Merkel bei Bush „Schritt für Schritt diplomatisch vorgehen“

Deutschland und die Vereinigten Staaten wollen sich im Atomstreit mit Iran weiter gemeinsam für eine diplomatische Lösung einsetzen. Das machten der amerikanische Präsident George W. Bush und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch abend nach einem Treffen in Washington deutlich. Zu möglichen Sanktionen wollten sie sich nicht äußern. „Das ist eine Frage, die Verbündete vertraulich behandeln“, sagte Bush.

Der Präsident will Mitte Juli zum dritten Mal Deutschland besuchen. In Mecklenburg-Vorpommern will er sich ein Bild von der Situation in den neuen Bundesländern machen.

„Persönliche Beziehung, die sich entwickelt“

Merkel traf Bush zum Auftakt ihrer zweitägigen Reise in die Vereinigten Staaten für dreieinhalb Stunden im Weißen Haus. Sie ist bereits zum zweiten Mal seit ihrem Amtsantritt vor einem halben Jahr in den Vereinigten Staaten. „Dies ist die Fortsetzung einer persönlichen Beziehung, die sich entwickelt“, sagte Bush. „Ich glaube, daß wir in den vergangenen Monaten eine gute freundschaftliche Beziehung aufgebaut haben“, meinte auch Merkel.

Das Hauptthema der Gespräche im Oval Office und bei einem Abendessen war der Atomstreit mit Iran. „Wir sind uns einig, daß wir diplomatische Lösungen finden müssen“, sagte Merkel. „Ich sehe dafür auch eine gute Chance.“ Es sei aber auch klar, „daß die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft mit Geschlossenheit gezeigt werden muß“. Bei den diplomatischen Bemühungen müsse man aber „Schritt für Schritt“ vorgehen.

Neue Resolution im UN-Sicherheitsrat

Auch Bush sagte, daß eine klare und einhellige Botschaft der Staatengemeinschaft an Teheran notwendig sei. Es gehe nun erst einmal um eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. „Wir werden weiter mit unseren Partnern darüber sprechen, wie wir eine diplomatische Lösung erreichen können.“

Die Vereinigten Staaten hatten in den vergangenen Wochen auf einen härteren Kurs im Streit über das iranische Atomprogramm gedrungen. Auch einen Militärschlag gegen den Iran hatten die Amerikaner nicht ausgeschlossen. Bush erklärte erst vor zwei Wochen, daß alle Optionen auf dem Tisch lägen.

Kurz vor dem amerikanisch-deutschen Gipfel in Washington brachten Großbritannien und Frankreich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine neue Resolution zum iranischen Atomprogramm ein, die von den Vereinigten Staaten und Deutschland unterstützt wird. Sie könnte auch Sanktionen nach sich ziehen, wenn der Iran nicht seine Urananreicherung stoppt.

Auf die Frage, ob sie für direkte Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran sei, reagierte Merkel ausweichend. Es sei wichtig, daß Europa in diesem Prozeß eine sehr starke Rolle spiele. Die drei EU-Unterhändler Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden ihre diplomatischen Bemühungen mit den Vereinigten Staaten abstimmen.

Bush kommt im Juli

Weitere Themen der Gespräche waren die WTO-Verhandlungen, die Lage im Sudan und im Kongo, die Rußland-Politik und die innenpolitische Situation in beiden Ländern. Am Donnerstag wollte Merkel nach New York weiterreisen, wo ein Treffen mit deutschen und amerikanischen Top-Managern auf ihrem Programm stand. Am Abend wollte sie an einem Gala-Dinner zum hundertjährigen Bestehen des American Jewish Committee, einer der großen jüdischen Organisationen in den Vereinigten Staaten, teilnehmen.

Der Gegenbesuch Bushs in Deutschland wird voraussichtlich am 14. Juli kurz vor dem G-8-Gipfel im russischen St. Petersburg stattfinden. Merkel will den amerikanischen Präsidenten in ihrem Wahlkreis an der Ostseeküste mit Menschen aus den neuen Bundesländern bekannt machen. Bush könne dabei erfahren, was in den neuen Ländern seit der Wende geschafft worden sei, sagte die Kanzlerin. Ein genaues Programm gibt es aber noch nicht.

„Ich freue mich, wieder nach Deutschland zu kommen“, sagte Bush. Der amerikanische Präsident hat Deutschland bereits 2002 und 2005 besucht.