28.09.2009 · Angela Merkel ist als Kanzlerin wiedergewählt - doch wo wird sie künftig stehen? Wohl in der Mitte, in die „neoliberale“ Ecke will sie sich auch nach der Wahl nicht stellen lassen. Dennoch hat sie versprochen, dass es nun „mehr Union“ geben werde. Doch von welcher Union?
Von Berthold Kohler
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Das künftige schwarz-gelbe Kabinett: Wer wird was?
Die CDU ist entgegen anderslautenden Befürchtungen noch immer eine Volkspartei. Das lässt sich schon den am Tag nach dem Wahlsieg gemachten Vorschlägen entnehmen, wie sie wieder auf ein Ergebnis von vierzig plus x kommen soll. Die Anregungen reichen von der Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils bis zur Mahnung, in der Sozialpolitik mehr Wärme zu entwickeln. Nur von den sogenannten Wertkonservativen hört man kaum noch etwas; die müssen irgendwann Ende des 20. Jahrhunderts weitgehend ausgestorben sein.
Das soziale Gewissen dagegen ist quicklebendig und nach wie vor in Düsseldorf beheimatet, wo im Mai die nächste Landtagswahl ansteht. Nordrhein-Westfalen stellt nicht nur für die SPD ein Schicksalsland dar. Eine Niederlage dort wenige Monate nach Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung in Berlin würde die CDU mehr als nur psychologisch treffen. Mit ihr ginge auch die eben erst errungene Mehrheit im Bundesrat für Union und FDP verloren. Rüttgers wird daher nicht nur ein Wort mitreden wollen, sondern auch eines mitzureden haben bei der Planung des ersten halben Jahres im zweiten Kabinett Merkel.
Keine Ausrede mehr
An ihrem anderen Rockschoß aber zerrt der Wirtschaftsflügel, dem es lange schon missfiel, dass die Parteivorsitzende immer auf die Kanzlerin deutete und die alles auf die SPD schob. Der neue Koalitionspartner taugt nicht mehr als Ausrede. Die Ordnungspolitiker der CDU, die vier Jahre lang ein Schattendasein führten, haben mit der vor Kraft strotzenden FDP einen Partner bekommen, der ihnen wie ein Erlöser vorkommen muss.
Wo aber wird die wiedergewählte Kanzlerin stehen, die ihre Popularität nicht in mehr Prozente für die Partei ummünzen konnte, diese gleichwohl aber unangefochten anführt? Wahrscheinlich dort, wo es in Deutschland am schönsten ist: in der Mitte. Nicht zufällig sprach sie schon am Wahlabend davon, Kanzlerin aller Deutschen sein zu wollen, und gleich am Montag wieder darüber, dass unter ihrer Herrschaft die Interessen von Kapital und Arbeit weiter gut ausbalanciert würden. Offensichtlich will sie sich auch nach der Wahl nicht von der Opposition in die „neoliberale“ Ecke stellen lassen. Dennoch hat sie versprochen, dass es in der neuen Koalition „mehr Union“ geben werde als in der alten. Mehr aber von welcher Union? So sehen wir betroffen den Vorhang auf und viele Fragen offen.
Was bitte ist die Neoliberale Ecke wo ist das?
Marie Gruber (mariluI)
- 28.09.2009, 20:17 Uhr
Auf welchem Stimm- und Wahlzettel stand ...
Daniel Borer (Danibor)
- 29.09.2009, 16:25 Uhr
Merkel nicht unterschätzen
Paul Haverkamp (paule46)
- 29.09.2009, 16:32 Uhr
