Mainzer Staatsanwalt plant Anhörung von Jan Böhmermann
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Wegen Schmähgedichts : Staatsanwalt plant Anhörung von Jan Böhmermann

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Jan Böhmermann beim Vortrag des Schmähgedichts im „Neo Magazin Royale“ am 31. März 2016 Bild: Screenshot

Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wird wegen seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten von der Mainzer Staatsanwaltschaft angehört werden. Die Behörde will danach entscheiden, ob hinreichender Tatverdacht gegen ihn besteht.

          Die Mainzer Staatsanwaltschaft plant angesichts der Ermittlungen wegen des Verdachts auf Beleidigung des türkischen Präsidenten eine Anhörung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann. „Dem Beschuldigten, für den sich bislang kein Verteidiger bestellt hat, ist rechtliches Gehör zu gewähren“, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Dienstag mit. Danach werde voraussichtlich eine Entscheidung getroffen, ob hinreichender Tatverdacht bestehe.

          Die Ermächtigung der Bundesregierung und das Strafverlangen der türkischen Regierung nach Strafverfolgung von Böhmermann sind am Dienstagvormittag bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Der Moderator hatte vor knapp vier Wochen ein Schmähgedicht in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen. Damit wollte er nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik darstellen.

          Der türkische Präsident reagierte äußerst erbost; er zeigte Böhmermann wegen Beleidigung an und verlangte von der Bundesregierung zusätzlich, dass sie ein Verfahren nach dem Majestätsbeleidigungsparagrafen erlaubt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestattete  es nach einigen Tagen Bedenkzeit – gegen den Willen der SPD.

          Böhmermann mied die Öffentlichkeit, seit sein Schmähgedicht quasi zur Staatsaffäre wurde. Außerdem ließ er sowohl seine Radiosendung als auch seine Fernsehshow ruhen. Am Montag allerdings ließ er wissen, dass er und sein Kollege Olli Schulz ihre vom Sender RBB produzierte Radiosendung „sanft & sorgfältig“ beenden – als Radiosendung. Wie der Branchendienst „Horizont“ meldet, wird die Show, ähnlich wie die Fernsehsendung „Neo Magazin Royale“, Mitte Mai fortgesetzt, allerdings beim Streamingdienst Spotify.

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