Manfred Stolpe Unkündbarer Menschenfischer

Manfred Stolpe ist unkündbar. Er ist 66 Jahre alt. Er hat jeden Konflikt, auch den über seine Person, vor allem wegen seiner Kontakte zur DDR-Staatssicherheit, unbeschadet überstanden. Er ist politisch erfahren wie kaum jemand, denn er war Diplomat in zwei politischen Systemen. Er gilt als "Präsident der Ostdeutschen" und genießt im Osten tatsächlich einen offenbar unbegrenzten Vorrat an Achtung und Vertrauen. Er kann Menschen für sich einnehmen oder für eine Sache gewinnen. Er ist der biblische Menschenfischer.

So hat er viele Wahlen für die SPD gewonnen. Ein sozialdemokratisches Brandenburg - so lange er in Potsdam regierte, galt das als eine Art Naturgesetz. Er kann Brücken schlagen zu Ufern, die weit voneinander entfernt sind. Niederlagen tropfen an ihm ab. Der gescheiterte Versuch, Brandenburg und Berlin zu einem Land zusammenzuführen, hat ihn so wenig sein Amt als Ministerpräsident gekostet wie die Wahlverluste bei der Landtagswahl 1999. Dem Wahlergebnis von 1999 rang er sogar noch einen Erfolg ab: die gut funktionierende große Koalition in Potsdam.

Schwieriges Verhältnis

Unkündbar ist Stolpe aber auch wegen seines schwierigen Verhältnisses zum Bundeskanzler, dem einzigen, der ihn in Rente schicken dürfte. Beide könnten unterschiedlicher nicht sein. Der Bundeskanzler liebt die jähe Wendung und hält nicht jedes Versprechen. Stolpe geht unbeirrbar und in gewisser Weise verläßlich seinen Weg. Da paßt es, daß er aus Stettin stammt, man ihn also als pommerschen Dickschädel bezeichnen kann. Da nimmt man auch gern zur Kenntnis, daß er vom Sternbild Stier ist. Schröder ist vom Streben nach Macht durchdrungen. Er liebt den Streit. Stolpe motiviert sich durch Pflichtgefühl - mindestens so sehr wie durch Machtstreben. Und er denkt bei allen Entscheidungen daran, daß weder Freund noch Gegner überfordert werden.

Schröder und Stolpe müssen einander nicht mögen. Aber sie schätzen sich, denn sie sind erfolgreiche Sozialdemokraten. Jeder auf seine Weise. Als Stolpe noch Ministerpräsident in Brandenburg war, ließ sich der persönliche Kontakt vermeiden. In Brandenburg ging alles seinen sozialdemokratischen Gang, auch ohne Kanzlerbesuch. Und außerdem gab es dort Matthias Platzeck, auf dem Schröders Auge wohlgefällig ruhte. Denkwürdig wurde das Verhältnis zwischen Schröder und Stolpe erst, als zunächst zur Jahresmitte 2002 Stolpe in Potsdam seinem Nachfolger Platzeck Platz gemacht und danach die SPD im September unerwartet die Bundestagswahl gewonnen hatte. Stolpe wurde Minister unter Kanzler Schröder.

Matte Vorstellung

Stolpe hatte eigentlich als Ost-Minister den Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee vorgeschlagen, wußte aber auch, daß der nicht wollte. Hatte Stolpe also seinen Aufstieg in die Bundespolitik geplant? So verrückt, sozusagen um mehrere Ecken herum, läßt sich kaum denken. Andererseits hat es Stolpe geschafft, daß man ihm einfach alles zutraut. Wie auch immer, in jener Nacht, die dem Tag vorausging, an dem Schröder seine neue Regierung vorstellen wollte, mußte eine Entscheidung fallen. Nur noch der Ruheständler Stolpe kam in Frage für den Ost-Platz im Kabinett. So machte er am Ende seiner glanzvollen politischen Karriere diesen Fehler: Er wurde Bundesminister.

Stolpe hat als Fachminister derart viele Probleme, daß er gar nicht dazu kommt, eine Art Gegenspieler von Schröder zu werden. Er schafft es ja nicht einmal, den Osten angemessen im Kabinett zu vertreten. Bei der Vorstellung des Berichtes zur deutschen Einheit vor ein paar Tagen sagte er, auf dem Weg zur Angleichung der Lebensverhältnisse sei die Hälfte des Weges geschafft. Den Satz hörte man von ihm schon, als er noch Ministerpräsident war. Wie lange also dauert die Mitte zwischen zwei Hälften? Überhaupt war es eine so matte Vorstellung Stolpes, daß man meinen könnte, sogar er könne das alles mit den Besonderheiten des Ostens und der Ostdeutschen nicht mehr hören.

Problemfall Maut

Stolpe ist in seinem riesigen Ministerium für vieles verantwortlich. Gegenwärtig aber ist er fast ausschließlich Verkehrsminister. Die Einführung einer Maut für Lastkraftwagen auf deutschen Autobahnen ist sein größtes Problem. Zwar kann er nur teilweise dafür verantwortlich gemacht werden, daß es mit der Maut-Einführung nicht klappen will und dem Staat Millionen Euro an Einnahmen entgehen. Aber wie mit der Krise umgegangen wird, dafür ist er natürlich verantwortlich. Stolpe tat, was er immer tut. Nichts nach außen dringen lassen! Zuversicht zeigen! Beschwichtigen!

Dabei hätte er wissen müssen, daß es mit der Maut nicht klappen konnte. Er wußte doch, wie solche Krisen fast unmerklich entstehen und deshalb sofort aller Aufmerksamkeit bedürfen, um sie zu beherrschen. So war es schon in Brandenburg gewesen, als es Anfang der neunziger Jahre etwa um das Überleben des Stahlwerkes in Eisenhüttenstadt ging. Damals war die Landesregierung erfolgreich. Bei anderen Projekten war sie es nicht. Die Autorennstrecke Lausitzring, die vielleicht noch eine Chance hat - ohne staatliche Hilfe. Der Flughafen in Berlin-Schönefeld, der vielleicht noch entsteht, aber bestimmt nicht mehr als Großflughafen. Die mit internationalem Kapital geplante Chipfabrik in Frankfurt (Oder), die allenfalls stark verkleinert noch gebaut werden könnte. Bei der Maut gab es von Stolpe erst deutliche Worte der Kritik, als Deutschland schon international blamiert war. Als das Finanzministerium vom Haben wieder einmal etwas abziehen mußte, weil geplante Einnahmen auf unbestimmte Zeit nicht eingenommen werden.

Einvernehmliche Lösung

Stolpe wird auch jetzt wieder versuchen, irgendwie eine einvernehmliche Lösung einerseits zwischen Bundesregierung und Toll Collect, dem Hersteller und Betreiber der Mauterfassungsgeräte, andererseits zwischen der Bundesregierung und der Europäischen Kommission zu finden. Genauer gesagt zu moderieren. Koste es, was es wolle. Es bleibt ihm auch nichts anderes übrig. Ein Erfolg muß her, denn auch sonst hat sein Amt nur Unerfreuliches zu bieten: Einschnitte bei der Eigenheimförderung, Probleme beim Stadtumbau Ost, das Desaster wegen der Bahnpreise, das Ende des Metrorapids in Nordrhein-Westfalen, bevor überhaupt richtig mit dem Vorhaben begonnen wurde. Sogar beim Sonntagsfahrverbot für Lastkraftwagen, das europäischen Wettbewerbsvorstellungen zuwiderläuft, kann man sich nicht sicher sein, ob Stolpe es so kämpferisch verteidigen wird, wie er sagt.

Stolpe wirkt bei öffentlichen Auftritten fahrig. Das hätte es in Brandenburger Zeiten nicht gegeben. Niemand sollte jedoch meinen, bei Stolpe breche Panik aus. Der Kapitän verläßt nicht die Brücke, wenn das Schiff in schwere See gerät - solche Bilder verwendet er, wenn einmal mehr von irgendwo sein Rücktritt gefordert wird. Er meint es ernst mit solchen Worten. Unerledigte Aufgaben läßt er nicht liegen. Er weiß, daß sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit bald wieder anderen Dingen als der Maut und anderen Personen als ihm zuwenden wird. Er ist unkündbar. Schröder kann ihm allenfalls den Rücktritt nahelegen. Zur Hälfte der Legislaturperiode - das ginge vielleicht ohne Ansehensverlust. Zumal Stolpe bei Amtsbeginn selbst etwas in dieser Art geraunt hatte.