Machtkampf in Iran Es wird einsam um Chamenei

Mit massiver Präsenz verteilen sich die Sicherheitskräfte in ganz Teheran, stehen entlang aller wichtigen Straßen und an den großen Kreuzungen. Bereit, jede Regung des Protests im Keim zu ersticken. Am Sonntag ging die Rechnung auf. Nur wenige trauten sich auf die Straße, und so blieb es ruhiger als am blutigen Samstag. Am Montag nachmittag wird allerdings schon wieder von Protesten auf dem Straßen berichtet. Nach Angaben von Augenzeugen demonstrierten rund tausend Menschen. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein. 50 bis 60 Menschen seien festgenommen worden.

Wer es am Samstag gewagt hatte, auf die Straße zu gehen, wurde gejagt, geschlagen und eingeschüchtert. Am Sonntag gehörte die Straße ganz den uniformierten Bereitschaftspolizisten und Revolutionswächtern, ergänzt um die gefürchteten in zivil gekleideten Freiwilligenmilizionöre der Basidsch. Die Abschreckung funktioniert. Dazu gehört auch, dass das staatliche Fernsehen wegen der „Unruhestifter“ davor warnt, nach 20 Uhr das Haus zu verlassen.

Die Wut sitzt tief

Die Straße mag inzwischen den Sicherheitskräften gehören, geschlagen gibt sich die Protestbewegung damit nicht. Oppositionsführer Mussawi wiederholte unbeugsam, die Iraner hätten ein Recht, gegen „Lüge und Betrug“ zu protestieren. Er forderte sie aber zu Zurückhaltung auf und zum Verzicht auf Gewalt. Sie sollen protestieren, wünscht sich Mussawi, aber nicht notwendigerweise auch marschieren. Seine „grüne Bewegung“ ist flexibel und kreativ. Sie findet immer wieder neue Ausdrücke des Protests. Die Wut sitzt tief, und sie sucht sich Ventile.

Das V-Zeichen ist Teil des iranischen Alltags geworden, das Hupkonzert der Autos ebenso, auch die abendliche „Allahu akbar“-Rufe von den Dächern. Schweigend zu marschieren, ist nicht mehr möglich. Gäbe es die Möglichkeit dazu, die Märsche würden wieder aufgenommen. Am Sonntag forderten die Demonstranten das Regime nur von den Dächern und Balkonen heraus, im Schutze der Dunkelheit. Sie sangen „Allahu akbar“ und „Nieder mit dem Diktator“. Am Montag eroberten sie ein Stück des öffentlichen Raums zurück. Schon während des Nachmittags schalteten sie die Lichter ihrer Autos an. Als Zeichen des Protests und der Solidarität. Die Staatsmacht hat das kollektive Hupen der Autos als Zeichen des Protests schon unter Strafe gestellt. Vielleicht wird das Regime bald anordnen, dass nur Muezzine von den Minaretten „Allahu akbar“ rufen und die Autofahrer die Lichter nur bei Dunkelheit einschalten dürfen.

Angst vor Repressalien

In Teheran kursieren Gerüchte, es könne an diesem Dienstag zu einem Generalstreik kommen. Ob der Aufruf aus Mussawis Büro kommt, ist unklar. Das Regime würde indes nicht tatenlos zusehen, blieben die Geschäfte geschlossen. Stünde die Wirtschaft still, wären die Machthaber noch mehr diskreditiert. Die Angst vor Repressalien geht daher um - und dass die Schlägertrupps der Basidsch-Miliz die geschlossenen Geschäfte verwüsten könnten. Noch scheint es so, als wollten nicht viele Geschäftsleute dieses Risiko eingehen.

Weiter stellt Mussawis „grüne Bewegung“ die klare Mehrheit der Protestierer. Ein Kreis um ihn plant die Demonstrationen, kündigt Ort und Zeit an. Das kann auch geschehen, indem Mussawi kritisiert, dass das Innenministerium eine beantragte Kundgebung - an einer bestimmten Stelle - verboten hat. Auf den Zug springen als Trittrettfahrer gewaltbereite und radikale Gruppen, die nichts mit Mussawi zu tun haben. Zu ihnen gehören Mitglieder der iranischen Kommunisten und Monarchisten, auch der Volksmudschahedin. Sie stellen mutmaßlich einen großen Teil der Randalierer. Mit Mussawi stimmen sie sich nicht ab, auch kündigen sie ihre Proteste nicht an. Mit ihnen wollen die allermeisten Anhänger Mussawis nichts zu tun haben. Das Regime hätte leichtes Spiel, die „grüne Bewegung“ mit dem Hinweis auf eine Verbindung zu solchen Gruppen bei vielen Iranern zu diskreditieren.

Mussawi ist für viele seit dem Abend des 12. Juni zu einem iranischen Helden geworden. Keiner hatte ihm das zugetraut. Aber selbst jene, die ihn zum Zeitpunkt seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat als farblos und uncharismatisch verspottet hatten, verehren ihn. Er hatte Staatspräsident werden wollen; nun ist er der unumstrittene Oppositionsführer. Vorbereitet war er auf die Rolle nicht, Staatsfeind der Islamischen Republik zu werden. Noch improvisieren er und der Zirkel um ihn geschickt. Längst hat Mussawi das fehlende Charisma durch Rückgrat wettgemacht. Ein Rückgrat, das der populäre Reformer und frühere Staatspräsident Chatami nicht hatte. Er hatte im Machtkampf mit dem Establishment der Hardliner klein beigegeben. Nie hatte er zu zivilem Ungehorsam aufgefordert.

Mussawi will bis zum „Martyrium“ weitermachen

Mussawi aber, Angehöriger der ethnischen Minderheit der Azeri, bleibt türkisch stur. Er lässt sich nichts mehr gefallen und pocht trotz aller Einschüchterungsversuche auf sein Recht. Das kommt an. Chatami hatte dem Revolutionsführer Chamenei nie widersprochen. Mussawi tat es, als er im Anschluss an dessen Freitagspredigt sich nicht den Drohungen des Großajatollahs beugte, sondern die Fortsetzung des gewaltfreien Widerstands ankündigte und argumentierte, mit der Fälschung von Wahlen habe sich die Revolution in Frage gestellt. Freiheit vertrage sich nicht mit der Präsenz von Sicherheitskräften auf den Straßen, schrieb er auf seiner Internetseite.

Wahrscheinlich wird dieser Mussawi mehr bewirken als es der intellektuelle Schöngeist Chatami getan hat. Ein Programm für eine neue Republik hat er deswegen noch nicht, und auch steht keine organisierte Opposition hinter ihm. Einen Weg zurück dürfte es für Mussawi aber nicht geben. Er hat schon angekündigt, er werde zur Not bis zum „Martyrium“ weitermachen. Mit seiner Freitagspredigt hat sich auch der Revolutionsführer Chamenei alle Wege verbaut, und er hat seine ohnehin nie herausragende Autorität riskiert. Mit der Parteinahme für Ahmadineschad, die mit seinem Amt, das überparteilich zu sein hat, nicht vereinbar ist, brachte er viele Wähler gegen sich auf - offenbar auch viele Geistliche. Mehr denn je wird er sich auf die Waffen der Revolutionswächter und Bassidsch stützen müssen. Die Islamische Republik könnte so zu einem islamisch verbrämten Polizeistaat werden.

Es wird einsam um Chamenei und seine Gefolgsleute: Nicht nur großer Teil der Bevölkerung ist gegen ihn - auch die Geistlichkeit geht auf Distanz. Der Machtkampf Chameneis mit seinem Gegenspieler, dem Geistlichen und früheren Staatspräsidenten Rafsandschani geht in eine neue Runde. Rafsandschani wittert den Autoritätsverlust Chameneis und berät sich mit den führenden Geistlichen des Landes. Er steht dem Expertenrat rat vor, dem höchsten Gremium Irans und dem einzigen, das über den religiösen Führer, der gleichzeitig Revolutionsführer ist, befinden kann. In Teheran heißt es, Rafsandschani habe für eine Rüge Chameneis, dass er sein Amt nicht gut geführt habe, im Rat schon die Unterstützung von 40 der 86 Geistlichen sicher. Sollte es zu dieser Rüge kommen, wäre Chameneis Absetzung der logische nächste Schritt.

Die Verhaftungen von Rafsandschanis Tochter und von vier weiteren Verwandten waren offenbar ein Warnschuss des Regimes, nicht zu weit zu gehen. Auch der Druck aus dem Ausland nimmt zu. Am Samstag hatte die britische Regierung bekanntgegeben, sie habe im Zusammenhang mit den internationalen Sanktionen gegen Iran Aktiva des Landes von fast 1 Milliarde Pfund eingefroren. Iran konterte mit der Ausweisung des BBC-Korrespondenten Leyne, dem es vorwirft, entscheidenden Anteil am Gelingen der Proteste zu haben.

Das Regime kontrolliert inzwischen zwar die Straßen Teherans. Es treibt sich aber selbst in die Isolation.