11.12.2009 · Im Amt des Wirtschaftsministers, in dem es mehr um Worte, als um Taten geht, war Guttenberg der Aufsteiger des Jahres 2009. Nun muss er seine erste große Prüfung bestehen. Und zwar in einem Amt, zu dem auch die Verantwortung für Leben und Tod von Soldaten und Zivilisten gehört.
Von Günther NonnenmacherMehr als drei Monate nach dem Luftangriff bei Kundus gibt es immer noch mehr Unklarheiten als Faktenkenntnis. Das gilt für den Ablauf des Geschehens an Ort und Stelle: Welche Einheiten der Bundeswehr waren an dem Schlag gegen die Tanklastzüge - und offenbar gegen eine Handvoll Taliban-Führer - beteiligt? Waren die Befehlswege klar geordnet, und sind sie eingehalten worden? Wurden die Einsatzregeln der Isaf, wie vom amerikanischen Oberbefehlshaber McCrystal kritisiert, nicht respektiert, und wenn ja, warum?
Genauso undurchsichtig bleibt die Lage in Deutschland. Welche Rolle hat die Einsatzführung der Bundeswehr bei diesem Angriff gespielt? Ist der damals verantwortliche Verteidigungsminister Jung von der militärischen und zivilen Führung seines Hauses rechtzeitig, umfassend und richtig informiert worden? Warum dringen immer neue Einzelheiten der Aktion erst über die Presse an die Öffentlichkeit? Das sind dringliche Fragen; auf einige wird es aber vermutlich erst vor dem inzwischen eingesetzten Untersuchungsausschuss Antworten geben.
Er hätte die Verantwortung einfach abschieben können
Politisch war es deshalb klug, dass Verteidigungsminister zu Guttenberg auf seine Blitzreise nach Kundus Verteidigungsfachleute aller Fraktionen mitgenommen hat - das ist eine Maßnahme zur parlamentarischen Vertrauensbildung. Dennoch wird die Kritik an ihm lauter. Er hätte sich die Sache nach der Entlassung der militärischen und zivilen Spitze seines Hauses leichter machen und alle Verantwortung auf seinen Vorgänger schieben können. Stattdessen gab Guttenberg eine erste Bewertung ab, die er inzwischen als falsch wieder zurückziehen musste. Der Spagat zwischen der Aufgabe eines Verteidigungsministers, das Vertrauen der Soldaten zu gewinnen, der parteipolitischen Loyalität gegenüber seinem Vorgänger und der rückhaltlosen Aufklärung der Fakten wird zunehmend schwieriger.
Im Amt des Wirtschaftsministers, in dem es mehr um Worte geht, als dass es auf Taten ankäme, war Guttenberg der Aufsteiger des Jahres 2009. Nun steht er in seiner ersten großen Prüfung, in einem Amt, zu dem auch die Verantwortung für Leben und Tod von Soldaten und Zivilisten in Afghanistan gehört. Wenn er in seinem Ministerium nicht rasch für Klarheit sorgt, könnte das zu einem tiefen Fall führen. Besteht er die Prüfung, ist er für alle Ämter qualifiziert.
