumentiert, dass er sich der Konflikte annehme. „Obama strebt nach regionalen Lösungen, er will die Iraner einbinden, sieht sie als Teil der Lösung, nicht als Teil des Problems.“

Die Erkenntnis setzt sich durch, dass eine dauerhafte Befriedung des Nahen Ostens nicht ohne Einbindung Irans zu erreichen ist. Iran hält den Schlüssel für zentrale Sicherheitsthemen wie die Atomfrage, Afghanistan, den Irak und Palästina in der Hand. Hossein Moussavian, früherer Botschafter Irans in Deutschland und Atomchefunterhändler bis 2005, erkennt gemeinsame Interessen Teherans und Washingtons in der Region, etwa in der Bekämpfung des Terrors und des Radikalismus, warnt aber vor der destabilisierenden Wirkung der amerikanischen Präsenz.

Aus alleiniger Kraft könne Washington die Konflikte im Nahen Osten nicht lösen, sagt er. Unter dem Schirm der Vereinten Nationen sollten sich daher auch die EU, Russland und China einschalten.

Die Sprache muss sich ändern

Nach Moussavian besteht weiter die Chance einer friedlichen Beilegung des Atomkonflikts. Sie müsste „Irans unbestreitbares Rechts auf Anreicherung“ anerkennen und Verhandlungen mit den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats plus Deutschland umfassen, um auszuschließen, dass für militärische Zwecke Uran abgezweigt werden könnte.

Ändern müsste sich die Sprache: Washington sollte nicht länger von „Zuckerbrot und Peitsche“ sprechen, Teheran nicht länger vom „großen Satan“ und den Holocaust leugnen, empfiehlt Kurtzer. Ferner müssten sich beide gegenseitig akzeptieren und anerkennen. „Washington akzeptiert Irans Recht, seine Regierungsform zu wählen, und auf seiner Tagesordnung steht nicht die Politik des Regimewechsels“, sagte Kurtzer. Ebenso müsse Iran Israel anerkennen sowie die Souveränität des Libanons und der Palästinenser.

Beginnen könnten die amerikanisch-iranischen Gespräche auf Expertenebene und bei einfacheren Themen wie Afghanistan und dem Rauschgiftschmuggel. Die härteren Themen wie die Atomfrage und die Sanktionen, der Irak und Palästina haben dann größere Erfolgsaussichten, wenn sie in mehrspurige Verhandlungen eingebettet sind, bei denen auch andere Akteure eine Rolle spielen.

Regionale Vermittler werden gebraucht

Die Notwendigkeit regionaler Vermittler wie der Türkei und Qatars nimmt zwar in dem Maße ab, wie die Vereinigten Staaten und auch Saudi-Arabien diplomatisch aktiv werden; gebraucht werden sie aber weiterhin.

Im Nahen Osten hängen alle Konflikte miteinander zusammen. Daher sollten mehrere Vermittler an parallelen Strängen arbeiten. Wertvolle Dienste leistet die Türkei. Vor einem Jahrzehnt hätte die islamische Welt sie noch nicht als Vermittler akzeptiert. Heute vermittelt sie zwischen Syrien und Israel, Afghanistan und Pakistan, Ägypten und der Hamas, den Vereinigten Staaten und Iran, auch im Libanon, und das aus eigenem Interesse: ihre Nachbarschaft zu stabilisieren.

Die Türkei ist den Krisenherden des Nahen Ostens zwar ausgesetzt. Da sie in keinem Konflikt Partei ist, jedoch über das Ansehen einer „soft power“ verfügt, übt sie in Krisenherden einen stabilisierenden Einfluss aus. Ihre Aufgabe erfüllt sie, wenn sie etwa Syrien und Israel an einen Tisch bringt. Die Realpolitiker der Türkei wissen aber, dass sie keine „power broker“ sind, sondern dazu Washington benötigen.

2009 das Jahr des Dialogs

Die regionalen Akteure gehen pragmatisch vor. Denn ihre Nachbarn bleiben, auch wenn die Amerikaner und Europäer einmal nicht mehr präsent sein sollten. „Sie treten daher für inklusivere Lösungen ein, und das sollten wir nutzen und nicht unterminimieren“, wünscht Perthes. So wird die Haltbarkeit der gegenwärtigen Aufbruchstimmung nicht hoch eingeschätzt.

2009 könnte das Jahr des Dialogs werden, erwartet Paul Salem, Direktor des Beiruter Büros von Carnegie Endowment. Sollte es zwischen Washington und Teheran keinen Durchbruch in der Atomfrage geben, werden 2010 beide ihre Politik ändern und zurück auf den Pfad der Konfrontation einschwenken.