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Nach Wulffs Rücktritt Auf der Suche nach einem Nachfolger

Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Wulff beginnt die Suche nach einem Nachfolger: Joachim Gauck, Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen oder Thomas de Maizière gelten als mögliche Kandidaten.

© Lüdecke, Matthias Vergrößern Der Amtssitz des Bundespräsidenten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff eine Einigung mit der Opposition an. Frau Merkel kündigte am Freitag in Berlin an, zunächst würden sich nun die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP beraten. Anschließend würden diese „unmittelbar“ auf SPD und Grüne zugehen.

„Wir wollen Gespräche führen mit dem Ziel, in dieser Situation einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland vorschlagen zu können“, sagte Frau Merkel. Der Parteispitzen von CDU, CSU und FDP setzten sich schon am Freitagabend zusammen, am Samstag sollen auch die Fraktionschefs dazukommen. Auf diesem Treffen dürften die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) über einen Nachfolgekandidaten verhandeln. Dreißig Tage nach dem Rücktritt muss ein neuer Bundespräsident gefunden sein, das wäre der 18.3.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bot Merkel Gespräche zur Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten an. „Die SPD steht bereit für einen Neuanfang. Wir sind sehr froh, dass der Neuanfang, den wir seit Monaten angeboten haben, durch den Rücktritt Christian Wulffs endlich möglich geworden ist“, sagte Gabriel „Bild.de“.

Gabriel: Nachfolger muss dem Amt die Würde zurückgeben

Merkel dürfe nicht zum dritten Mal in Folge aus politischem Kalkül einen Kandidaten in ihrer Koalition durchbringen, um anschließend Gespräche mit der Opposition zu führen. „Für die SPD ist entscheidend, eine Persönlichkeit zu finden, die dem schwer angeschlagenen Amt des Staatsoberhaupts angemessenen Respekt und Würde zurückgibt“, sagte Gabriel. „Wir sind dabei ausdrücklich bereit, eine solche Person mitzutragen - unabhängig von ihrer politischen Herkunft.“ Was die SPD nicht wolle, sei, „dass die Parteien jetzt kleinkariert um ihren jeweiligen Vorteil taktieren“.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki sprach sich für Joachim Gauck aus. Schon bei der jüngsten Präsidentenwahl seien dem rot-grünen Kandidaten Gauck bis ins Koalitionslager hinein große Sympathien entgegen gebracht worden, sagte Kubicki am Freitag dem ZDF. Eine große Mehrheit in der Bundesversammlung sei wünschenswert, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Deshalb hoffe er auf einen parteiübergreifenden Kandidaten. „Ich würde mir wünschen, dass es kein langes Gezerre gibt.“

Die Linkspartei fühlt sich unterdessen von Bundeskanzlerin Merkel übersehen. „Sie hat uns wahrscheinlich versehentlich vergessen. Das kann sie aber noch korrigieren“, sagte Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi am Freitag auf dem zweiten Parlamentariertag der Linkspartei in Kiel. Merkel hat bislang nur angekündigt, auf SPD und Grüne zuzugehen, um einen gemeinsamen Kandidaten vorzuschlagen.

Gysi will Wunschkandidaten nicht nennen

Die Linke will einen Kandidaten, der von allen Parteien im Deutschen Bundestag akzeptiert werden kann. Nur dann könne das Amt wieder Zustimmung erlangen, sagte Parteichef Klaus Ernst. Die Linken seien gesprächsbereit. „Ein Parteigezänk um die Person wäre höchst unangebracht“, sagte Gysi. Er habe einen Wunschkandidaten, den Namen nannte er aber nicht.

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Als aussichtsreiche Nachfolger für das Amt des Bundespräsidenten gelten Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Bundestagspräsident Norbert Lammert, der ehemalige Umweltminister Klaus Töpfer (alle CDU) und der 2010 gegen Wulff unterlegene frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck. Auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird genannt.

Aus der FDP-Spitze verlautete, die Partei gebe der Aufstellung eines Kandidaten der schwarz-gelben Koalition den Vorzug vor der Nominierung eines überparteilichen Bewerbers, der auch von der Opposition getragen werde. Union und FDP hätten in der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, eine knappe Mehrheit. Deswegen müssten die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP zunächst versuchen, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten der Koalition zu verständigen, hieß es in der FDP-Spitze.

Bundesverfassungsgericht Andreas Voßkuhle © dpa Bilderstrecke 

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach sich im ARD-„Morgenmagazin“ für einen überparteilichen Kandidaten als Nachfolger aus.Es sei ein Kandidat nötig, der die Unterstützung aller demokratischen Parteien habe. Es gebe eine ganze Reihe guter möglicher Kandidaten - auch solche, die trotz eines Parteibuchs akzeptiert würden. Namen nannte Nahles nicht.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte im Deutschlandfunk, Wulff habe sich als Präsident politisch völlig untragbar gemacht. Er sprach sich für eine abermalige Kandidatur des früheren DDR-Bürgerrechtlers Joachim Gauck aus.

Quelle: FAZ.NET

 
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