12.01.2010 · Bischöfin Margot Käßmann hält auch nach ihrem Treffen mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ihre Kritik am deutschen Engagement in Afghanistan aufrecht. „Ich stehe dazu, was ich gesagt habe“, sagte die EKD-Ratsvorsitzende.
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Zeichen der Versöhnung: Bischöfin Käßmann beim Neujahrsempfang der hannoverschen Landeskirche
Bischöfin Margot Käßmann hält auch nach ihrem Treffen mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ihre Kritik am deutschen Engagement in Afghanistan aufrecht. „Ich stehe dazu, was ich gesagt habe“, sagte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montagabend in der ARD-Sendung „Beckmann“. Ihre von Politikern stark kritisierte Neujahrspredigt würde sie wieder so halten.
Zugleich stellte Käßmann heraus, dass sie den Einsatz der internationalen Streitkräfte in Afghanistan nicht grundsätzlich ablehnt. „Ich begreife schon, dass im Moment in Afghanistan Waffen dazu beitragen können, das ziviler Aufbau möglich ist“, sagte die hannoversche Landesbischöfin. Allerdings steht ihrer Ansicht nach derzeit die militärische Perspektive zu stark im Vordergrund. „Es muss für uns immer einen Vorrang für zivil geben“, betonte Käßmann. Hierüber sei sie sich mit Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg Gespräch einig gewesen.
Käßmann hatte in Predigten und Interviews zum Jahreswechsel mehrfach den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan kritisiert und einen Plan für den Abzug der deutschen Soldaten gefordert. Nach heftiger Kritik insbesondere an dem Satz „Nichts ist gut in Afghanistan“ in Käßmanns Neujahrspredigt hatten Verteidigungsminister zu Guttenberg und die Bischöfin ein Treffen vereinbart.
Anerkennung in der Gesellschaft
Bei dem Treffen am Montag in Berlin lud Guttenberg Käßmann ein, die Truppe in Afghanistan zu besuchen. Außerdem habe man vereinbart, wechselseitig Vorträge zu halten: Frau Käßmann an der Führungsakademie der Bundeswehr, Guttenberg an einer Evangelischen Akademie. Das teilte Guttenberg in Neuburg a. d. Donau mit, wo er anschließend einen Einführungsbesuch bei der Luftwaffe machte.
Es sei ein guter Beginn eines Dialogs darüber gewesen, wie man den Afghanistan-Einsatz zu bewerten habe. Guttenberg sprach von einer „sehr guten, vertrauensvollen Atmosphäre“. „Wichtig ist es, dass die Soldaten Anerkennung in der Gesellschaft erfahren. Das hat die Frau Bischöfin genauso gesehen“, sagte Guttenberg. Die EKD teilte mit, das Gespräch habe dem Kennenlernen gedient. Es sei „in konstruktiver und harmonischer Atmosphäre“ verlaufen. Man sei sich einig, „dass die ethische Dimension des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan geeignet ist, dieses Thema weiter in die Öffentlichkeit zu tragen und dort auch kritisch zu diskutieren“.
Der Minister verwies auf die Prüfungen in der Bundesregierung, ob der Einsatz am Hindukusch als ein nicht internationaler bewaffneter Konflikt bewertet werden solle. Dabei bleibe es der Justiz vorbehalten, eine rechtliche Bewertung abzuleiten. Hierbei werde die Stellungnahme der Bundesanwaltschaft von Bedeutung sein. „Aber das politische Signal ist wichtig, ob wir bereit sind, in Teilen Afghanistans einen nicht internationalen bewaffneten Konflikt zu sehen.“ Der Minister lobte bei seinem Antrittsbesuch, er erlebe „eine sehr gut aufgestellte, hochmotivierte Truppe“. Nach Lagevorträgen sagte er: „Ich bin beeindruckt von der Leistungsfähigkeit der Luftwaffe. Ich habe gesehen, wie schnell man auf Situationen reagieren kann.“
