17.06.2008 · Präsident Sarkozy zieht die Lehren aus neuen Bedrohungen: Sie heißen transnationaler Terrorismus und nukleare Proliferation. Die Militärpräsenz in Afrika, das kostspielige Symbol eines verblichenen Weltmachtanspruchs, wird dagegen stark reduziert.
Von Günther Nonnenmacher
© AFP
Sarkozy (mit General Georgelin) bei einer Militärparade in Paris: „Frankreich bleibt eine große militärische Macht”
Die letzte große Militärreform gab es in Frankreich vor zwölf Jahren. Damals zog Präsident Chirac die Konsequenzen aus dem Ende der Ost-West-Konfrontation: Die allgemeine Wehrpflicht wurde abgeschafft, die auf dem Plateau d’Albion eingebunkerten nuklear bestückten Langstreckenraketen wurden eingemottet.
All das war eingebettet in die Bemühungen, eine europäische „Verteidigungsidentität“ zu entwickeln, und in den Versuch einer Wiederannäherung an die militärische Integration der Nato. Letzterer wurde abgebrochen, als Washington sich unwillig zeigte, den Posten des Befehlshabers über das Nato-Kommando Süd an Frankreich abzugeben. Was die europäische Verteidigung angeht, sind die Fortschritte bis heute auf dem Konzeptpapier eindrucksvoller als in der Wirklichkeit.
Begrenzter Haushaltsrahmen
Präsident Sarkozy hat jetzt ein „Weißbuch“ ausarbeiten lassen, um die Lehren aus den inzwischen sichtbar gewordenen neuen Bedrohungen zu ziehen: Sie heißen transnationaler Terrorismus und nukleare Proliferation.
Das alles spielt sich allerdings in einem eng begrenzten Haushaltsrahmen ab – zusätzliche Mittel stehen nicht zur Verfügung –, und deshalb geht die notwendige Modernisierung der Streitkräfte mit einer Rationalisierung Hand in Hand.
Prinzipielle Wende
Die Armee wird kleiner, um Gelder freizumachen, die in Aufklärung mit High-Tech-Gerät wie Satelliten und Drohnen investiert werden sollen. Die Interventionskräfte werden schlanker (statt 50.000 künftig 30.000 Soldaten), sollen aber durch neue Transportflugzeuge und Hubschrauber beweglicher gemacht werden. Das Heer wird mit Gerät ausgerüstet, das besser taugt für Kampfeinsätze in asymmetrischen Konflikten, also jenen militärischen Auseinandersetzungen, die in Zukunft am wahrscheinlichsten sind.
Das alles steht im Kontext einer prinzipiellen Wende der französischen Verteidigungspolitik: der Wiedereingliederung der Streitkräfte in die militärische Integration der Nato. Das ist im Detail noch nicht ausgehandelt, aber da Amerika seinen früheren prinzipiellen Widerstand gegen eine europäische Verteidigung aufgegeben hat, scheint es doch so gut wie beschlossen.
Was im Übrigen den europäischen Partnern wie eine Arabeske erscheint, ist für die französische Außenpolitik ein tiefer Einschnitt: Die Militärpräsenz in Afrika, das kostspielige Symbol eines verblichenen Weltmachtanspruchs, wird stark reduziert.
