Nach dem Gipfel Kleiner Aufbruch in der Nato

Jeder Aufbruch beginnt mit einem ersten Schritt. Es kann also sein, dass in der Art und Weise, wie die Nato auf ihrem Jubiläumsgipfeltreffen beiderseits des Rheins den Dänen Rasmussen zum nächsten Generalsekretär kürte, der Beginn von etwas Neuem zu beobachten gewesen ist.

Gewiss, da war der offene Streit mit der Türkei. Doch am Ende, als die Staats- und Regierungschefs allein unter sich waren, kam es doch schnell zu einer Einigung. Auch Ministerpräsident Erdogan, der nicht anwesend war - aber in Ankara und Istanbul Gastgeber der Obamas sein darf -, sah wohl ein, dass er nicht allein als Spielverderber dastehen konnte. Ende gut, alles gut?

Bemerkenswert: Die Einigkeit der großen Drei

Bemerkenswert an der nicht unwichtigen Personalentscheidung ist die Entschlossenheit, mit der die drei großen europäischen Mitgliedstaaten - Deutschland, Frankreich und Britannien - ihren Kandidaten durchsetzten. Zunächst einigten sich die drei untereinander, dann wurden die Vereinigten Staaten für Rasmussen gewonnen, Italien und Spanien überzeugt und die anderen Mitgliedstaaten nach und nach eingebunden. So ließ sich ein Konsens schmieden.

Als selbst Obama bereit war, sein Gewicht für die Berufung Rasmussens einzusetzen, und die anderen Mitgliedstaaten ihr Einvernehmen nicht in Frage stellten, stand die Türkei vor einer peinlichen Wahl: Wollte sie einlenken oder das Gipfeltreffen platzen lassen? Das hatte sich Erdogan, wieder einmal mehr Partei- als Regierungschef, selbst eingebrockt. Seine öffentlich geäußerten Zweifel an der Eignung des dänischen Ministerpräsidenten - weil der die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen als Ausdruck der Pressefreiheit verteidigt und sich deswegen in einigen muslimischen Ländern den organisierten Volkszorn zugezogen hatte - konnten ihm die anderen Mitgliedstaaten nicht durchgehen lassen. Deshalb muss er die Suppe nun auch auslöffeln.

Der Stärkste sagt nicht zwangsläufig, wo es langgeht

Der Erfolg in Sachen Rasmussen gibt den Initiatoren recht. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Berlin, Paris und London und mit Washington sollte daher nicht auf diesen einen Fall beschränkt bleiben. Diskret und sensibel gehandhabt, könnte sie zu einem Modell für die Vorbereitung von Konsensentscheidungen in der Allianz werden. Bei anderen Mitgliedern darf allerdings nicht der Eindruck entstehen, sie würden nicht rechtzeitig gehört und informiert.

Allein aufgrund ihres weltpolitischen Gewichts und ihrer militärischen Stärke waren und bleiben die Vereinigten Staaten die Führungsmacht der Nato. Die transatlantische Allianz ist aber nicht nur ein militärisches Zweckbündnis, in dem der Stärkste sagt, wo es langgeht, und die anderen entweder Gefolgschaft zu leisten oder den Mund zu halten haben. Das war vielleicht das größte Missverständnis Präsident Bushs und seines Verteidigungsministers Rumsfeld nach dem Schock des 11. September 2001. Trotz einiger Bemühungen in Bushs zweiter Amtszeit ist es nie ganz korrigiert worden.

Obama will nicht nur fordern, sondern auch zuhören

Nur weil die Nato auch eine politische Allianz ist - die Verkörperung all dessen, was mit guten Gründen nach wie vor „der Westen“ genannt werden kann -, hat sie sich in den vergangenen sechzig Jahren behauptet und das Ende des Kalten Krieges überlebt. Eine politische Gemeinschaft entsteht aber letztlich nur aus (mehr oder weniger) gleichberechtigten Partnern. Das verlangt von den Großen und den Kleinen Verantwortungsbewusstsein, Rücksichtnahme und Solidarität - also auch die Bereitschaft, bei militärischen Einsätzen die Lasten und die Risiken zu teilen. Besonders und uneingeschränkt gilt dies für die wichtigste Aufgabe, auf die sich die Bündnispartner eingelassen haben: die Befriedung und Stabilisierung Afghanistans.

Präsident Obama hat bei seiner ersten Reise über den Atlantik bekräftigt, dass er die Nato ernst nimmt, nicht nur fordern, sondern auch zuhören will. Das ist ein Angebot zur Partnerschaft, das freilich echte Partner verlangt. Sind die Europäer - oder genauer gesagt: die Mitgliedstaaten der EU - bereit und in der Lage, sich diesem herausfordernden Appell zu stellen? Die Voraussetzungen dafür scheinen günstig.

Jetzt gilt es nur noch, die Briten zu überzeugen

Die Rückkehr Frankreichs in die militärische Integration des Bündnisses ist zwar weitgehend symbolisch, aber dennoch von hoher Bedeutung. Präsident Sarkozy gibt damit ein Zeichen, dass sein Land in der Allianz gestaltend mitwirken und sich nicht mehr, wie oft in der Vergangenheit, auf die Rolle als Bremser und notorischer Widerpart Washingtons beschränken will. Wenn auch die Briten zu überzeugen wären, mit beiden Füßen fest in der Europäischen Union zu stehen, könnte ernsthaft mit dem Aufbau eines europäischen Pfeilers in der Nato begonnen werden, von dem in der Geschichte der nordatlantischen Allianz immer wieder die Rede war.

Zur Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Sarkozy auch versprochen hat, ist bisher wenig geschehen. Gerade weil die Türkei eine engere Zusammenarbeit zwischen Nato und EU - der sie doch beitreten möchte - immer wieder blockiert, war es jetzt angebracht, diese Lektion zu erteilen.