Mohamed El Baradei Eine Art Atom-Al-Gore

Mohamed El Baradei scheut kein klares Wort. Mit Blick auf Iran schreckte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde am Donnerstag nicht davor zurück, auf seinem letzten Gouverneursrat von der „Sackgasse“ zu sprechen, in der seine UN-Behörde stecke. „Keine Bewegung“ gebe es auf iranischer Seite, also keine Bereitschaft, all die offenen Fragen zu beantworten, die das Atomprogramm aufwirft.

Dabei war im Spätsommer in Wien ein kleiner Luftzug zu spüren gewesen, als komme doch noch etwas in Bewegung. Zwar beanspruchen auch Paris und Washington die Urheberschaft für die Idee, Iran einen Großteil seines angereicherten Urans im Tausch gegen Brennelemente für den Teheraner Forschungsreaktor abzunehmen. Sicher ist, dass El Baradei großen Anteil an den Verhandlungen hatte. Forscher als die beteiligten Staaten pries er den geplanten Handel als „Türöffner für einen Grand Bargain“, also als Schlüssel zur amerikanisch-iranischen Aussöhnung. Mit Präsident Obama habe er während der Verhandlungen stets in engem Kontakt gestanden.

Ära endet ohne Abrüstungsdurchbruch

Zweifellos trieb ihn die Sorge um den Weltfrieden, am Ende seiner zwölf Amtsjahre aber auch ein Sinn für den eigenen Nachruhm. Jedenfalls gab El Baradei die Sache auch dann noch nicht verloren, als aus Iran nur noch hinhaltende bis ablehnende Stellungnahmen zu hören waren. Hastig versuchte er nun, die Türkei ins Boot zu bekommen: Als islamischer und doch westlich orientierter Staat sollte sie die Rolle eines Treuhänders übernehmen. Doch alle Mühsal fruchtete nicht, und so endet in Wien die Ära El Baradei, ohne dass er einen einzigen Abrüstungsdurchbruch vorzuweisen hätte. (siehe auch: Kommentar: Die iranische Black Box)

Nicht, dass sich der Ägypter um die Proliferationsbekämpfung gar keine Verdienste erworben hätte. Er setzte schärfere Routinekontrollen in Staaten mit (deklarierten) Atomanlagen durch, nur dass Iran sich nicht daran hält. Auch waren seine Inspekteure zur Stelle, als Libyen seinem Atomwaffenprogramm abschwor - was freilich auf zwischenstaatliche Geheimverhandlungen und nicht etwa auf Bemühungen der Wiener UN-Behörde zurückging. Als Erfolgsnachweis hat El Baradei kaum mehr als die Friedensnobelpreismedaille vorzuzeigen, die er 2005 entgegennahm. (siehe: El Baradei warnt Israel vor Angriffen auf iranische Atomanlagen)

Nobelpreis für einen Misserfolg

Letztlich zeichnete das Nobelkomitee El Baradei allerdings für seinen größten Misserfolg aus: seinen gescheiterten, wohl auch zum Scheitern verurteilten Versuch, den Irak-Krieg zu verhindern. Keine zehn Tage nach der pompösen Präsentation Colin Powells vor dem UN-Sicherheitsrat im Februar 2003, in der der damalige amerikanische Außenminister vermeintliche Belege für die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen vortrug, sprach auch El Baradei wieder einmal vor dem Gremium. Dass, wie Powell behauptet hatte, bestimmte vom Irak importierte Aluminiumröhren zum Bau von Zentrifugen für die Urananreicherung verwendet werden könnten, schloss El Baradei damals aus. Noch heute beschwert er sich, dass die „New York Times“ seinen Auftritt erst auf Seite 13 vermeldet habe.

Wenige Tage vorher war El Baradei zuletzt in Bagdad gewesen. Dass der Irak-Krieg, der mit dem Einmarsch der Amerikaner am 20. März 2003 begann, da längst beschlossene Sache gewesen sei, hält er für erwiesen. Und als er während der Budgetverhandlungen dieses Jahres die Effizienz seiner Behörde belegen wollte, griff er auch zu diesem Argument: „Die Vereinigten Staaten haben im Irak drei Billionen Dollar ausgegeben, um zum selben Schluss zu kommen, zu dem wir mit rund fünf Millionen Dollar gekommen sind.“

Für solche markigen, gar polemischen Sätze war El Baradei nicht bekannt, als er 1997 nach langem Ringen und ohne große Begeisterung in Gouverneursrat und Generalversammlung als nord-südlicher sowie west-östlicher Kompromisskandidat das Amt erhielt, das zuvor der beredte Schwede Hans Blix bekleidet hatte. Dreizehn Jahre lang hatte der ägyptische Karrierediplomat da schon in der IAEA gearbeitet, wo er sich vom Rechtsberater zum stellvertretenden Generaldirektor hocharbeitete. Ganz so wie jetzt sein japanischer Nachfolger Yukiya Amano wurde El Baradei anfangs als blasser Diplomat beschrieben. Noch während der Irak-Inspektionen in der wohl heißesten Phase seiner Amtszeit stahl Blix, der als Leiter der UN-Rüstungskontrollkommission (Unmovic) mit von der Partie war, seinem Nachfolger in der IAEA vor den Kameras die Schau.

Enttäuschung über Iran

Doch zog El Baradei aus der irakischen Erfahrung die Lehre, auch er müsse sich vernehmbar machen. Aus seiner Abscheu gegen die Regierung George W. Bushs machte der zunehmend undiplomatisch auftretende Behördenleiter keinen Hehl. Vor allem die Amerikaner machten ihm daraufhin den Vorwurf, mit politischer Parteinahme sein Mandat als Leiter einer „technischen“ UN-Behörde weit zu überdehnen. Während Washington gegen seine Wiederwahl 2005 keine Mehrheit zustande bekam, wuchs auch unter Europäern die Skepsis, als El Baradei 2007 eigenmächtig mit der iranischen Führung einen Zeitplan vereinbarte, wann sie welche Frage zum Atomprogramm zu beantworten habe. Nicht nur missachtete die iranische Führung die Vorgaben, sie nutzte die Vereinbarung auch als Vorwand, zusätzliche Fragen als illegitim zurückzuweisen. El Baradei, der sich Iran mit Verweis auf seinen muslimischen Glauben als besonders vertrauenswürdiger Unterhändler empfahl, war die Enttäuschung darüber anzumerken, dass Teheran sein Entgegenkommen nicht honorierte. Dass der Westen die Gefahr des iranischen Nuklearprogramms aufbausche, beklagt er dennoch bei jeder Gelegenheit.

Auch der Ton seiner regelmäßigen Iran-Berichte hat sich allenfalls graduell verschärft. Weiterhin heißt es lediglich, die IAEA sei nicht in der Lage, etwaige „militärische Dimensionen“ des iranischen Nuklearprogramms auszuschließen. Selbst die Enthüllung vom September, dass Iran seit Jahren heimlich an einer zweiten Uran-Anreicherungsanlage nahe Ghom baute, führte in Baradeis letzter Rede vor dem Gouverneursrat am Donnerstag zu keinem schärferen Satz als diesem: „Irans späte Deklarierung der neuen Anlage vermindert das Vertrauen in die Abwesenheit anderer in Bau befindlicher Atomanlagen.“

Die Geheimdienstinformationen, die der IAEA zugeleitet worden sind, verwendet El Baradei nicht in den Berichten, deren Abfassung er zum Kummer seiner Abteilungsleiter bis zum letzten Komma selbst überwacht. Viele Mitgliedstaaten kritisieren den zögerlichen Umgang mit Geheimdienstmaterial im Iran-Streit. Wann sie ihm welche Erkenntnis zuspielen, um den Druck auf Teheran zu erhöhen, behalten sich die Regierungen freilich vor. So wussten westliche Dienste seit Jahren recht gut über die Anlage nahe Ghom Bescheid. Die IAEA informierte sie aber erst, nachdem Iran sie Ende September selbst in einem Achtzeiler von dem Bau in Kenntnis setzte.

Konfrontation mit den Mächtigen

El Baradei mochte sich nicht als Beglaubigungsstelle für geheimdienstliche Puzzlestücke hergeben, welche er kaum überprüfen kann. Am liebsten würde er der IAEA eigene geheimdienstähnliche Fähigkeiten verschaffen, wenigstens Zugriff auf Satellitenbilder. Selbst die Amerikaner wollen so weit nicht gehen, obwohl Präsident Obama die Europäer schon in seinem Wahlkampf mit dem Plan verschreckt hatte, das IAEA-Budget zu verdoppeln. Aber viele westliche Diplomaten hoffen, dass sich der künftige Generaldirektor Amano im Iran-Dossier auch auf Informationen berufen wird, die Teheran ihm nicht bestätigt und die er vielleicht nicht stichhaltig beweisen kann. Es gebe doch Formulierungen, mit denen man Restzweifel ausdrücken könne, ohne die wertvollen Hinweise zu unterdrücken, sagen El Baradeis Kritiker.

El Baradei rät seinem Nachfolger, die Konfrontation mit den Mächtigen nicht zu scheuen. Viele Diplomaten geben sich zuversichtlich, der bisherige IAEA-Botschafter Japans, der vom 1. Dezember an die Behörde führen wird, werde einen zurückhaltenden Stil pflegen. „Weniger Nobelpreis, mehr Management“, erhofft sich ein europäischer Botschafter.

Eine Art Atom-Al-Gore

Im Zuge der Ernennung Amanos hatte sich der Grundkonflikt zwischen den Staaten mit Atomanlagen und den sogenannten nuklearen Habenichtsen in der IAEA so sehr verschärft, dass viele in Wien noch immer über eine vergiftete Stimmung in der traditionell konsensgeprägten Organisation klagen. Mit der knappestmöglichen Mehrheit setzte sich der Japaner erst in der zweiten Wahlrunde durch. Viele Entwicklungsländer, die in der IAEA vor allem einen unentbehrlichen Helfer beim Aufbau neuer Atomanlagen sehen, beäugen den Neuen argwöhnisch. Aber auch jene westlichen Staaten, denen die Rolle der IAEA als „Atompolizist“ wichtiger ist als die des nuklearen Entwicklungshelfers, stellen Fragen nach Amanos Durchsetzungsstärke. Dass er im Wahlkampf den Europäern und seiner eigenen Regierung versprach, er werde mit den vorhandenen Haushaltsmitteln (etwa 315 Millionen Euro für 2010) im Großen und Ganzen auskommen, hat ihm wiederum nicht eben die Herzen der IAEA-Mitarbeiter zufliegen lassen - erst recht nicht das seines Vorgängers, den die Generalversammlung jüngst mit dem Antrag abblitzen ließ, den Haushalt um 16 Prozent zu erweitern.

Auf Ratschläge seines Vorgängers wird Amano so bald nicht verzichten müssen. Für die ägyptische Präsidentschaft will er zwar erst dann kandidieren, wenn dort faire Wahlen zu erwarten wären. Aber die Frage der österreichischen Zeitung „Die Presse“, ob er vielleicht vorhabe, eine Art Atom-Al-Gore zu werden, sich also für die atomare Abrüstung einzusetzen, wie es der frühere Vizepräsident Amerikas für den Klimaschutz tut, bejahte El Baradei ohne Zögern. „Das Überleben der Menschheit hängt davon ab, dass Atomtechnologie nicht in die falschen Hände gerät ... Es ist meine Absicht, mich zu diesen Dingen zu Wort zu melden.“