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Medwedjew Versprechungen

12.11.2009 ·  Es mag sein, dass Medwedjew und seine Anhänger in der neuen russischen Nomenklatura tatsächlich versuchen, das System Putin zu überwinden. Ob es ihnen gelingt, bleibt abzuwarten.

Von Horst Bacia
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Russland soll sich „auf allen Gebieten“ modernisieren — das ist der Tenor in Präsident Medwedjews Rede zur Lage der Nation. Wie bei solchen Anlässen üblich, hat er vieles erwähnt und vielen etwas versprochen: den Streitkräften neue Raketen, „damit sie jedem Gegner überlegen“ seien; den Befürwortern einer wirtschaftlichen Entwicklung, die sich nicht länger auf den Export von Rohstoffen stützen müsste, neue Atomreaktoren und hochmoderne Forschungseinrichtungen. Der Bevölkerung hat er zugesagt, dass diese umfassende Modernisierung zum ersten Mal in der russischen Geschichte auf den „Werten und Institutionen der Demokratie“ beruhen werde.

Das sind große Worte. Doch für alle, die in Medwedjew gern mehr sähen als einen Präsidenten von Putins Gnaden, ist er bisher den Beweis schuldig geblieben, dass er auch genügend Macht hat, richtigen Einsichten die nötigen Taten folgen zu lassen. Es mag sein, dass Medwedjew und seine Anhänger in der neuen russischen Nomenklatura tatsächlich versuchen, das System Putin zu überwinden. Ob es ihnen gelingt, bleibt abzuwarten.

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