09.09.2010 · Der Schlüssel zur Stabilisierung des Irak liegt in einer säkularen, überkonfessionellen Identität. Kläglich scheitern würde die Anmaßung eines großen Wurfs zu einer solchen Identität. Nötig sind kleine Schritte, um zwischen Arabern und Kurden, Schiiten und Sunniten eine Vertrauensbasis zu schaffen.
Von Rainer Hermann
© dpa
Iraker stehen im August am Ort eines Bombenanschlags in Baquba
Günstig war der Zeitpunkt des amerikanischen (Teil-)Rückzugs aus dem Irak nicht. Das Land ist noch immer nicht stabil, unklar ist, wohin es sich bewegt. Sechs Monate nach der Parlamentswahl gibt es noch immer keine neue Regierung; der Terror von Al Qaida und Elementen des alten Regimes nimmt wieder zu; Fortschritte bei der Entschärfung von Pulverfässern – zum Beispiel in der umstrittenen Region Kirkuk – gibt es nicht. Die Wirtschaft liegt weiter darnieder; und in der Sommerhitze haben die Iraker nur für ein paar Stunden am Tag Strom – das berührt sie unmittelbar.
Von der Stabilität des Irak hängen aber die Stabilität der Region und auch das Ansehen der Vereinigten Staaten ab. Ansatzpunkte zur Stabilisierung des Irak bestehen. Anders als bei dessen Besetzung vor sieben Jahren wissen die Beteiligten heute um die tiefen konfessionellen und ethnischen Gräben, die das Land durchziehen. Mit diesem Wissen kann die amerikanische Botschaft in Bagdad, inzwischen die größte in der Welt, auch nach dem Teilabzug der Streitkräfte richtige Anreize setzen, um die Gegensätze zu überwinden.
Schwach sind im Irak die staatlichen Institutionen, vor allem die Regierung und die Armee. Die Ministerien sind zu separaten Höfen einzelner Gruppen verkommen, die auf eigene Rechnung arbeiten und sich so bereichern. Auf der Strecke bleiben der Wiederaufbau der Infrastruktur und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Der Sicherheitsapparat hat allein den militanten Widerstand im Blick, nicht die Außengrenzen des Landes, nicht die organisierte Kriminalität und schon gar nicht die Herrschaft des Rechts. Und wie alles im Staat ist auch der Sicherheitsapparat dem konfessionellen Proporz unterworfen.
Das ist die zentrale Schwachstelle der neuen Republik: Ihr fehlt das einende Band einer gemeinsamen Identität. Jeder sucht weiter Schutz bei seiner Gemeinschaft und seinem Stamm; dem Staat trauen nur wenige. Anstelle einer Demokratie nach westlichem Muster ist ein Staat entstanden, der sich an konfessionellen und ethnischen Identitäten orientiert. Vor allem die Politiker denken in diesen Kategorien. Weitere Konflikte sind damit programmiert, und die werden im Irak, daran hat sich wenig geändert, meist mit Gewalt ausgetragen. Auch andere Nationalstaaten im Nahen Osten hatten, einmal als Staaten in die Unabhängigkeit entlassen, ihre Nation erst erschaffen müssen. Noch ist im Irak der kleinste gemeinsame Nenner bestenfalls die Ablehnung des alten baathistischen Regimes. Die allein wird aber nicht der Kitt für eine neue Republik Irak sein können.
Nötig sind kleine Schritte und pragmatische Kompromisse
Der Schlüssel zur Stabilisierung liegt in einer säkularen, überkonfessionellen Identität. Kläglich scheitern würde die Anmaßung eines großen Wurfs zu einer solchen Identität, womöglich noch als theoretisches Konstrukt in einer westlichen Denkfabrik erdacht. Nötig sind kleine Schritte und pragmatische Kompromisse, um zwischen Arabern und Kurden, Schiiten und Sunniten eine Vertrauensbasis zu schaffen. Eine weniger radikale Entbaathifizierung oder die Übernahme der „Erweckungsräte“ in die Sicherheitsdienste könnten Zeit für umfassende Lösungen bringen.
Ein Ansatzpunkt sind die Sicherheitskräfte, ein anderer die Regierung. In vielen Staaten ist die Gesellschaft in zahlreiche Gruppen gespalten. Meist steht aber eine Armee für die Einheit des Staats, und sie garantiert die Erhaltung seiner Integrität. Im Irak jedoch wird die Armee, wie die Regierung, nicht nach professionellen Kriterien zusammengesetzt, sondern nach dem konfessionellen Proporz. Ein Sicherheitsfaktor ist sie damit nicht. Es besteht die Gefahr, dass Politiker bei Machtkämpfen auf jene Teile der Armee zurückgreifen, die loyal zu ihnen stehen. Ungewiss ist, ob diese schwache Armee Verantwortung als stabilisierende Kraft übernehmen würde, wenn die politische Autorität zerfiele und das Land in einen Bürgerkrieg abglitte.
Nicht allen Nachbarn ist an einem funktionierenden Irak gelegen
Das größte Sicherheitsrisiko stellt unverändert die Selbstblockade der Politik dar. Die ist das Ergebnis der Einbindung möglichst vieler Gruppen in die Regierung, angeblich zur Teilung der Macht. In Wirklichkeit wird so eine sachorientierte Politik an den Rand gedrängt. Ministerpräsident Maliki steht für die schiitische Klientel, sein Herausforderer Allawi für eine „irakische Identität“. Einiges spricht dafür, dass sich Maliki wieder durchsetzten wird. Das birgt Gefahren. Eine Marginalisierung des Wahlsiegers und säkularen Schiiten Allawi könnte, wie es in der Vergangenheit beim sunnitischen Block „Tawafuq“ der Fall war, zum Zerfall seines Bündnisses „Iraqiyya“ führen, mit Folgen für die innere Sicherheit. Die Botschaft an die Sunniten, die Allawi stützen, wäre, dass es für sie keinen Platz gäbe.
Eine gute Nachricht gibt es: Die Nachbarn Türkei und Syrien arbeiten mit ihren Möglichkeiten auf einen säkularen und starken Zentralstaat Irak hin. Iran hingegen zieht einen konfessionellen Irak mit starken Regionen vor. Nicht allen Nachbarn ist an einem funktionierenden Irak gelegen. Keiner kann dem Land aber seinen Willen aufzwingen. So stark immerhin ist der Irak doch schon wieder.
Rainer Hermann Jahrgang 1956, Korrespondent für Wirtschaft und Politik in der arabischen Welt mit Sitz in Abu Dhabi.
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