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Militäreinsatz in Syrien UN-Sondergesandter: Einige Anzeichen für Giftgas-Einsatz

Großbritannien will dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorlegen, um Zivilisten in Syrien besser zu schützen. Nach Angaben des UN-Sondergesandten für Syrien, Brahimi, gibt es einige Hinweise auf den Einsatz von Giftgas in der Umgebung von Damaskus.

© REUTERS Vergrößern Sieht Anzeichen für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi

Der britische Premierminister David Cameron wird dem UN-Sicherheitsrat noch am Mittwoch den Entwurf für eine Syrien-Resolution vorlegen. Damit soll das Gremium nach dem Wunsch Großbritanniens „notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten“ autorisieren. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon verlangte unterdessen, den UN-Inspektoren in Syrien mehr Zeit zu lassen. Es sei von entscheidender Bedeutung, die Faktenlage sorgfältig zu klären, sagte Ban am Mittwoch in Den Haag. „Ein UN-Team ist gerade vor Ort, um genau das zu tun. Das Team braucht Zeit, um seine Arbeit zu machen“, sagte der UN-Generalsekretär.

Zuvor hatte der amerikanische Vizepräsident Joe Biden als bislang ranghöchster amerikanischer Politiker die Regierung von Präsident Baschar al Assad als eindeutigen Urheber des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes in der vergangenen Woche in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus verantwortlich gemacht. „Der Präsident denkt und ich denke, dass diejenigen, die chemische Waffen gegen wehrlose Männer, Frauen und Kinder einsetzen, dafür zur Rechenschaft gezogen werden sollten und müssen.“ Die Amerikaner hatten wie zahlreiche weitere Staaten eine entschlossene Reaktion angekündigt und bereiten nun einen Militärschlag vor. Noch habe Präsident Barack Obama aber nicht endgültig entschieden, hieß es aus der Regierung.

Brahimi: Anzeichen für Einsatz von Giftgas

Das Expertenteam der Vereinten Nationen benötigt nach Worten von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon noch vier Tage für die Beendigung und weitere Zeit zur Auswertung der Untersuchung des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes bei Damaskus. Dies teilte Ban am Mittwoch mit. „Sie arbeiten sehr hart, unter sehr, sehr gefährlichen Umständen.“ Nach den vier Tagen müssten die Ergebnisse mit Experten analysiert werden und danach könne dem Sicherheitsrat ein Bericht überstellt werden. Das Ergebnis des UN-Berichts gilt als ausschlaggebend für das weitere Vorgehen der internationalen Gemeinschaft.

Der Sonderbeauftragte der UN und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, erklärte am Mittwoch vor Reportern in Genf, es gebe einige Anzeichen für den Einsatz chemischer Kampfstoffe in der Umgebung von Damaskus. Es scheine, dass bei den Angriffen am 21. August, durch die Hunderte Zivilisten ums Leben kamen, „eine gewisse Substanz verwendet wurde“. Details nannte Brahimi nicht. Zugleich wandte er sich strikt gegen eine militärische Intervention in dem Bürgerkriegsland. Das internationale Recht gebiete es, dass vor einem Angriff auf Syrien das Einverständnis aller 15 Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates eingeholt werde. Er selbst lehne eine Intervention „prinzipiell“ ab, sagte Brahimi. Im syrischen Bürgerkrieg seien auch vor den Angriffen vom 21. August schon mehr als 100.000 Menschen getötet worden. Durch eine militärische Intervention könne es noch viele weitere Opfer geben.

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