Mario Monti Der Technokrat wird Politiker

In der vorigen Woche war Silvio Berlusconi der Jäger, der die ganze italienische Politik aufscheuchte. Seit Sonntag wird der frühere Ministerpräsident, der gern auch der künftige wäre, selbst gejagt. Mario Monti ist hinter ihm her. Gemeinhin gilt der amtierende Regierungschef zwar als stiller Technokrat, als kühler Ökonom. Am Freitag bekundete Monti selbst dann noch, er werde „weiterregieren“, als der Generalsekretär der Berlusconi-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL), Angelino Alfano, im Abgeordnetenhaus mitgeteilt hatte, die „Erfahrung Monti“ sei zu Ende: Das PdL könne das Kabinett nicht länger mittragen, denn „vor 13 Monaten wurde die Regierung Monti geboren, damit es dem Land bessergeht. Stattdessen geht es ihm schlechter.“

Monti ist ein stolzer Mann. Trotzdem beließ er es zunächst dabei, das Urteil „ungerecht“ zu nennen, habe das PdL doch „alle Entscheidungen der Regierung mitgetragen“. Den Samstag über dachte Monti nach. In Cannes sah er sich am Mittag auf der „World Policy Conference“ wieder einmal den Befürchtungen der Europäer über Italiens Zukunft ausgesetzt. Freunden soll er danach gesagt haben, er könne nicht länger den Populismus anderer in Italien zu verbrämen suchen. Sein Kabinett rief er nicht zusammen, bevor er am Abend Staatspräsident Giorgio Napolitano mitteilte, er werde nach Verabschiedung des Haushalts 2013 und des neuen Stabilitätsgesetzes zurücktreten - also wohl noch vor Weihnachten.

„Ich lasse mich weder durchlöchern noch verschleißen“, soll Monti dem verdutzten Präsidenten gesagt haben, der offenbar gar nicht mehr versuchte, den Ministerpräsidenten umzustimmen. Er habe Verständnis für Montis Entscheidung, ließ der Präsident später mitteilen, und offiziell hieß es im Kommuniqué, „die politischen Kräfte“, die die Regierung nicht mehr unterstützen, trügen „die Verantwortung für die durch den Verlust der Mehrheit provozierten Folgen“. Damit hat der Präsident für die Verhältnisse seines Amtes unverblümt gesagt, dass der 76 Jahre alte Berlusconi alle Schuld trägt und Monti keine. Der „Technokrat“ erhielt die nötigen Weihen, Politiker zu werden.

Der 69 Jahre alte Ökonom und Senator auf Lebenszeit, der an der Regierungsspitze bisher von der Gnade der Parteien abhing, könnte nun mit den Kräften der Mitte um den Ferrari-Chef Luca Cordero di Montezemolo, mit der christdemokratischen Zentrumsunion UDC, aber auch mit Berlusconis früherem PdL-Außenminister Franco Frattini gegen den PdL-Übervater in den Wahlkampf ziehen. Monti könnte mit einem solchen Bündnis versuchen, jene Wähler zu gewinnen, die 2008 Berlusconi den Sieg brachten und später von ihm enttäuscht waren; all jene, die - nach den Worten Berlusconis - das Land „nicht der Linken überlassen wollen“. Darüber denke Monti nun nach, hieß es am Sonntag in Rom. Nach den aktuellen Umfragen würde Monti die Wahl freilich verlieren. Aber ein Achtungserfolg könnte ihn zum wohl einzigen Kandidaten für das Präsidentenamt machen. Im Spätfrühling endet nämlich die Amtszeit Napolitanos.

Nach der letzten Umfrage des als verlässlich geltenden Instituts Ilvo Diamanti würde bei Wahlen jetzt der Block um die Demokratische Partei (PD) unter Pier Luigi Bersani mit etwa 45 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Die linksbürgerliche Partei ist im Aufwind, seit sie in auch für Nichtmitglieder offenen Vorwahlen Bersani zu ihrem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bestimmte. Da wegen des Falls der Regierung kein neues Wahlrecht mehr verabschiedet werden wird und deshalb die größte Partei nach den Wahlen so viele Extra-Mandate erhalten wird, dass sie bequem regieren kann, wird Bersani womöglich ohne Hilfe der UDC oder des Monti-Lagers regieren können. So weit ist es freilich noch nicht. Am Sonntag bekundete Bersani nur Verständnis für Montis Schritt. Seine Partei wäre bereit gewesen, weiter Montis Kabinett und Politik zu unterstützen.

Berlusconi hatte am Samstag einen anderen Ton angeschlagen. Sein Leben lang sei er „angetreten, um zu gewinnen“. Das wolle er jetzt auch. Doch die Demoskopen sagen seinem Block deutlich weniger Stimmen als dem PD voraus. Berlusconi dürfte gehofft haben, im Wahlkampf Stimmung gegen einen Ministerpräsidenten Monti machen zu können, der als Chef einer Technokratenregierung kaum Gegenwehr hätte leisten können. Nun aber ist für die Italiener der Schaden erkennbar, den das PdL angerichtet hat - und Monti schlägt zurück. Erstmals muss sich Berlusconi vor einer Wahl ernsthaft um den Zusammenhalt des eigenen Lagers sorgen. Er kann sich nicht darauf verlassen, dass das Netz aus persönlichen Beziehungen zu einzelnen Mandatsträgern hält - auch wenn ihm sein Milliardenvermögen dabei sicher eine große Hilfe ist. Viel Zeit hat Berlusconi nicht, um diejenigen in seiner zersplitterten Bewegung wieder für sich einzunehmen, die er mit seinem erratischen Kurs verprellt hat.

Allerdings gibt es nicht wenige Politiker im PdL, die zu Beginn der Woche noch eine zweite Monti-Regierung vorschlugen oder Generalsekretär Alfano zum Spitzenkandidaten erklären wollten, sich am Wochenende aber doch wieder zu Berlusconi bekannten. Das gilt nicht zuletzt für Alfano selbst, der eigene Ambitionen aufgegeben oder aufgeschoben hat. Maria Carafagna, das frühere Showgirl, das unter Berlusconi zur Ministerin für Gleichstellung wurde, hatte ihrem Gönner kürzlich öffentlich geraten, sich als „Vater der Bewegung“ zurückzuziehen. Jetzt begrüßte sie seine Kandidatur. Das taten auch die frühere Bildungsministerin Mariastella Gelmini, die vor einem Monat noch Ferrari-Chef Montezemolo unterstützen wollte, und der frühere Wirtschaftsminister Claudio Scajola, der ebenfalls bis vor kurzem Berlusconis Abschied für eine gute Sache hielt. Dass sich der wegen Beziehungen zur Mafia in vorletzter Instanz zu mehreren Jahren Haft verurteilte Senator Marcello Dell’Utri, ein früherer Angestellter Berlusconis, freut, versteht sich von selbst.

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Doch Franco Frattini ist nicht der einzige PdL-Politiker, der standhaft bleibt. Auch der scheidende lombardische Regionalpräsident Roberto Formigoni, der Mitgründer der Berlusconi-Bewegung Mario Valducci und der frühere Mailänder Bürgermeister Gabriele Albertini wollen aus der Partei austreten. Die Liste ist deutlich länger. Sie zeigt, dass Berlusconi heute noch weniger Vertrauen in seiner eigenen Partei genießt als bei seinem Rücktritt vor gut einem Jahr. Dabei hatte Monti damals nur an die Macht kommen können, weil das PdL Berlusconi nicht mehr folgen wollte.