27.11.2009 · Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel konnte gar nicht anders, als den Wechsel an der Spitze des größten Ministeriums als Chance zu begreifen. Mit Ursula von der Leyen als Jung-Nachfolgerin und der Berufung der jungen Hessin Kristina Köhler ins Kabinett macht sie aus der Not eine Tugend
Von Georg Paul Hefty
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Künftig gemeinsam im Kabinett: Ursula von der Leyen und die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler
Der Bundessozialminister ist gestürzt, es lebe die Bundessozialministerin. Nicht nur das gemeine Volk, das seinen Fürsten nie lange nachtrauern mochte, sondern auch die Bundeskanzlerin, erst recht die CDU-Vorsitzende Merkel, konnte gar nicht anders, als den Wechsel an der Spitze des größten Ministeriums als Chance zu begreifen. Jung war der Öffentlichkeit als Verlegenheitsbesetzung erschienen.
Jetzt mit Frau von der Leyen aus der Not eine Tugend zu machen, war der Anspruch der Kanzlerin, auch wenn Sozialpolitik und Arbeitslosenversicherung etwas anderes und wesentlich mehr sind als Frauen- und Familienpolitik. Nach dem Arbeiterphilosophen Blüm hat die CDU ohnehin niemanden mehr, dessen Name seit Jahren ein Synonym für das soziale Gewissen gewesen wäre, geschweige denn zugleich für sozialrechtlichen und finanzpolitischen Sachverstand stünde. Die sogenannten Fachleute der Bundestagsfraktion galten allesamt nicht als gewichtig genug. Bis aber ein zartes Pflänzchen aus einem Land gerade auf diesem Feld bundespolitische Statur erreichen könnte, verginge zu viel wertvolle Zeit, zumal in einer Koalition mit der FDP, die der Union von der Gesundheitspolitik bis zum Betreuungsgeld die gesetzgeberische Führung streitig macht.
Die Möglichkeiten der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden waren außer der Rochade zwischen den benachbarten Ressorts auf ein Bundesland beschränkt: die hessische CDU konnte nicht den Anspruch aufgeben, ein Mitglied des Bundeskabinetts zu stellen. Doch die Talente sind nicht breit gestreut. Es hatte seinen guten Grund, dass vor vier Jahren Jung von Wiesbaden nach Berlin gewechselt war.
Heute ist Ministerpräsident Koch der einzige hessische CDU-Politiker, der gewieft genug ist, in der Bundespolitik an allen großen Rädern mitzudrehen. Dennoch hat er sich gescheut, sein eigenes Gewicht dauerhaft in die Bundesregierung einzubringen - obwohl er die Gabe hätte, Sozialpolitik für die CDU mit neuer Bedeutung im doppelten Sinne des Wortes auszustatten.
Sein Durchsetzungsvermögen maß sich nun daran, was er in Berlin „für seine Leute“ erreichen kann. Die Chance, eine sehr junge Frau wie Kristina Köhler durchzusetzen, gilt seit Kohls legendären Berufungen Angela Merkels und Claudia Noltes als Nachweis der Talententdeckung und vor allem der uneigennützigen Förderung. Die Nachfolgeregelung geht so je zur Hälfte auf Merkels und Kochs Konto.
Rochade der Kompetenzfreiheit
Karsten Bender (Kasmo)
- 28.11.2009, 09:11 Uhr
Mit "Regierung" hat das nichts mehr zu tun!
Friedrich-Karl Antonius (fk.antonius)
- 28.11.2009, 10:17 Uhr
Georg Paul Hefty Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.
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