Medwedjew bei Merkel „Nichts bringt Menschen näher zusammen als das Geschäft“

Sie siezen sich, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands neuer Präsident Dimitri Medwedjew - „noch“, heißt es nach ihrem Treffen im Bundeskanzleramt am Donnerstag. Dort ist man angetan von von Putins Nachfolger, seiner „Offenheit und Herzlichkeit“, er sei „Deutschland wirklich zugewandt“.

Auf russisch wurde Medwedjew von der Kanzlerin begrüßt, als er zum Antrittsbesuch im Kanzleramt erschien. Eine Stunde saßen die beiden in der Sitzgruppe im Büro Frau Merkels und besprachen die deutsch-russischen Beziehungen. Dolmetscher waren dabei. Doch Medwedjew beeindruckte Frau Merkel und ihrem außenpolitischen Berater Heusgen, der als einziger noch dabei war, durch sein geschliffenes Englisch.

Partner, nicht Gegner

Frau Merkel erfreute die russischen Seite, da sie hin und wieder ins Russische wechselte. Hier soll auch über Menschenrechte gesprochen worden sein, „Russlands innere Reformen“, wie es heißt, die Rechte der Presse. Frau Merkel, so ist hinterher zu erfahren, soll als „deutsches Interesse“ klar gemacht haben, dass sie Russland und Deutschland als Partner, nicht als Gegner und Konkurrenten sehen will.

Eine Partnerschaft gelinge aber nur, wenn man die selben Werte teile. Deshalb müsse Moskau daran gelegen sein, einer „Wertegemeinschaft“ mit Deutschland anzugehören, soll sie argumentiert und Medwedjews Zustimmung erhalten haben. Später sagte dieser vor der Presse, das Rechtssystem in Russland sei noch in einer „Entwicklungsphase“. Und er versprach: „Die Vervollkommnung der Rechtsstaatlichkeit ist natürlich notwendig.“

Konkurrenz zu China?

Über die internationale Politik, vor allem das zu verlängernde Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland, die geplante Ostseepipeline sowie weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde eine weitere Stunde bei Spargel und geschmorten Ochsenbacken über die Mittagszeit gesprochen.

Medwedjew soll erklärt haben, warum er als erstes in seiner erst einen Monat währenden Amtszeit China besucht habe: Chinas Präsident Hu sei auch als erstes bei ihm in Moskau gewesen. Eine neue Strategie, Abwendung von Europa gar, sei daraus nicht abzuleiten. Das sagte Medwedjew hinterher auch in der Pressekonferenz und hob hervor, dass Deutschland sein erstes Besuchsziel im Westen sei. Es soll auch das vorerst einzige bleiben.

Frau Merkel sieht die Gefahr der Abwendung ohnehin nicht. Immer wenn Moskau in der jüngsten Vergangenheit drohte, sich Peking zu- und dem oft für Ärger sorgenden Europa abzuwenden, sprach für Frau Merkel die Demographie dagegen: Das an Bevölkerung schrumpfende Russland mit seinen 140 Millionen Bewohnern könne kein ernsthaftes Interesse daran haben, seine Bodenschätze mit einem stets wachsenden Nachbarvolk von derzeit schon 1,3 Milliarden Menschen zu teilen. Russland brauche vielmehr europäisches Wissen und Können, die eigene Energie zu fördern.

„Strategische Bedeutung der Ostseeleitung“

So versprach die Kanzlerin hinterher, sich für das russische Projekt einer Ostsee-Pipeline einzusetzen, einer Leitung für russisches Erdgas. Der einst heftige Widerstand vor allem baltischer und skandinavischer Staaten schien bereits auf dem Ostseerat kaum noch vorhanden zu sein, der am Mittwoch in Riga endete.

Dort einigte man sich, durch technische Zusammenarbeit die ökologischen Risiken zu verringern. Frau Merkel versprach nun, sich zu bemühen, „politisch dafür Sorge tragen, dass Vorbehalte ausgeschlossen werden“. Sie wolle in Europa für „breites Interesse“ an der Ostseeleitung werben, deren „strategische Bedeutung“ hoch sei und die sich gegen niemanden richte.

Medwedjew sagte, er glaube sogar, dass der ehrgeizige Zeitplan einer Fertigstellung bis 2010 „beinahe“ eingehalten werden könne. Er warnte: „Ohne zusätzliche Energiequelle verliefe die wirtschaftliche Entwicklung Europas nicht so schnell, wie wir uns alle das wünschen.“

Auch die Verlängerung des Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland, die zuletzt wegen Widerstand Estlands stockte, sei „von Vorteil der Bürger unserer Staaten“, warb Medwedjew und übte sich in kapitalistischer Philosophie: „Nichts bringt Menschen näher zusammen als gemeinsames Geschäft.“ Der Handel zwischen Russland und der EU müsse durch die Erneuerung des Partnerschaftsabkommen gestärkt werden.

Später wurde Medwedjew von Bundespräsident Köhler empfangen, mit dem er über kulturelle Vertiefung der deutsch-russischen Beziehungen sprechen wollte. Mit Außenminister Steinmeier traf er auch noch zusammen. Die beiden kennen sich gut aus den Schröder-Jahren und sahen sich erst vor drei Wochen in Moska