Merkel in der Führungskrise Es fehlt die Erklärkanzlerin

Die Wirtschaftskrise treibt Angela Merkel auf neue politische Wege, die sie nie gehen wollte. Wie heiß es auf unbekanntem Gelände werden kann, hat Gerhard Schröder einst schmerzlich erfahren. Seine Kanzlerschaft brannte auf fremdem Terrain zügig nieder. Seiner Nachfolgerin Merkel droht das gleiche Schicksal, wenn sie keine Lehre aus Schröders größtem Fehler zieht. Die Lehre wäre, richtig zu führen. Dem Land und vor allem der Partei darf der Weg nicht nur gewiesen, er muss erklärt werden. Die Geführten müssen davon überzeugt sein, dass sich die Regierung auf dem richtigen Weg befindet.

Schröder musste 2003 die alte sozialdemokratische Richtung verlassen. Wegen des rapiden demographischen Niedergangs schienen Deutschlands Sozialsysteme unbezahlbar zu werden. Schröder bog ab auf den Reformpfad, den er „Agenda 2010“ nannte. Weil er anfangs so überzeugt war von der neuen Richtung und sie für unausweichlich hielt, sah er keine Notwendigkeit, sie seiner Partei verständlich zu machen. Als Wohlmeinende in der SPD ihn anflehten, dass er nicht nur Maßnahmenkanzler, sondern auch Erklärkanzler sein müsse, winkte er kokett ab: „Pathos kann ich nicht.“

Ohne Kohärenz und Konsequenz - wie Schröder?

Angela Merkel kann das ebenso wenig. Kanzler Schröder wusste nicht, wie er erklären sollte. Kanzlerin Merkel weiß zudem nicht, was genau. Denn anders als Schröder es war, scheint sie nicht begeistert von Maßnahmen, die eine so tiefgreifende Krise offenbar verlangen. Enteignung und Verstaatlichung sind noch schärfere Reizworte in Merkels CDU, als es Eigenverantwortung und Sozialabbau in Schröders SPD waren. Für Schröder galt, was für Frau Merkel gilt: Parteigrundsätze sind in Krisenzeiten nachrangig. Das Land kommt vor der Partei. Schröder verließ der Mut, als die Partei ihn verließ.

In den Nachrufen wurde Schröder zu Recht vorgeworfen, dass ihm Kohärenz und Konsequenz gefehlt hätten: zusammenhängendes und folgerichtiges Handeln. Er hatte keine Leitlinie, führte das Land im Zickzack, von links nach rechts und wieder zurück. Der SPD befahl er, dieses Hin und Her mitzumachen. Am Ende gab er sich resozialdemokratisiert, doch da hatte er weite Teile seiner Partei bereits verloren. 175.000 Mitglieder weniger zählte die SPD nach seinen sieben Jahren als Bundeskanzler.

Zögern, Abwarten und Weitertasten

In der CDU formiert sich der Protest langsamer als zu Schröders Zeiten in der SPD. Damals hatten bereits einen Monat nach der Agenda-Rede des Kanzlers Parteilinke mit einem Mitgliederbegehren gegen seine Politik gezündelt. Das konnte abgewendet werden, aber die SPD-Führung war zu Sonderparteitagen gezwungen. Schröder legte den Parteivorsitz nieder.

In der CDU zeigt sich Widerstand in zahlreichen Bundestagsabstimmungen gegen eine Politik, die der Parteilinie widerspricht. Frau Merkel reagiert auf ihre Kritiker weder so trotzig noch so arrogant, wie Schröder es tat. Sie stellt keine Vertrauensfragen, geht vorsichtig vor und vermeidet – etwa bei der Frage nach Staatshilfen für Opel oder Schaeffler-Continental – festzulegen, wo sie steht und wie weit sie ginge. Doch eben dieses Zögern, Abwarten und Weitertasten wird in der Partei als Konzept- und Führungslosigkeit wahrgenommen.

Die Kanzlerin scheut Dramatik

Im Kanzleramt heißt es, der Wille zum Erklären sei da, es fehle schlicht die Zeit. Mehr als 18 Stunden arbeitet die Kanzlerin am Tag. Sie muss sich selbst die Maßnahmen erklären lassen. Die Folgen können ähnlich fatal sein, wie sie es für Schröder waren: Wer unentwegt empfängt, kann nicht mehr senden. Kommunikation findet nicht statt.

Frau Merkel fehlt nicht nur die Zeit, sondern auch das richtige Sendeformat, um der Partei und dem Volk klarzumachen, dass derzeit Feuer mit Feuer bekämpft werden muss, wie es der Finanzminister anschaulich zu erklären vermochte; dass Marktwirtschaft teilweise außer Kraft gesetzt wird, um sie zu erhalten. Frau Merkel gab in ihren Regierungserklärungen, Interviews und wöchentlichen Internetbotschaften kaum einen erklärenden Satz von sich, der hängenblieb. Nur den, dass die Sparkonten sicher seien.

Die Kanzlerin scheut Dramatik, obgleich sie – wie Churchill im Mai 1940 vor dem britischen Unterhaus – zurzeit kaum mehr bieten kann „als Blut, Mühsal, Tränen und Schweiß“. Solche Rhetorik würde derzeit nur Angst schüren, nicht Mut machen, zumal auch heute niemand weiß, was kommt. Auf dem Höhepunkt der Großen Depression 1933 ging der amerikanische Präsident Roosevelt umsichtiger vor. Zu „Kamingesprächen“ lud er sein Volk vor das Radio ein – dreißigmal während seiner elf Regierungsjahre. „Über die Bankenkrise“, hieß das erste Gespräch im März 1933, „Umreißen des New-Deal-Programms“ das zweite im Mai, und im dritten erläuterte er unaufgeregt „Sinn und Grundlage des Rettungspakets“. Das begründete Vertrauen in seine Führung.

Franz Josef Strauß’ alte Faustregel, dass die Leute in Krisenzeiten Union wählen, versagt, wenn die Union selbst nicht weiß, wofür sie steht. Verwirrte Sozialdemokraten zogen zur Linkspartei. Verständnislose CDU-Wähler tendieren zur FDP. Dort muss ihnen niemand Entscheidungen erklären.