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Außenministertreffen : Hoffen auf die Zukunft

Heiko Maas, Außenminister, und Mevlüt Cavusoglu, Außenminister der Türkei, verabschieden sich nach dem Besuch der Deutschen Schule Istanbul. Bild: dpa

Wie viel guter Wille steckt wirklich hinter dem friedlichen Jargon, den Außenminister Cavusoglu und Maas nun in einer deutsch-türkischen Schule angeschlagen haben? Neben tiefgelobten kulturellen Gemeinsamkeiten schwebt das Thema Flüchtlinge wieder über der Agenda.

          An Absichtserklärungen mangelte es nicht: Deutschlands Außenminister Heiko Maas und sein türkischer Gegenpart Mevlüt Cavusoglu haben bei ihren Gesprächen am Mittwoch in Ankara sowie am Donnerstag in Istanbul viel guten Willen gezeigt, die zuletzt schwierigen Beziehungen zwischen Berlin und Ankara wieder zu kitten. „Wir haben Dinge erlebt, von denen wir wollten, sie wären nie passiert. Aber wir wollen nicht in diese Tage zurückkehren“, sagte Cavusoglu. Ob zu den Dingen, die er lieber nicht erlebt hätte, auch die Aussagen seines Staatschefs Recep Tayyip Erdogan gehören, welcher die Bundesregierung bezichtigt hatte, Nazi-Methoden anzuwenden, sagte Cavusoglu natürlich nicht. Liegt es doch im Sinne versöhnlich gestimmter Aussagen, alte Wunden nicht wieder aufzureißen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.

          Auch Heiko Maas, im Vergleich zu Cavusoglu ein Neuling im Außenamt, hatte joviale Rhetorik im Gepäck: „Die Türkei ist mehr als ein Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner“, hieß es auf Twitter, oder auch: „Wir dürfen nicht vergessen: Unsere menschlichen Beziehungen zur Türkei sind so eng, dass wir weiter hart an einer Verbesserung unseres Verhältnisses arbeiten müssen.“ Ein Auftritt der beiden Minister in der deutschen Schule in Istanbul, die in den verschnörkelten Gassen des Galata-Stadtviertels liegt, kam da wie gerufen. Wenn Politiker in Schulen sprechen, vor türkischen und deutschen Schülerinnen und Schülern zumal, dann tauchen versöhnliche oder zukunftsträchtig-friedliche Vokabeln fast wie von selbst in den Reden auf. So war es auch an der deutschen Schule Istanbul, wo man vor einigen Jahren schon Angela Merkel begrüßt hatte.

          Bulgarien lieferte mehrfach an die Türkei aus

          Maas sagte bei seinem Besuch, er und Cavusoglu hätten sich vorgenommen, dass die deutsch-türkischen Beziehungen „eng und konstruktiv werden“, wobei die deutsche Schule als „Platz, an dem die Zukunft wohnt“ ein Vorbild sein solle. Cavusoglu bezeichnete die Schule als eine „für die deutsch-türkische Kultur sehr wertvolle Einrichtung.“ Der Minister mahnte die Schüler: „Ihr werdet dazu beitragen, dass die deutsch-türkische Freundschaft noch weiter wächst“. Zuvor hatte er von der „großen Zukunft“ gesprochen, die der Freundschaft beider Länder blühe.

          Dass im Zusammenhang mit Kindern schnell auch Worte aus dem Begriffsfeld „Zukunft“ fallen, ist nicht überraschend, doch ob der Optimismus gerechtfertigt ist, muss sich erst noch weisen. „Zwischen der Türkei und Deutschland ist die Freundschaft tatsächlich eine historische, eine tief verwurzelte“, sagte Cavusoglu und hatte recht damit. Doch mit der Gegenwart hapert es, und nach derzeitigem Stand der Dinge stört auch die unmittelbare Zukunft ein wenig. Darauf machte Maas aufmerksam, als er die Fälle von sieben deutschen Staatsbürgern zur Sprache brachte, die in der Türkei aus politischen Gründen (also aus Berliner Sicht ungerechtfertigt) inhaftiert sind. Dieser Tage sorgte zudem der Fall eines weiteren Deutschen „mit Migrationshintergrund“ für Aufsehen, der aufgrund eines Interpol-Haftbefehls aus Ankara zu Beginn eines geplanten Urlaubs an der bulgarischen Schwarzmeerküste festgenommen wurde. Der Fortgang des Falls blieb zunächst unklar. Sicher ist allerdings, dass die Regierung von Ministerpräsident Boyko Borissow in Sofia seit 2016 unter Bruch bulgarischer Gesetze sowie internationaler Verpflichtungen schon mehrfach in Nacht-und-Nebel-Aktionen von der Türkei gesuchte Personen an das Nachbarland ausgeliefert hat.

          Cavusoglu warnt vor Massenflucht

          Doch zeigten die Auftritte von Maas und Cavusoglu in der Türkei eben auch, dass man trotz ernsthafter Meinungsverschiedenheiten wieder zueinander finden will. In einigen Fällen wird dieser Wunsch von einer außenpolitischen Interessenkongruenz befördert. Das gilt insbesondere in Syrien. Als Staaten, die mehr syrische Flüchtlinge aufgenommen haben als der Rest der Welt zusammen, haben Deutschland und die Türkei berechtigte Interessen in Syrien. Das gilt dieser Tage besonders mit Blick auf die Stadt und Provinz Idlib im Nordwesten des Landes. Dort liegt die letzte Hochburg der Opposition gegen den syrischen Diktator Assad, in die sich freilich auch islamistische Terroristen zurückgezogen haben.

          Unterstützt von der russischen Luftwaffe haben Assads Truppen mit Angriffen auf Idlib begonnen. In der Region leben nach inoffiziellen Schätzungen mehr als drei Millionen Menschen. Die Türkei warnt vor Hunderttausenden Flüchtlingen als Folge der zu erwartenden Kämpfe. Nötig sei „eine politische Lösung“, forderte Cavusoglu und mahnte, eine neue Massenflucht könne Menschen andernfalls „auch in andere europäische Länder“ (als die Türkei) führen. Maas stellte weitere humanitäre Hilfe in Aussicht, sollte dies nötig sein. In Istanbul sagte er zudem, wenn die deutsch-türkische Zusammenarbeit „bei uns so gut geht, wie hier an der Schule, dann haben wir schon vieles geschafft“. Bis dahin ist es freilich noch ein weiter Weg.

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