Moskaus Perspektive Die Furcht vor dem Erstschlag

Russische Bedenken gegen die amerikanischen Pläne für einen Raketenabwehrschirm sind nicht neu. Aber je konkretere Gestalt diese Pläne annehmen und je näher die Stationierungsorte für Elemente dieses Systems an Russlands Grenzen heranrücken, desto nervöser wird Moskau. Auch die Kritik an der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit „dem Westen“, mit Amerika und mit der Nato, wird schärfer.

In einem am Mittwoch veröffentlichten Gespräch mit der Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“ sagte der russische Generalstabschef Jurij Balujewskij, durch die Stationierung von Elementen des Raketenabwehrsystems der Amerikaner in Polen und der Tschechischen Republik ändere sich der Charakter der amerikanischen Militärpräsenz in Europa von Grund auf.

„Asymmetrische Antwort“ auf das Abwehrsystem

Die vorgeschobenen Einheiten der Amerikaner würden künftig eine strategische Bedeutung erhalten, die sie bislang nicht besitzen. Trotz der Zusicherung aus dem Westen, dass sich das im Aufbau befindliche neue Potential nicht gegen Russland richte, müsse man davon ausgehen, dass es unter gewissen Umständen die Abschreckungsfähigkeit Russlands beeinträchtige. Dieser Tage hatte Balujewskij gesagt, dass die Zusammenarbeit mit dem Westen die militärische Sicherheit Russlands nicht erhöht habe.

Was die russische Fähigkeit angeht, Raketenabwehrsysteme zu überwinden, so bekräftigte Balujewskij in der „Rossijskaja Gaseta“ die Behauptung Präsident Putins, Russland verfüge über Raketen, die jedes Raketenabwehrsystem überwinden könnten. Bereits vor zwei Jahren hatte Putin die Entwicklung solcher Waffen als „asymmetrische Antwort“ auf ein Raketenabwehrsystem angekündigt.

Russland hat alles einkalkuliert

Der Generaldirektor und Chefkonstrukteur des Moskauer Instituts für Wärmetechnik - es handelt sich um eines der wichtigsten Rüstungsunternehmen Russlands - Jurij Solomonow, war vor einigen Monaten konkreter geworden. Bei der Entwicklung des strategischen landgestützten Raketensystems Topol-M und des seegestützten Raketensystems Bulawa-30 sei alles, was gegenwärtig auf der Welt geschieht, einschließlich der Entwicklung des amerikanischen Raketenabwehrsystems, einkalkuliert worden, sagte Solomonow der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti im Oktober.

Es geht dabei um die Möglichkeit, die neuen Topol-M-Raketen mit mehreren individuell steuerbaren Gefechtsköpfen einer neuen Generation auszurüsten, und um das Erreichen hoher Fluggeschwindigkeiten bis zur Hyperschallgeschwindigkeit. Bis 2015 will Russland 69 Topol-M-Systeme in Dienst stellen.

Noch gilt der Start-1-Vertrag

Bislang sind laut offiziellen Angaben nur Topol-M-Raketen mit jeweils einem Gefechtskopf in Dienst gestellt worden, um veraltete Systeme abzulösen. Das würde den Auflagen des Start-1-Vertrags von 1993 entsprechen, der bis 2009 gilt. Danach könnten die Topol-M jedoch mit mehreren Sprengköpfen einer neuen Generation ausgerüstet werden.

Unter Fachleuten gilt die Rakete schon heute als hervorragende Zweitschlagswaffe, mit der aber auch ein erfolgreicher Erstschlag geführt werden könne. Der Gefechtskopf der Topol-M, heißt es, sei in der Lage, nach dem Start von einer ballistischen in eine semiballistische Flugbahn zu wechseln und sei daher von Raketenabwehrsystemen nur schwer zu zerstören. Tests der Bulawa 30 sind dagegen bislang von Rückschlägen begleitet gewesen.

Wunsch nach Zusammenarbeit

Amerika hatte Ende 2001 den ABM-Vertrag über die Begrenzung der strategischen Raketenabwehr gekündigt, der mit der Sowjetunion dreißig Jahre zuvor abgeschlossen worden war, und so die Möglichkeit erlangt, ein umfassendes Raketenabwehrsystem aufzubauen. Vor dieser amerikanischen Entscheidung hatte Russland versucht, die Nato für eine gemeinsame Raketenabwehr für Europa zu gewinnen.

In einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik hieß es damals allerdings, Russland strebe nach einem Mitspracherecht und nach Einflussnahme auf die Nato-Aktivitäten im Bereich der Raketenabwehr. Denn eine amerikanisch dominierte Raketenabwehr vom Pazifik bis an die Westgrenze Russlands würde die machtpolitische Bedeutung des russischen Militärpotentials verringern und Russland in die zweite Reihe der europäischen Akteure versetzen.

Die Drohung mit der Zieldatei

Als die Pläne für die Raketenabwehr in Europa konkrete Gestalt annahmen, versuchte die russische Diplomatie im vergangenen Herbst, Polen zu bewegen, russische Interessen zu berücksichtigen. Nachdem das nichts bewirkt hatte, drohte der Chef der russischen Raketentruppen, Nikolaj Solowzow, dieser Tage, die Stationierungsorte für Elemente des Abwehrsystems in Polen und der Tschechischen Republik in die Zieldatei für russische Raketen aufzunehmen.

Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski konterte am Dienstag, Russland hoffe wohl, dass Polen wieder in seiner Einflusssphäre lande. Aber mit der Einrichtung eines Raketenabwehrstützpunktes in Polen werde die Aussicht darauf drastisch schrumpfen.

Putin ist misstrauisch

Russische Politiker von Präsident Putin über den früheren Verteidigungsminister Sergej Iwanow bis zu Außenminister Sergej Lawrow und nun auch General Balujewskij bestreiten, dass sich der Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Europa unter amerikanischer Führung ausschließlich gegen Schurkenstaaten wie Iran richte und nicht gegen Russland. Da Iran nicht über die Fähigkeit verfüge, Europa mit Raketen zu bedrohen, müsse etwas anderes hinter den Plänen der Amerikaner stecken.

Der Direktor des Moskauer Zentrums für strategische und technologische Analysen, Ruslan Puchow, meinte ähnlich wie Balujewskij, der Aufbau der Raketenabwehr in Europa vergrößere die strategischen Fähigkeiten Amerikas. Heute zählten die Abfangraketen nach Dutzenden, in ein, zwei Jahrzehnten würden es Hunderte, wenn nicht Tausende sein, während die Zahl der atomaren Sprengköpfe Russlands nur bis zu 500 betrage.

Abschreckungsgleichgewicht gerät ins Wanken

Dann wäre der Erstschlag denkbar: Würde Amerika gegen Russland losschlagen und einen Teil der russischen Raketen dabei vernichten, könne es hoffen, einen russischen Gegenangriff durch sein Raketenabwehrsystem zu neutralisieren. Die Parität der strategischen Abschreckung, die im Kalten Krieg das Überleben der Menschheit garantiert habe, solle nun geopfert werden.

Lawrow äußerte sich am Mittwoch ähnlich. Der Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehr habe seinerzeit der Versuchung einer Seite vorbeugen wollen, einen Erstschlag zu führen. Diese Philosophie sei nun aufgegeben worden. Amerikanische Strategen zählten offenbar darauf, dass die Verteidigung gegen den Erstschlag eines Gegners gelinge. Das könne zu der Versuchung führen, selbst den ersten Schlag zu führen. Lawrow forderte dringend Gespräche, um die Gefahr einer todbringenden Aufrüstung abzuwenden. Sich gegenseitig zu versichern, dass man den anderen nicht mehr als Gegner betrachte, reiche nicht aus.

Bessere Aufklärungsmöglichkeiten

Möglicherweise geht es den Russen aber auch um andere Dinge als die mögliche Entwertung ihres Abschreckungspotentials durch Abfangraketen. Durch das geplante Großradar in der Tschechischen Republik würden die Amerikaner wahrscheinlich sehr viel bessere Aufklärungsmöglichkeiten bis nach Russland hinein erlangen. Das jedenfalls meinen einige Fachleute in Russland, und die russischen Militärs sind die Letzten, die sich bei Tests oder bei der Stationierung neuer russischer Raketen im Inland in die Karten schauen lassen wollen.

Schon die Vorverlegung des amerikanischen Großradars SBX (Sea Based X-Band) um 800 Kilometer von Hawai auf die Aleuten-Inseln, hat sie zur Weißglut gereizt. Denn nun befindet sich das SBX näher an der Basis der strategischen U-Boot-Flotte auf Kamtschatka.