Der Münchner Bürgerentscheid über eine dritte Landebahn im Erdinger Moos ist eine Posse direkter Demokratie. Das nötige Münchner Quorum (von einer Mehrheit kann man nicht wirklich ernsthaft sprechen) ist stellvertretend für die Gegner unter den betroffenen Bürgern zustande gekommen, die ganz woanders wohnen.
Warum hätten sich diese Bürger an das Votum gebunden fühlen müssen, wenn die Abstimmung anders ausgegangen wäre? So aber sehen sich München, Bayern und der Bund vor vollendete Tatsachen gestellt.
Eine Änderung des Gesellschaftervertrags wäre ein durchsichtiges Manöver, und ein bayerisches Volksbegehren, das den Bürgerentscheid „schlägt“, ein rechtliches Minenfeld.
Für Christian Ude ist die Abstimmung eine Niederlage, die ihn bis zur Landtagswahl verfolgen wird. Im Erdinger Moos wird auch das nichts mehr ändern, aber die Aussichten auf den Einzug in die Staatskanzlei verdüstern.
Das ist die Pointe in diesem plebiszitären Zirkus, der gerne Demokratie genannt werden darf. Doch das Wort erinnert in diesem Fall nur daran, dass Demokratie nicht alles ist.
Unterstellungen
Volker Kraft (volkerkraft88)
- 21.06.2012, 12:37 Uhr
RE H. Matig
Volker Kraft (volkerkraft88)
- 20.06.2012, 14:24 Uhr
RE Jo Weiler
Volker Kraft (volkerkraft88)
- 19.06.2012, 19:09 Uhr
Nicht kritisch, sondern peinlich
Giannozzo Richter (Giannozzo)
- 19.06.2012, 14:17 Uhr
Keine Wutbürger, sondern überlegte Ablehnung
Elisa Wald (E.Wald)
- 19.06.2012, 13:51 Uhr
