Nach Jungs Rücktritt Nicht mehr Herr des Verfahrens

Franz Josef Jung hat in dieser Woche einen „schwarzen Donnerstag“ erlebt – auf doppelte Weise. Politisch überlebt hat er ihn nicht. Als letzten Dienst für die Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch für seine Partei, die CDU, hat er seinen Rücktritt als Bundesminister für Arbeit und Soziales erklärt. Jung ist ein loyaler Mann. Er unterließ es, hartnäckig um sein Amt zu kämpfen. Er hat die Krise, in die er nicht ohne Schuld, aber ohne Arg geraten war, nicht zu Lasten Dritter verlängert. Es blieb ihm freilich auch nichts anderes übrig.

Mit seinen beiden Auftritten als ehemaliger Verteidigungsminister im Bundestag hatte Jung den Respekt der Parlamentarier und auch seiner Kollegen im Bundeskabinett verloren. Zugleich hatte er in seinem neuen Amt als Arbeits- und Sozialminister eine Niederlage erlitten, die zwar im sensationslüsternen Teil des Berliner politischen Milieus nicht zur Kenntnis genommen wurde, die aber für den Bundesminister eine noch größere Belastung geworden wäre.

Geschlossene Front

Seinen Vorschlag zur Neuorganisation der Job-Center zur Betreuung von Arbeitslosen, die sachlich und verfassungsrechtlich geboten ist, fegten die Sozialminister der Bundesländer vom Tisch. 15 Landesminister sagten Nein; einer – aus Baden-Württemberg – enthielt sich der Stimme. Kein einziger stand auf Seiten Jungs.

Dass Jung im Bundestag nach dem Empfinden vieler nach Inhalt und Stil mangelhaft auftrat, mochten sie im Kanzleramt noch verzeihen. Sie kennen Jung, sie kannten die Umstände und sie haben wahrscheinlich damit gerechnet. Dass er aber die Landesminister in geschlossener Front gegen sich aufbrachte, war ein schlimmer Verstoß gegen den Anspruch, Politik bestehe vor allem aus gelungener Koordination und kühler Berechnung. Dazu war Jung nicht in der Lage.

Stilles Entsetzen und tiefes Mitgefühl

Im Bundestag hatte sich Jung dem Spott der Opposition preisgegeben, dem die Mehrheit des Hauses nur noch mit stillem Entsetzen und tiefem Mitgefühl begegnen konnte. Zwei Sätze in seiner – tonlos vorgetragenen – Erklärung waren es, die die hinterbliebenen Eindrücke der Abgeordneten im Plenarsaal und der Kabinettsmitglieder auf der Regierungsbank prägten. Satz 1: „Aus meiner Erinnerung am 5. oder 6. Oktober informierte mich der Generalinspekteur, dass es noch einen Feldjägerbericht gebe.“ Somit war klar, dass der höchstrangige militärische Mitarbeiter Jungs seiner „Bringschuld“ entsprochen hatte. Jung äußerte, er habe dem Ersuchen stattgegeben, den Bericht den zuständigen Stellen der Nato zu übergeben. Es folgte Satz 2: „Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich allerdings nicht erhalten.“

Damit war klar, dass der Minister seiner „Holschuld“ nicht nachgekommen war. Fortan fragten sich führende Beamte der Regierung, was denn ein Generalinspekteur mehr hätte tun können, als auf einen vorliegenden Bericht hinzuweisen. Kabinettsmitglieder fragten sich, wie Jung – zumal in der aufgeheizten Debattenlage jener Tage nach der Bombardierung der zwei Tanklastwagen – dieses Versehen habe unterlaufen können.

Jungs Nachfolger, Verteidigungsminister zu Guttenberg, führte vor, wie eine politische Krise zu handhaben sei – und gerade damit führte er Jung vor. Zu Guttenberg zog Konsequenzen. Der Verteidigungsminister entließ zwei politische Beamte. Er entsprach den Anforderungen des Kanzleramtes nach Transparenz und Offenheit. Nach den Maßstäben der politischen Symbolik hat zu Guttenberg seinem Vorgänger den Boden unter den Füßen entzogen. Wie keiner sonst entlarvte zu Guttenberg die Schwächen Jungs.

Mitleid und eine Menetekel

Mit Jung aber hatten die Kabinettsmitglieder Mitleid, weil sie finden, er sei ein guter Mann, mit ihm sei zusammenzuarbeiten und er passe in das Bundeskabinett. Doch Mitleid ist das am wenigsten taugliche Mittel, mit dem ein Politiker zu stabilisieren und sein Ansehen zu mehren ist. Dem Arbeitsminister und der Bundeskanzlerin blieb am Ende nicht einmal mehr die Möglichkeit, die Krise durch eine moderne Form des Aussitzens zu bewältigen. Dazu hätte es einer fachlich-politischen Kompetenz des hessischen CDU-Politikers bedurft. Von Anfang an aber litt sein Ansehen in Berlin darunter, dass seine Autorität von der des hessischen Ministerpräsidenten Koch abgeleitet war. In seinen vier Jahren als Verteidigungsminister hat er es nicht vermocht, diesen Makel zu beheben.

Wie bei vielen Krisen, Skandalen und Skandälchen der Politik ging es am Ende nicht mehr um den eigentlichen ursächlichen Kern, der die Debatten hervorrief. Die Maßstäbe des politischen und personalpolitischen Vertrauens verschieben sich stets während des Prozesses. Nicht am Umgang mit einem Feldjägerbericht – in der Vorwahlzeit – ist Jung gescheitert. Gescheitert ist er, weil er – nach der Wahl – nicht mehr Herr des Verfahrens war. Er hatte die Deutungshoheit verloren.

Jungs Schicksal ist ein Menetekel für weitere Mitglieder des Bundeskabinetts – aller drei Parteien. Die schwarz-gelbe Koalition wird es sich, lautet die Mahnung, nicht erlauben, Minister in ihren Reihen zu halten, die den Anforderungen nicht genügen. So gesehen hat sich Jung nach den Vorstellungen des Bundeskanzleramtes vorbildlich verhalten.