05.06.2008 · Will Russland auch unter Medwedjew die Macht bleiben, die zwar nicht stets, aber doch meist verneint? In der Sicherheitspolitik sendet er Signale aus, die den Lockangeboten der Vergangenheit ähneln. Ginge es Moskau nur darum, alte Propagandaschlachten neu zu schlagen, dann wäre das Wort von der „strategischen Partnerschaft“ leeres Gerede.
Von Berthold KohlerDer neue russische Präsident Medwedjew ist ein Zögling Putins. Doch ist und bleibt er auf ewig ein Verfechter und Verteidiger des Putinismus?
Das sucht der Westen derzeit unter Rückgriff auf die verblichenen Methoden der Kreml-Astrologie herauszufinden. Putin selbst scheint sich dabei nicht zu sicher zu sein. Für alle Fälle traf er Vorkehrungen. Putin ist, kein Wunder bei seinem Werdegang, ein vorsichtiger Mann. Auch er war von seinem Vorgänger sorgsam ausgesucht worden, um sich dann auf vielen Feldern zum krassen Gegenteil von Boris Jelzin zu entwickeln.
In mancher Hinsicht gereichte das Russland, das unter Jelzin verwahrloste, zum Vorteil, in anderer nicht. Nun richten sich die Hoffnungen des Westens, auch die deutschen, auf Medwedjew und darauf, dass er mehr Zutrauen zu den Selbstlenkungskräften der Demokratie habe als der „lupenreine Demokrat“ Putin.
Selbstverständnis einer Großmacht
Manche der Äußerungen Medwedjews lassen den vorläufigen Schluss zu, dass dem so sein könnte. Man wird sehen, was kommt. Schließlich hat Putin sich nicht wie Jelzin in die Datscha abschieben lassen. Doch selbst wenn der neue Präsident sich von der zunehmend autoritärer werdenden Politik Putins emanzipieren wollen und können sollte, wird Moskau außenpolitisch nicht auf Kuschelkurs gehen.
Mit der Wiederbefestigung der russischen Staatlichkeit ist das Selbstverständnis einer Großmacht einschließlich der gewohnten imperialen Ambitionen in den Kreml zurückkehrt. Es wird sich dort mindestens so lange halten, wie in Sibirien Öl und Gas aus dem Boden sprudeln und Europa davon abhängig ist.
Mr Njet is back
Moskaus wiedererwachtes Selbstbewusstsein bekommen nicht nur die ehemaligen Satelliten, sondern auch die früheren Gegner und heutigen „strategischen Partner“ zu spüren. Ob es ums Kosovo, Iran oder die Ost-Erweiterung der Nato geht: Mr Njet is back.
Aber will Russland auch unter Medwedjew die Macht bleiben, die zwar nicht stets, aber doch meist verneint? Auch in der Sicherheitspolitik sendet Medwedjew neue Signale aus, die allerdings den Lockangeboten der Vergangenheit ähneln. Ginge es Moskau nur darum, alte Propagandaschlachten neu zu schlagen, dann wäre das Wort von der „strategischen Partnerschaft“ leeres Gerede. Aber natürlich kann man sich auch auf den Standpunkt zurückziehen: Hauptsache, die Geschäfte laufen gut. Das wäre ganz und gar nicht undeutsch und ließe sich sogar noch in vertrauter Weise politisch überhöhen: Wandel durch Handel.
(Siehe auch: Medwedew bei Merkel: „Nichts bringt die Menschen näher zusammen als das Geschäft“)
Partnerschaft oder Protektorat?
Ilya Kalinin (amor-fati)
- 05.06.2008, 21:48 Uhr
