18.05.2006 · Der Machtkampf zwischen der Hamas-Regierung und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas droht zu eskalieren. Als Reaktion auf die Sondertruppe des Ministerpräsidenten Hanija alarmierte Abbas nun die ihm unterstellten Sicherheitskräfte.
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Von Abbas alarmiert: Patrouillen im Gazastreifen
Mit der Entsendung rivalisierender Sicherheitsdienste hat sich der innerpalästinensische Machtkampf zwischen der Hamas-Regierung und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verschärft. In Reaktion auf eine neue Sicherheitstruppe der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen alarmierte Abbas am Mittwochabend die ihm unterstellten Sicherheitskräfte.
Ein ranghoher palästinensischer Funktionär sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Männer seien angehalten, für Ordnung zu sorgen und ausschließlich Abbas Anweisungen zu folgen. Hamas-Innenminister Said Siam hatte zuvor angekündigt, seine neue, 3000 Mann starke Sicherheitstruppe werde angesichts der Gesetzeslosigkeit in den Straßen des Gazastreifens für Sicherheit sorgen. (Siehe auch: Hamas bildet Kadertruppe von 3000 Mann)
Diebstähle, Entführungen, Morde
Ent„Präsident Abbas beorderte sämtliche Sicherheitsdienste umgehend in die palästinensischen Städte, um dort die Ordnung wieder herzustellen“, sagte der Palästinenservertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte. Hamas-Innenminister Siam wiederum erklärte, seine neue Freiwilligentruppe werde den Diebstählen, den Entführungen und den Morden in Gaza ein Ende setzen.
Zuletzt waren in der Nacht zu Mittwoch zwei Hamas-Anhänger mutmaßlich in Auseinandersetzungen mit der von Abbas geführten Fatah-Bewegung getötet worden.
Kairo versucht, zu vermitteln
Am Mittwoch abend trafen sich Vertreter der rivalisierenden Fraktionen von Fatah und Hamas, um unter ägyptischer Vermittlung über eine Beilegung des Konfliktes zu verhandeln. Führende Palästinenservertreter, darunter Abbas und Hamas-Ministerpräsident Ismail Hanija, hatten in den vergangenen Tagen immer wieder dazu aufgerufen, den internen Machtkampf nicht weiter eskalieren zu lassen
Seit der Bildung der Hamas-Regierung im März kam es in den Palästinensergebieten immer wieder zu Kämpfen zwischen Anhängern der Hamas und den von der Fatah dominierten Sicherheitskräften.
Kritik an Sicherheitskräften
Siam kritisierte die aktuelle Schwäche der Sicherheitskräfte. Die von ihm aufgestellte Truppe sei deshalb dringend notwendig. Sie sei Teil der Polizei, unterstünde allerdings direkt seinem Befehl, sagte Siam. Hunderte Angehörige der neuen Truppe bezogen am Mittwoch in schwarzen T-Shirts und Kampfhosen gekleidet und mit Kalaschnikows bewaffnet an Kreuzungen und großen Plätzen Stellung.
Abbas, der eigentlich für die Sicherheit in den Autonomiegebieten zuständig ist, bezeichnete die neue Truppe als nicht verfassungsgemäß. Allerdings kündigte er an, die Männer zu tolerieren, solange sie die bestehenden Sicherheitsdienste unterstützen.
